Herzlich willkommen auf der PetArt-Foundation Site

Noch immer ist sie nicht die offizielle Public-Site der Stiftung, sondern die verfahrensjuristische Informations- und Downloadseite zum Parteienverkehr. Daher gilt hier nicht die sonst übliche journalistische Schnellinformation sondern die ausführliche Fachinformation für die Verfahrensbeteiligten, also die umfassende wissenschaftliche Dissertation.

Weiter aktuell die Sach- und Rechtslage vom 06.06.2010

Aus aktuellem Anlass:   Gedanken zur Stiftung: warum tut man das?     Nachruf auf einen Bundespräsidenten        Ein Wort zur Enterung eines Hilfskonvoys vor Israel

Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko            Haiti-Analyse II nach Aufstockung des Stiftungsprogramms

Neue Darstellung der Technik, aktueller Stand. Siehe die Themen Antrieb und Hydrodynamik

Ich bin Jürgen Peters, der designierte   Stifter und Vorstandsvorsitzende.

Es freut mich sehr, Sie zu begrüßen.

Wohl nie stand die Menschheit näher am Abgrund des eigenen Scheiterns und der "Selbstbeseitigung aus Dummheit, Arroganz und Ignoranz". Nie hatte sie aber auch eine bessere Chance eben das zu vermeiden und sich eine bessere Zukunft zu schaffen.

Wir entdecken gerade, dass die Erde keine Scheibe ist mit unbegrenzten Möglichkeiten, vor dem Untergang gehütet durch einen Übervater, einen Gott, des es schon richten wird wenn die Menschen "Scheiße bauen", sondern ein Raumschiff mit begrenzten Ressourcen und in einer permanent hochbedrohlichen Lage, in der wir ohne Vorwarnung jederzeit ausradiert werden können, und es hält kein Gott "den Daumen dazwischen". Betrachtet man den Kosmos als sein Schöpfungswerk ist unserer Ende dann sein Wille.

Bis dahin kann der Mensch viel tun. Bisher hat er "wie das liebe Vieh" das getan, was alle tun: Fressen, saufen, sich vermehren, seinen Besitzstand mehren, wahren und aggressiv verteidigen, und die Welt als seine Beute betrachten, um zu überleben und darin erfolgreicher zu sein als die Konkurrenz. Er ist seinen kreatürlichen Instinkten gefolgt. Nun stößt die Menschheit damit nicht nur an die Grenzen dieses Systems, da die Erde zu klein dafür wird. Sie gerät damit auch an die Grenze eines biologischen Prinzips. Bisher ging man davon aus, dass jede Spezies sich selbst begrenzt und der Natur nur das entnimmt was sie braucht, als Idealtypologie des "guten Wilden", aber real ist das nicht so. Alle dominanten Lebewesen haben in ihrem Sinn die Erde kahl gefressen und mit ihrem Abfall vermüllt, wenn sie sich feindfrei vermehrt haben, und die Natur aus der Balance gebracht, wenn sie die Gelegenheit dazu hatten. Der Mensch unterscheidet sich hier in der Tat, da er in der Lage ist, sich selbst zu regulieren und zu kanalisieren als der vielleicht wichtigste Überlebensinstinkt überhaupt. Dazu gehört umfassendes Wissen, Privatautonomie, die Lernbereitschaft und "richtiges und konsequentes Handeln". Solange wir das Nichtwissen und die Vertuschung von Fehlern zum Kultus erheben als staatstragendes System sind wir auf Dauer nicht überlebensfähig. Solange wir nicht angemessen reagieren sind wir weder die "Krone der Schöpfung" noch "Gottes Ebenbild", sondern ein intelligentes, aber dennoch "dummes Tier", dem andere Gattungen teils weit überlegen sind.

Und hier begrüße ich Sie im  vorgesehenen Outfit der Stiftung.

Das Projekt "red helmets" für die UNO ist zentrales Thema der Stiftung, nicht verdrängbar von der aktuellen politischen Lage.

Offener Brief

an die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland,

D., Angela Merkel,

Bundeskanzleramt

Willy Brand Str. 1

10557 Berlin

 Braunschweig, den 21.06.2010

Zur weiteren Kenntnis an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Herr Ban Ki-moon als UNOCHA-Sache,

die sehr geehrten Excellenzen, Eminenzen,

die sehr sehr geehrte Damen und Herren,

Ob wir erfolgreich unsere Probleme lösen werden wird weitgehend davon abhängen ob wir es intellektuell schaffen, das zu verstehen und uns angemessen zu verhalten. Wir haben ein Gehirn, das mir ermöglicht diese Sätze zu schreiben, die mir wiederum als Erkenntnis oder Botschaft nicht auf steinernen Tafeln von einem heiligen Berg zugetragen wurden sondern die jeder in jeder Bibliothek und im Internet nachlesen kann als Ergebnis der Arbeit und Erkenntnis von Millionen fachkompetenter Menschen, die an der gleichen Problematik arbeiten: "wie funktioniert wie Welt und wie schaffen wir es darin komfortabel zu überleben". Da wir das erkennen und beschreiben können sind wir in der Lage dieses Problem zu meistern. Es geht also in Wahrheit darum, ob wir dazu zu faul, zu dumm und geistig träge sind, und ob wir unseren (vermeintlichen) Eigennutz über unsere tatsächlichen Überlebensfunktionen stellen und uns damit selbst begraben. Bei einigen Primaten gilt der gesellschaftliche Grundsatz, dass die Alphatiere diejenigen "an die Front" schicken und ihnen die Führung zeitweise überlassen, die das am besten können in der jeweiligen Aufgabe. Das kann auch "der Dorftrottel" sein wenn es zur Lage passt. Gute Führung zeichnet sich dadurch aus dass sie sich nicht als Pfau auf dem roten Teppich präsentiert und zelebriert als "anbetungswürdig" und dort Hof hält, sondern ob sie den geistig-intellektuellen Zuschnitt und Charakter hat, dass sie für die eigene Gemeinschaft "des Beste heraus holt", und zwar für alle, nicht nur einige, und jene kanalisiert, die das eigene System ausplündern und damit zerstören. "Reich sein" kann jeder Volltrottel, sofern er einen Erbonkel hat. Dazu gehört nichts. Bei Leuten die sich ihren Reichtum erarbeitet haben, und das noch weitestgehend "ehrlich" und mit legalen Mitteln sieht das bereits anders aus. Letzteres ist schwieriger aber mal lebt länger und gesünder. Wer dann noch seinen Reichtum und seine Fähigkeiten nutzt damit etwas für die Gesellschaft zu tun, dem gebührt Achtung, Anerkennung und Respekt. Der hat sich das Wohlergehen redlich verdient. Ihm das zu neiden wäre unredlich. Man kann es ja selber besser machen.

Kritikwürdig sind in aller Regel nicht die "Armen", die als "spätrömische Dekadenz" den "Leistungsträgern" das Einkommen schmälern, sondern jene, die solche prekären Situationen überhaupt erst schaffen, dulden und billigen, zum Vorteil ihrer Klientel, deren Interessen sie umzusetzen haben gegen den Rest der eigenen Gesellschaft. Aktuelles Beispiel die Deutsche Bank: sie wurde soeben gerichtlich verurteilt, einem Unternehmer Entschädigung zu zahlen wie die Presse berichtet, weil sie ihm Derivate verkaufte, die vom Gericht formell als "Glücksspiel" eingestuft wurde, eine Zinswette, bei der die Bank gegen den eigenen Kunden spielt und aufgrund der systemlenkenden Übermacht gewinnen musste und damit ihr Ziel darauf gerichtet war, dem Kunden Gald abzunehmen. Die Bank verweigerte die Auskunft über das Derivat und forderte auf sich extern beraten zu lassen. Es war den Käufern also nicht transparent aus der Produktinformation, dass die Bank selbst gegen sie spielte auf Bankgewinnausrichtung und aufgrund der besseren Ausstattung und Zinsmathematik EDV-genutzt immer nur gewinnen konnte.  Die Stadt Pforzheim prüft derzeit ebenfalls Klage, da sie wie viele andere Kommunen in Deutschland vergleichbare Papiere zur Kommunalfinanzierung gekauft haben im Vertrauen aus die versprochenen Gewinne und nun mit höheren Verschuldungen da stehen wie jemals zuvor. Man kann natürlich sagen, wer das kauft, wen die Gier da wegreisst hat selber schuld. Aber wer das als Laie nicht erkennen kann? Anders schon die Kommunen mit professioneller Rechnungsprüfung. Aber gerade den poltitikgesteuerten Landesbanken konnten vor allen anderen die beschwerten Schrottpapiere untergejubelt werden, die andere Banken nicht einmal angefasst haben, die heute gesund da stehen und sich weigern, Strafgelder für die Zocker mit bezahlen zu sollen wie z.B. Kanada, Australien und die meisten Schwellenstaaten. Was sagt uns das?

Das geht zu Lasten der Armen im Staate, Hartz IV vor allem als Hauptkostenstelle, betroffen derzeit 6,9 Millionen Menschen, nach den Sparplänen der Kanzlerin in der Zukunft deutlich mehr, denen daraus im Wortsinn "der Strom abgeschaltet" wird, die daraus möglicherweise obdachlos gemacht werden.

Was sagt und das über unsere Verbandsvertreter, die noch weitere und härtere Sparnaßnahmen fordern und behaupten, wir könnten uns den Sozialstaat, die soziale Marktwirtschaft  nicht mehr leisten?

Eine Bank hatte sich die Vorgabe von 25 % Gewinn gegeben. Sie gilt als eine der erfolgreichsten und seriösesten Banken der Welt, deren Chef die Kanzlerin jüngst in kleinen geladenen Kreis einen Geburtstag ausrichtete. Nichts dagegen das die Regierung erfolgreiche Bankführer belohnt und solcherart öffentlich ehrt. Es aber "Kommunismus" und "Spätrömische Dekadenz" zu nennen und "Sozialschmarotzertum", wenn die solcherart Ausgeplünderten sich weigern, sich selbst unter den Rasen zu schieben als "Sonderaufopferung zur Sanierung der Staatskassen", die ihrerseits so abgezogen werden ist infam und stellt ein Menschenbild zur Schau, das ekelerregend widerlich ist. Es sollte ein Alpha-Tier verstehen und nachvollziehen können, gerade ein Alhpa-Tier, dass sich niemand freiwillig und aus solchen Gründen "aufopfern" lassen wird. Stellt sich die Gegenfrage: Wann wird man wieder auf die Kommunisten schießen lassen und Kriege gegen sie führen? Wann wird man solcherart "Aufgeopferten" wieder über ihren Gräbern Ehrenmahle errichten mit der Aufschrift "sie starben als Helden für ihre Nation? " Wie ein bekannter internationaler Wirtschaftsinformationsdienst heute vermeldet solle man sich um den Goldpreis derzeit keine Sorgen machen, denn er könnte weiter steigen. Grund sei nicht der tatsächliche Wert des Goldes sondern der Verfall des Papiergeldes zu Buntpapier. Grund wiederum: die Abkoppelung des Finanzmarktes von der Realwirtschaft (ein Prozess der bereits über 20 Jahre verfolgt wird) und der Erhalt dieses Fiktivmarktes durch Wettgeschäfte anstelle einer Realwirtschaft mit einer Geldmengenvermehrung, die vagabundiert und keine realwirtschaftlichen Ziele mehr findet, und in deren Welt Gewinnversprechen wie 25 % nicht erfüllbar sind. Hinzu kommt, dass die Kreditvergabe für die Realwirtschaft teilweise durch den Verkauf von Investitionsgewinnanleihen und Derivaten ersetzt wird, also durch Wetten der Kreditvergeber gegen die Wirtschaft und die eigenen Kunden, vom Gericht als "Glücksspiel" ausgewiesen zum Nachteil der eigenen Kunden als "Überlebensmittel" eines Marktes ohne realen Gegenwert. Die Staatsverschuldung und die Kreditgewährung für über die Verhältnisse lebende Regierungen tragen heute wesentlich das Finanzmarktgeschehen mit. Ohne diese greinnbringende Kreditierung der Staatshaushalte wäre der Fortbestand der Finanzwirtschaft noch erheblich gefährdeter. Die Banken verdienen daran doppelt: Sie erhelten zinsgünstige Garantien und können daraus kreditieren gegen weitere Verzinsungen.  Das sich die Baknen untereinander keine Kredite mehr geben ist daraus nachvollziehbar. Wer real nichts mehr hat kann auch nicht geben. Realertrag sind die Barzahlungen von außen, also die Zinsen aus den Wirtschafts- und  Staatskrediten, samt o.g. "Gewinnsapielerträgen", denn die bezahlt der Steuerzahler. Da kommt "frisches echtes Geld" herein. Natürlich nur solange diese zahlungsfähig bleiben.

Was unterscheidet die Stiftungsfinanzierung von diesem Wettmarkt? Auch hier wird aus dem Schadensersatz - vom Steuerzahler also - frisches Geld zugeführt zur Aufstockung der Kreditvergaberahmen nach Gesetz. Wenn ich also einen entsprechenden Betrag zuführe kann die Finanzwirtschaft nach den gesetzlichen Rahmen die entsprechenden Kreditmengen an die Wirtschaft, an den Konsumentenmarkt vergeben, ein Mehrfaches der eingelegten Geldmenge. Man kann aufgrund der politischen Gegebenheiten berechtigt fragen will das einer, mit anderen Bereichen wird doch viel mehr verdient und seit die Banken sich nicht mehr als Dienstleister begreifen sondern als Geschäftspartner auf eigene Rechnung sollte die Wirtschaft doch eigentlich niedrige gehängt sein. Insbesondere der  ausfallbedrohte Mittelstand, der ohnehin dem Komprimierungsprozess unterliegt und dem man lieber Derivate mit Gewinnversprechen verkauft. Nun gut, in dieser Struktur ist klar dass der Mensch Beute ist und wenn einer  oder viele verrecken, wen interessiert es. Kollateralaschaden, wird nicht einmal wahrgenommen. Sieht man schon am Umgang mit dem Kommunen.

Das wäre eine Lage von der ich sagen könnte, die Botschaft ist angekommen, verreckt Leute, die Stiftung will keiner, Euch auch nicht, Ihr seid Müll und Dreck, eben lebensunwertes Leben. Ich habe genug gekämpft, seht zu wie Ihr klar kommt. Ich nehme das was ich bekommen kann und Tschüs. Für die Gesellschaft hieße das, wie bekommen eine Gesellschaft a la "Mad Max", also eine Müllgesellschaft mit wenigen verbunkerten Nutznießern und täglichen Straßenkämpfen um das tägliche Brot. Übrigens schon vielfach vorhanden und Anlass der Nothilfe in bereits vielen Staaten der Welt, bei 72 zerfallenden Staaten von 192 UNO-Mitgliedern mit der Tendenz nach oben. Die Möglichkeiten der UNO beginnen sich zu erschöpfen. Vielfach haben engagierte Organisationen ja auch schon die Zusammenarbeit mit der "offiziellen Szene" reduziert und verfolgen unmittelbare Bürgerprojekte wie die "Grünhelm" - Intiative von Rupert Neudeck. Insoweit stellt sich schon die Frage: "lohnt sich das überhaupt", die viele stellen werden. Aber dann kann man auch gleich zurückfragen: "wollt ihr gleich aus dem Fenster springen oder erst später wenn man euch ganz ausgeplündert hat". Man kann es ungerührt auch nummerisch betrachten: Wohin mit dem Menschenmüll der nicht mehr auswringbar ist außer ins Kompostbeet als Grundlage für den Gourmeesalat, das faule Volk soll noch zu irgendetwas gut sein, das Schmarotzerelend. Auf solche Standpunkte kann man sich stellen.

Würde man von einem solchen Gesellschaftsbild ausgehen würde es sich nicht lohnen, dafür auch nur einen Finger krumm zu machen. Das würde zugleich bedeuten, unsere Zivilisation endet in einer globalen Mükllkippe mit einigen Enklaven der Schönheit, in der man sich auf Dauer ebenfalls kannibalisieren wird schon um der "Erste Gockel" auf den Damen zu sein.  Den letzten Gockel frisst der Geier. Diese Chance haben wir und die Natur würde das erledigen als fehlgeschlagenes Modell.

Da nichts in der Welt so kommen muss wie es aussieht, positiv wie negativ, wird wie immer die Wahrheit in der Mitte liegen irgendwo und der Lebenswill wird der "Masse Mensch" eingeben, sich nicht freiwillig auf dem Komosthaufen einfach vergraben lassen zu wollen. Das gab es in der Weltgeschichte noch nie, dass sich eine Gesellschaft freiwillig ausrotten ließe "just for fun" für andere. Uns geht es noch nicht schlecht genug um das Volk auf die Straßen zu bringen., Das wird bald kommen wenn der Abbau so weiter geht, und es wird sicher auch Leute geben, die Wert darauf legen, dann nicht an der Laterne hängen zu wollen. Andere mögen sagen: "dann knallen wir die eben ab", mag in einigen Fällen funktinieren, aber man hat im Gegenzug auch schon Kaiser und Könige hingerichtet.  

Jede Gesellschaft hat eines ernsthaft zu fürchten, ausseletktierte hoffnungslos gestellte Menschen, die aus der Gesellschaft fallen und nur noch ihr Leben zu verlieren haben. Dann ist es mit der Ruhe und dem Frieden vorbei wie mit einem stabilen Markt. Die Rahmenregeln setzen die Politiker. Sie sind sehr schwach gegenüber der übermächtigen Finanzwelt, die nun zum Kommunismus übergetreten ist zur Sozialisierung ihrer Wettverluste.Geld kennt keine ideologischen Vorbehalte. Insoweit überwindet es alle politisch-ideologischen und religiösen Schranken. Solange die Geschäfte stimmen kann es der Finanzwelt egal sein wie die Gesellschaft aussieht, wieviele Menschen es gibt und wie es ihnen geht. Nicht ganz, auch sie braucht Kunden für ihre Produkte mit ausreichender Bonität,  wenn die Staatskassen ausgeplündert und leer sind.   

Nun kommt´s: Insoweit kann es dieser ebenso egal sein ob wir nun Leute retten oder nicht solange sie an uns verdienen. Sie verdienen immer aus der Verwaltung unserer Finanzen als "sichere Bank", solange sie sich selbst nicht verzocken als eigenes Garantierisiko. Insoweit kann man die Finanzwelt als "neutral" einstufen.

Es geht also wiederum um den erklärten politischen Willen, und die Projektumsetzung wird ohnehin dann "passend gemacht" werden, denn wenn keiner etwas dran verdient wird das Interesse gering sein. Der altruistische Gedanke des Helfens hat an diesen Börsen keinen Wert, wenn nicht ein Zusatznutzen damit verbunden ist. Der Mensch als solcher ist dem Menschen nichts wert, das ist so seit es Menschen gibt, außer in besonderen Situationen einer kollektiven Notwendigkeit zum eigenen Vorteil. Sonst ist er lästiger Konkurrent. Ich weiß das es sehr zynisch klingt aber ganau darin liegt der Erfolg solcher Hilfeprojekte: Die Kunst der Nutzenvermehrung imateriel wie materiell. Auch der größte Menschenverächter steht nicht gern im Rampenlicht als Totschläger von eigenen Gnaden. Und keiner läßt sich gern vorhalten, Gewinnoptionen verspielt zu haben. Der spielt mit seiner Existenz. Wer Gewinne liegen läßt ist ein "toter Mann" in diesem System.

Das Stiftungsprojekt generiert  Milliarden zusätzlich und daraus viele Arbeitsplätze und Umsätze, die es sonst nicht gäbe. Sein Vorhandensein zur Einlagenverwaltung  ist schon ein Geschäft. Wir brauchen noch keinen Finger gerührt zu haben. "Der Staat" kann das nicht. Er ist dazu auf das Engagement der einzelnen Eigentümer angewiesen, und diese müssen strenge Kriterien erfüllen, um das tun zu dürfen. 90 % der "Ritter vom roten Teppich" erfüllen solche Kriterien sicher nicht, denn diese schreiben vor, weltwirtschaftliche Vorteile zum Weltgemeinwohl zu schöpfen. Die Finanzierung von Yachten, Villen, Autos und teuren Uhren als "Symbole des Erfolgs und der Anbetungswürdigkeit als Nachahmerziele" gehört nicht dazu. Das ist weiterhin Privatangelegenheit und das Privileg derer, die sonst nichts aufzuweisen haben als die Kunst, ihr Vermögen schnellstmöglich wieder auszugeben. Ich habe damit kein Problem, wenn solcherart Wettgewinne in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden einerseits oder realer Erfolg belohnt wird, denn Leistung muss sich lohnen und auszahlen, das meine ich ebenfalls. Werte zu vernichten und andere abzukassieren daraus gehört für mich allerdings nicht zu einer besonderen Leistung. Das halte ich für kriminell und zwingend sanktionsbedürftig.

Das war aber noch nicht alles. Das Stiftungsvermögen generiert sich aus der Beteiligung an den Krediteinnahmen als Verzinsungsgewinn (vgl. Bühnemann). Es beruht also auf realen Markteinnahmen und nicht auf Spekulation. Der Rest ist Sache der Finanzwirtschaft, die eigenen vorgegebenen Daten auch zu erbringen. Wie jeder weiß wird streng darauf geachtet dass man da "unter sich" bleibt. Darauf haben auch wir keinen Einfluss. Uns interessiert nur der Kontoauszug. Es schafft in der Umsetzung des Stiftungsprogramms neue Wirtschaftswarenwerte. Darauf sattelt der allgemeine Nutzen des Stiftungsprogramms selbst. Es werden also keine platzenden Blasen generiert. Der Staat kann so etwas selbst nicht veranlassen. Das kann und darf nur der private Eigentümer. Und auch nur dann wenn er willens und bereit ist sich den Gemeinwohl zu unterstellen und dafür einen Nutzen, einen Mehrwert zu schaffen. Der Zocker mag das beklagen, er wired das eher lächerlich finden. Ich nicht. Da dieser Vorgang als limitierte und mit streng kontrollierten Auflagen versehene Sache eindeutig gesetzlich geregelt ist mit dem Zweck des Gemeinwohls als Weltbanknormsache wäre es der Welt gegenüber unredlich, diese Möglichkeit nicht zu erschließen und nicht nutzbar zu machen. Es wäre kriminell, das zu verweigern insbesondere dann wenn man deswegen Menschen unnötig sterben lässt, die gerettet werden könnten, denn das wäre offene verweigerte Hilfeleistung, offender Mord, Bruch der internationalen und zwischenstaatlichen Verträge über die Menschenrechte., Das verletzt die Menschenwürde und stellt ein Denken zur Schau, dem der Nachbar wirklich "scheißegal" ist, oder wie des Mitarbeiter der Stadt Braunschweig bezeugt formuliert haben sollen "Scheiße, die man sich nicht anhören wolle".

Es stimmt natürlich sehr nachdenklich, wenn Vertreter des öffentlichen Dienstes Menschen zu Fäkalien erklären, also zu Abfall, Müll, Dreck als "sonderaufzuopfernde, damit als Haushaltsgründen lebensunwerte Sozialschmarotzer, die "sozialverträglich frühabzuleben" sind als "Zählebigkeiten der spätrömischen Dekadenz und zu bekämpfende Kommunisten"?" So der Tenor der zusammengefassten Unworte ab 1996 und die bekannten Schlagworte unserer Bundesregierung. Es wundert wiederum nicht wenn man weiß, dass die NPD so etwas bejubelt und ein ehemaliges NPD-Mitglied solches duldet und zu billigen scheint. Dann kann man es als Minderheitenmeinung der politischen Radikalität Einzelner zuordnen.

Dass man aus ethnologischen, rassistischen und religiösen Gründen Menschen in Deutschland massenvernichtet hat zu Millionen Toten ist trauriger Bestandteil der deutschen Geschichte zur Unuaslöschbarkeit als Kapitel der Weltgeschichte der Menschheit. Das gilt als bisher größtes Verbrechen gegen die Menschlichkeit schlechthin. Wenn man heute bis 20 % der eigenen Bevölkerung als aus Haushaltsgründen "sonderaufzuopfernde sozialverträglich frühabzulebende Zählebigkeiten" tituliert (gemeint die Rentner und sozial Schwachen), zugleich beschließt, dass die unnötige Verbringung von Menschen in diese Sonderopferfunktion greifbar das Recht und die Menschenwürde verletzt (Bundestagsbeschluss aus 2007), und diese Sonderopfer zugleich als "Kommunisten und spätrömische Dekadenz" beschimpft wird weil diese leben wollen wie andere Menschen auch, wie soll man das bezeichnen, zumal wenn die Ministerialbürokratie das als "politischen Kollateralschaden politischer Entwicklungen" darstellt, "in deren Zuge schon einmal eine oder mehrere Generationen verloren gehen", und das Völkerstrafrecht solche zivielen Kollateralschäden als Kriegsverbrechen ausdrücklich unter Strafbewehrung stellt, und ehemalige NPD-Mitglieder darin auch noch federführende Verantwortung tragen, ja wie soll man das nennen was da gerade wieder von deutschem Boden ausgeht, als Entscheidung der Bundeskanzlerin, sie habe entschieden, das sei sozial ausgewogen und die Debatte darum beendet?

Ich habe noch keinen Namen dafür und bitte um Vorschläge.

Eines wird jedoch transparent: Die amtierende Regierung der  Bundesrepublik Deutschland fürchtet die Öffentlichkeit und die Rechtsprechung der Staatenbunds- und Völkerrechtsinstitutionen. Beweis: der Zeuge Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts emeritus:

Papier warnte in seiner Ansprache zur Amtsübergabe an den Nachfolger vor den Gefahren der Europäisierung und der Globalisierung. Es müsse auf europäischer Ebene ein „koordinierter, kooperativer und komplementärer“ Grundrechtsschutz praktiziert werden.

Davon sei man mit Blick auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte „noch relativ weit entfernt“. Wenn ein Fall von den Organen des nationalen Rechtsschutzes beurteilt worden sei, bedürfe es „keiner erneuten Detailprüfung durch die internationale Gerichtsbarkeit“ mehr, so Papier.

Anders gesagt: den europäischen Instanzen wird die Befugnis entzogen, zu ermitteln und zu prüfen und das rechtliche Gehör entzogen, die Anwendung der eigenen Rechtsnormen zu überprüfen in den Signatarstaaten und der deutschen Willkürung unterstellt. Ein absolut signifikanter Vorgang: Deutschland regiert die EU und UNO somit und erteilt Befehle, was diese wollen sollen nach deutschen Rechtsfindungsgnaden. Was Hitler nicht geschafft hat wird durch diese juristische und politische Meinung vollendet: Deutschland regiert die Welt?

Was sagt unser Innenminister dazu?

Einerseits:

Der Bundesinnenminister erklärte in der taz am 27.04.2010 zum Thema Kontrolle, ggf. Zensur von Internet-Inhalten u.a. (Ausriss)

 taz: "Ist bei Ihnen der Staat immer der Gute?"

Minister: "In einer freiheitlichen Demokratie ist eine staatliche Regelung prinzipiell gut. Die Glaubwürdigkeit des Staates lebt davon, dass er diesen Ruf hat und behält"

taz: "Trotzdem gibt es Fehler. In Ihrer Amtszeit als sächsischer Innenminister hat ein Sondereinsatzkommando irrtümlich eine unbeteiligte Familie zuhause überfallen. Die Aktion galt dem Bruder der Frau, der im selben Hause wohnte. Nachher haben Sie sich bei der Familie nicht etwa entschuldigt, sondern erklärt, jeder sei für seinen Umgang selbst verantwortlich."

Minister: "Der Einsatz war kein Fehler. Er war zwar nicht erfolgreich, aber er war richtig."

taz: "Auch Ihr Kommentar dazu?"

Minister: Auch der war richtig. Als Innenminister müssen Sie bereit sein, umstrittene Bemerkungen zu machen. Sonst können Sie das Amt nicht ausüben."

taz: "Warum tut sich der Staat so schwer, Fehler zuzugeben?" 

 Minister: Niemand gibt gern Fehler zu. Allerdings wird eine Entschuldigung im privaten Bereich im Zweifel als honorig akzeptiert. Im öffentlichen Bereich gilt sie eher als Versagen und Grund für einen Rücktritt. Die Hemmschwelle, einen Fehler zuzugeben, ist deshalb höher. Das ist schade, aber es ist leider so."

Andererseits: im Falle  Thierse (Bundestags-Vizepräsident gegen die NPD-Demo am 1. Mai 2010 in Berlin, der Präsident wagte, sich als Gegendemonstrant auf die Straße zu setzen und damit die Arbeit der Polizei zu behindern, die die Meinungsfreiheit der NPD schützte, die forderte die Demokratie zu beseitigen)

"Niemand steht über dem Gesetz, auch kein Bundestagsabgeordneter und erst recht kein Bundestagsvizepräsident. Im Gegenteil. Ein Bundestagsvizepräsident müsste sich vorbildlich verhalten"

Ich habe dazu keinen weiteren Kommentar, das kommentiert sich selbst.

Zum Glück braucht es heuten keinen Dritten Weltkrieg mehr um so etwas abzustellen. Ein funktionierender demokratischer Rechtsstaat reicht völlig aus. Und der rationale Verstand eines normal und unaufgeregt denkenden Bürgers selbst ohne Schulbildung.

Das Problem ist ebenfalls offensichtlich. Deutschland hat kein Problem mit dem Rechtsstaat und der Demokratie. Deutschland hat auch kein soziales oder wirtschaftliches Problem. Deutschland hat nicht einmal ein wirkliches Staatsverschuldungsproblem. Es hat hohe Schulden und es muss sparen, aber bitte mit Verstand. Hier möchte ich Hilmar Kopper zitieren; "das dümmliche Gerede der Politiker (um den EURO) macht alles nur noch schlimmer". Prof. Bofinger, Wirschaftsweiser, kritisiert, dass die deutsche Politik die Lage missverstanden und nicht wirklich begriffen hat und zu wenig zur Stützung des Binnenmarktes tut, also Deutschland u.U. kaputt spart, damit eine neue Wirtschaftskrise auslöst. Zu sehen auch aus der Währungsanpassung des Yüan aktuell, was die Importe aus China teurer, die Exporte aber billiger macht. Was nützt es uns wenn wie exportieren wie die Weltmeister (60 % davon in den EU-Raum), aber wir uns nicht mehr die Importe leisten können, ein Problem bereits der USA, die sich die heiimschen Produkte nicht mehr leisten kann und auf Billig-Importe angewiesen ist, damit der Alltag läuft. Inzwischen hat auch die EU-Kommission Deutschland wegen der unausgewogenen Verhältnisse zwischen Binnenwirtschaft und Exporten gerügt und dieses als Gefahr für die ganze Eurozone angesehen.

Dessen ungeachtet gibt es Klientelvertreter der Wirtschaftsverbände, die meinen die Einkommen noch weiter absenken und noch viel härter insbesondere im Sozialbereich sparen zu sollen. Sollte man diese bitten als Spenden Freigräber für Suizide als Sonderaufopferung auszuloben? Sozusagen "Taliban für Arme"? Wer soll das wollen wenn im christlichen Himmel statt 77 geilen wartenden Jungfrauen nur trockenes Manna und Hallelujasingen mit Harfenbegleitung auf den Wolken angesagt ist und die Hölle, denn Suizid jeder Art ist ein Kapitalverbrechen und führt direkt in die ewige Verdammnis, nur wer wirklich totgeschlagen wird darf in den Himmel? Soll man noch um die Gnade des Totgeschlagen werden bitten müssen um sich das ewige Leben nicht zu versauen? Wie weit geht diese Denkperversion denn noch?

Natürlich kann der Fiskus nur dort sparen wohin er Geld gibt und seine Einnahmen dort verbessern, wo er welche erhält. Das ist überwiegend die arbeitende Bevölkerung. Insoweit ist die ganze Nation bereits gespalten in jene, die das Gemeinwesen noch finanzieren und solche, die sich daraus sponsern lassen, selbst aber fröhlich die Steuern hinterziehen. Das tun natürlich nicht alle, aber wenige Pilze versauen den Salat, also das Image der "Very Importand Persons". Es ist wie bei der Klasse des Präkariats. Mitgefangen mitgehangen.  Warum sind sie das? Weil sie ihr Geld öffentlich mit großer Geste und eigener Hofhaltung der Hoflieferanten und vor den gaffenden Augen des neidischen Pöbels ausgeben, der Quote bringt und damit Werbeblöcke,  und man sie gegen viel Geld wiederum auf dem Medienmarkt verbraten kann. Sie sind Objekte der Finanzspekulation, das macht sie wichtig. Jeder Furz kann da viel Geld bringen wenn es mit Bild in die Schlagzeile kommt. Echte Leistung, die auch dahinter steckt geht dabei leicht verloren. Die Frage, wer hier schmarotzt muss wohl neu gestellt werden, obwohl es harte Arbeit ist, ein VIP zu werden. Inzwischen gibt es Initiativen von Millionären, die gern ihren Beitrag freiwillig leisten wollen, weil sie sich verantwortlich auch für das Gemeinwesen fühlen, in anderen Staaten Teil des nationalen Patriotismus und Selbstverständlichkeit.  Hier wird das nicht angenommen.

 Ein schwedischer führender Unternehmer sagte: "Ich versteuere natürlich und voll in Schweden, das müsste ich nicht, aber warum denn nicht. Wir haben dadurch ein befriedetes stabiles Betriebsklima, jeder vertraut mir, das ich keinen bescheiße. Das bringt Ruhe in die Firma und erhöht die Moral und den Leistungswillen. Damit verdienen wir mehr. Schon das gleicht das aus und rechnet sich. Ich habe keinen Stress und es dient der Gemeinschaft, von der auch ich meinen Nutzen habe. So sind wir alle zufrieden und haben mehr als wir es sonst hätten, und wer sollte sonst meine Produkte kaufen wenn nicht im Prinzip die Bürger, also auch meine Leute? Können die das nicht mehr gehe ich selber pleite. Ich bin doch kein Idiot mich selbst zu ruinieren". Die Spitzensteuersätze in Schweden sind bekannt. Der Mann haftet mit dem eigenen Vermögen und klagt nicht Boni für Rauswürfe wegen Versagens ein wie in Deutschland üblich geworden. Das hat die Qualität für ein neues Geschäftsmodell: wer am schnellsten Unternehmen ruiniert, rausgeworfen wird und aus den unerfüllten Verträgen Gelder und Boni abzieht und damit das meiste verdient ist der Gockel auf der Henne und hat gewonnen?

Das Ganze in Zahlen:

Steueraufkommen BundesRD (Daten von EUROSTAT), Beispiel Steuersätze 2007:

Arbeit: 39 %; Konsum 19,8 %, Kapital 24,4 % (deutliche Absenkung in den vergangenen Jahren. Gesamtaufkommen am BIP alle zusammen 39,5 %. Es gibt einige Staaten in denen der Anteil aus Kapital noch niedriger ist (bis 12,1 %, z.B. Litauen, 16,4 % Niederlande, dazwischen liegen Griechenland, Spanien, Estland (10,3 %), Lettland.

Es geht aber auch anders:

Schweden: Arbeit 43,1 %, Konsum 27,8 %,  Kapital 35,9 %; BIP zusammen 48,3 %; der Frankreich: Arbeit 41,3 %, Konsum 19,5 %, Kapital 40,7 %, BIP Gesamt: 43,3 %

Dazu das deutsche Bruttoinlandsprodukt BIP vor der Krise ab 2008:

Stand 2000: Produktionswert (Brutto) 3.680,60 Milliarden €. Vorleistungen (Schulden) 1.824,40 Mrd. €. Bruttowertschöpfung 1.856,20 Milliarden €, Bruttoinlandsprodukt Netto: 2.062,50 Mrd. €. Staatsausgaben 391,91 Mrd. €.  In den Vorleistungen waren rückzuführende verzinsliche Außenstände von ca. 800 Md. enthalten, die also nicht als "Schuldtitel" zu bewerten sind. Siehe dazu die Zahlen 2008 des Bundesamtes für Statistik. Aktuell liegt die Belastung des BIP bei ca. 72 % als Folge auch der krisenbedingen Wirtschaftseinbußen und gestiegenen Lasten insbesondere aus den Banken- und Staatsrettungsmaßnahmen. Hinzuzurechnen ist die in Deutschland überdurchschnittliche Einnahmeredukltion aus minder- bis Nichtversteuerung von Kapitalgewinnen und anderen "hohen Einnahmen" zu deren Steuerfreistellung, die bewusste Unterbindung der Verfolgung von Steuerhinterziehung durch Suspendierung erfolgreicher Beamter als "auffällige gestörte Persönlichkeiten" zur generellen Unterdimensionierung der Steuerfahndung und zur überproportionalen Heranziegung der sozial Schwachen als durch Bundestagsbeschluss bestätigte "Sonderaufopferung zur Haushaltskonsolidierung" als staatliche wehrlos stellende strafsanktionierte Zwangsmaßnahme zum Haushaltsausgleich, weil deren Bevölkerungskostenteil von 50 % am Haushalt ausgewiesen ist als Zwangsaufopferung einer ganzen Bevölkerungsgruppe, die bis 20 % Bevölkerungsanteil entspricht. Nicht berücksichtig sind die Einnahmen der "Schattenwirtschaft" (Schwarzarbeit etc.")  und der privazen nicht zu erfassenden Leistungen der Bürger unentgeltlich zum Gemeinwohl und in freien Trägerschaften und Stiftungen, die von Abgaben freigestellt sind.

Jeder Fachmann weiß, dass man damit das Gefüge einer Gesellschaft zerschlägt und die Grundlagen der Funktion eines Staatswesens, wenn man auf diese Weise eine Klassengesellschaft generiert und den Zusammanhalt der Gesellschaft vernichtet und aufgibt. Darüber als Kanzlermachtwort zu verkünden der Diskurs, das Nachdenken sei beendet, verkündet einen Geist des absolutistischen Anspruchs oder des Gottesgnadentums: Der Priester, der Regent kenne die Bücher (die Wahrheit) und lege diese aus, das Volk aber sei fromm und gläubig". Unsere Bundeskanzlerin ist als ehem. Parteikader in einer Welt prägend sozialisiert, in der "die Partei immer recht hatte" und auch heute der Grundsatz gilt, "In einer freiheitlichen Demokratie ist eine staatliche Regelung prinzipiell gut. Die Glaubwürdigkeit des Staates lebt davon, dass er diesen Ruf hat und behält". Das ist ein Glaubenssatz und aus dem Grundgesetz wie den eigenen Gesetzen durch nichts herleitbar. Beweis: Art. 1, 2, 3, 19, 20 97, 101, 103 GG, §§ 11, 12, 14, 336, 339 StGB; §§ 826, 829, 1004 ff., 242, 249 BGB.

Was die Kanzlerin da behauptet ist also keine tragfähige Wissenschaft sondern ein Glaubensdogma. In der Demokratie ist gem. Urteilen des BVerfG zur Meinungsfreiheit die Machtkritik als die Demokratie konstituierendes Rechtsschutzgut besonders geschützt. Anders als eine Kirche kann eine Partei nicht per Glaubensdogma und -dekret, dass man bei Kircheneintritt vertraglich anerkennt vorschreiben, was ein Wähler denken und meinen soll. Die Repräsentative Demokratie enthält kein Parteien- Berufsstandes- und allgemeine Befugnis, dem Wähler vorzuschreiben was der Staatsbürger glauben, denken und meinen soll.

Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin, Der Diskurs über Ihr Machtwort zur Beendigung des Diskurses über die Qualität Ihrer Entscheidungen beginnt gerade erst. Weder ich noch andere lassen uns von Ihnen sonderaufopfern und nehmen das kritikfrei hin, und was Sie über sich selbst meinen und glauben interessiert uns nur periphär. Wir messen Sie an Ihren Taten und deren Ergebnissen für uns und unser Leben wie das unserer Familien und Kinder. Glauben können Sie in der Kirche.

Ich sage Ihnen vor aller Weltöffentlichkeit folgendes: Wenn durch diese bisherige Vorgehensweise Menschen unnötig sterben, wenn in Deutschland und anderswo als Folge der Sonderaufopferung Menschen zu Schaden kommen und ggf. sterben werte ich das als Mord und neuen Genozid aus Deutschland nach meinem persönlichen Meinen und Dafürhalten, damit das ganz klar gestellt ist.

Die Pauschalierung im SGB II - Hartz IV bedeutet, dass über die Menschen wie in meinem Falle subjektiv verfügt wird was diese wollen sollen.,Sie werden ihrer Lebensgeschichte, ihrer Vitae, ihrer Persönlichkeit damit entkleidet zur Pauschaleinstufung als ungelernte Hilfsarbeiter ohne Berufs- und abgeschlossene Grundschulausbildung. Der Wiederaufstieg in das Erwebsleben wird auf Anordnung unterbunden wegen Haushaltseinsparungen und finanziellem Risiko für die Bundesanstalt für Arbeit. Betroffen sind derzeit von einer Gesamtbevölkerung von 82,5 Mio. Menschen 6,9 Mio Leistungsempfänger, unbewertet dabei die kommenden Ausgesteuerten aus ALG I und den Fortbildungsmaßnahmen, die wegzusparen sind. Es ist bekannt, dass der Arbeitsmarkt für viele davon keine Verwendung mehr hat. Daher bleibt vielen nur der Weg in die Selbstständigkeit. Auch deren Anschubförderung soll weggespart werden. Wie sich das in den Zahlen niederschlagen wird muss sich noch zeigen. Das sind eine Menge Menschen, die da wegzulegen und sozialverträglich ggf. frühabzulegen sind als Sonderaufopferung zur Haushaltskonsolidierung, und das in kurzer Zeit, zumal viele doch sehr "zählebig" sind, also widerspenstig, wie es ausgedrückt wurde. Diese Schmarotzer wollen einfach nicht krepieren und haben nicht begriffen was man von ihnen erwartet und will? Ich hätte da einen Vorschlag, der auch noch Spaß bringt. Gesponsertes Kampftrinken bis zum Exitus: Wer übrig bleibt  ist kein Patriot, sondern eine feige Sau, wird mit Leistungsentzug bestraft und zum erneuten Kampftrinken zwangsvorgeführt. In  wenigen Tagen wäre dieses Haushaltsproblem gelöst.

Was soll diese Reduktion also anderes sein als verdeckte Lagerhaft, Inhaftnahme zum Hausarrest unter unwürdigsten Bedingungen mit gelegentlichem Freigang und Auslöschung samt Umfälschung der Persönlichkeit? Arbeitsrechtlich zur Bewertung gilt die letzte Tätigkeit als Vorrangsache. Er verliert das Recht auf den sozialen Wiederaufstieg in diesem Staat. Wie ist in diesem Sinne die Zeugenaussage eines SS-Henkers in den Nürnberger Prozessen zu bewerten "als die Juden noch gutbürgerlich gekleidet vor uns standen hatten wir Respekt und auch Angst vor ihnen. Als wir sie aber nackt ausgezogen hatten und sie kahlgeschoren vor uns standen war jeder Respekt verloren, sie waren Fleisch mit dem wir tun konnten was wir wollten und wir taten es auch", oder von dem Vorgehen Stalins gegen seine Gegner und Dissidenten, oder dem Vorgehen der Stasi gegen mißliebige Bürger in der ehem. DDR, siehe Fall Bautzen u.a.m.? Ich wüsste gern worin dazu der Unterschied besteht wenn man hier über die Pauschalierung aus Hartz IV die Identitäten der Menschen, ihre Biografien auslöscht zur Pauaschlierung des Einheits-Normmenschen - siehe der Fall der Falschbeurkundungen in meiner Sache - und sie einheitlich als ungebildete Säufer, arbeitscheue Sozialschmarotzer ausgestellt werden am öffentlichen Pranger der Bild-Zeitung, als laut FDP "Kommunisten und spätrömisch Dekadente", die als Sonderaufopferungsgegenstände zur Haushaltskonsolidierung zwangsverhaftet werden und als "Betreuungskunden" von der Wiedereingliederung in das Erwerbsleben - wie durch das neue Sparprogramm flächendeckend - generell ausgeschlossen werden in Verelendung mit Amtszwang zum Austausch der möglichen Einkommen gegen Sozialleistungen, als greifbare Rechtsverletzung und Verletzung der Menschenwürde vom Bundestag selbst beschlossen? Mit der Folge dass diese Menschen altersverelenden, krank werden und früher sterben? Ist das kein Genozid, kein Mord? Ist das kein Massenmord ggf. wenn von der betroffenen bis 20 % der so ausselektierten eigenen Bevölkerung auch nur 10 % vor der Zeit sterben, Suizid begehen oder sich vollkommen jeder Lebensmöglichkeit beraubt schlicht als Hoffnungslosigkeit und Frust totsaufen? Nicht jeder hat die mentale Kraft und Fähigkeit, das - auch physisch - einfach wegzustecken und Alternativen zu suchen insbesondere wenn das von Seiten der Wirtschaft samt den Behörden nicht gewollt und hintertrieben wird? Gilt hier der schlichte Sozialdarwinismus des "nur die Harten kommen in den Garten?" Wann wurde die Aganda 2010 geschaffen? Auf dem Höhepunkt der Frühverrentung ab 50 Jahren und der Bilanzbereinigung der Unternehmen durch Freistellungen zur Betriebs- und Ertragsoptimierung, bekannt auch unter dem Namen "Shareholder Value". Die Wirtschaft entlastete sich auf Kosten der Steuerzahler und der Bundeshaushalt auf Kosten der Betroffenen als wie ausgeführt "Sonderaufopferung zur Haushaltskonsolidierung". Zugleich wurde das Einkommen in Deutschland generell abgesenkt wegen der Arbeitskosten. Wie vereinbart sich das mit den christlichen Wertnormen der Kirchen und christlichen Parteien? Sollen die Opfer jubeln und als treue Staatsdiener singen "näher zu dir mein Gott?" "Mein Gott Angela", wer oder was hat diese Politik und Partei verlassen? Oder übernommen? Das lasse ich dahingestellt, ich will es auch garnicht wissen, denn es zählen nicht die Entschuldigungen und Kanzlermachtworte, sondern die Taten werden Ihnen angerechnet.  Alttestamentarisch Auge um Auge, Zahn um Zahn, Leiche für Leiche, Kranker für Kranker, Verlenendeter für Verlenedten. Daran werden Sie gemessen und gerichtet, auf Erden wie meinetwegen im Himmel. Und wie vereinbart es sich, die Steuerfahndung still zu legen und damit Steuerhinterzeihung zu begünstigen und zu subventionieren, die Hartz IV Empfänger aber wegen Sozialbetrug auch strafzuverfolgen wenn sie das gleiche tun, das soziale Netz auszuschöpfen? Ist das noch mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz der Art. 1-3 GG vereinbar? Aus Unrecht kann kein Recht erwachsen, und unerlaubte Handlungen bleiben was sie sind, auch wenn eine Klientel von der Verfolgung freigestellt bleibt. Aber das Bild daraus ist verheerend und vernichtend für die Regierung und dieses Gemeinwesen.

Mit meinem Angebot zur gütlichen Einigung habe ich Ihnen im christlichen Sinn die Wange hingehalten um die Sache friedlich streitfrei zu beenden und für alle Beteiligten den größtmöglichen Gewinn zu machen. Ich trage insoweit nichts nach. Wenn Sie das ausschlagen halte ich Ihnen vor, fachlich, menschlich-charakterlich und politisch ungeeignet für das hohe Amt zu sein und Ihren Amtseid zu brechen, Schaden vom Volke zu wenden und seinen Nutzen zu mehren. Die Stiftung zu gründen ist meine Entscheidung, da haben Sie keine Befugnis und keine Kompetenz, auch nicht als Partei und Bundeskanzlerin. Für mich ist als übernationale NGO daraus Deutschland ein Staat unter vielen (192), sind Sie eine Kanzlerin unter vielen, die entgegen Ihrer Meinung zu 99,9 % ein sehr vitales interesse daran haben müssen nach Gesetz und Völkerrecht, dass diese Stiftung gegründet wird, und da sie real Deutschland wirtschaftlich haushaltstechnisch nichts kosten muss sondern Gewinne erwirtschaften wird steht nur eine einzige Frage im Raum: Will Deutschland, wollen die CDU/CSU und FDP, will die Bundeskanzlerin fahrlässig bis vorsätzlich die Menschen sterben lassen und ihnen die Hilfe verweigern, obwohl sie möglich und der Tod abwendbar wäre?

Diese Frage müssen Sie beantworten, diese Frage steht vor Ihnen im Raum. Wir erwarten die Antwort, um darauf angemessen zu reagieren. Beachten Sie dazu die Termine in der laufenden Verfahrensrechtshängigkeit zur Beantwortung, Nachfrist wird nicht gewährt, da es um Menschenleben geht zu gesetzlichen Eilterminspflichten. Sollten Sie sich weigern wie bisher - zum vorliegenden noch nicht veröffentlichten Schriftverkehr - werte ich die Weigerung als bekräftigenden Rechtsakt des Willens zur Tat. Mit Rücksicht darauf, eine stille gütliche Einigung herbeiführen  zu wollen ist der auch andernorts bekannte aber noch nicht veröffentliche Schriftverkehr noch nicht publiziert. Der Fragenkatalog geht Ihnen per Gerichtsvollzieher mit Anhörungstermin zu, wenn Sie die gesetzten Stellungnahme- und Angebotsannahmefristen ungenutzt verstreichen lassen vor der Weltöffentlichkeit. Ich habe damit die diplomatische Form und Höflichkeit gewahrt. Die Weltöffentlichkeit hat jedoch ebenfalls ein Anrecht darauf zu erfahren wie Sie sich entscheiden, weil deren Leben davon abhängen können. Sie müssen wissen wem sie vertrauen und auf wen sie  sich verlassen können und auf wen nicht.

Deutschland strebt einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat an. Ich weiß nicht wie die BundesRD diesen Anspruch begründen will wenn sie sich mit einer Negativentscheidung, ggf. weiteren persönlichen Angriffen gegen den des. Stifter jeder beliebigen Art - gem. schon angedrohter und vollzogener Freiheitsberaubung und Gewaltätigkeiten ggf. bis zu dessen Tod -, öffentlich klar stellt, sich an die völkerrechtlichen Verträge und die eigenen Gesetze aus deutschen Haushaltsvorbehalten ohne Rechtsgrundlage nicht halten zu wollen und das deutsche Eigeninteresse über das Weltgemeinwohl stellen zu wollen. Ich weiß nicht wie das im Weltsicherheitsrat und Plenum der Vollversammlung der UNO aufgenommen werden wird. Deutschland opfert die Mitglieder der UNO auf zur Haushaltssanierung und um eine Bundeskanzlerin Merkel im Amt und die CDU/CSU und FDD an der Macht zu halten?

Wo und von wem lässt diese Bundesregierung bitte schön denken, bei welcher Beratungsagentur? Ich hätte gern deren Namen um sie von unserer optierten Beraterliste streichen zu können. Legen Sie das bitte offen bevor wir selbst ermitteln müssen wer solche Empfehlungen gibt.

Wie sehr der gute Ruf Deutschlands und der deutschen Politik verludert und korrumpiert wurde ergibt sich aus den Parteispendenskandalen, insbesondere der Sache CDU Hessen und der Tarnung von Geldern als "jüdische Vermächtnisse". Der "härtestmögliche Aufklärer" als Landesgruppenvorsitzender, Mitglied des Bundesvorstandes und Partei in eigener Sache ist uns Bürgern die Aufklärung noch immer schuldig. Auch der ehemalige Bundeskanzler Kohl, der sein Ehrenwort über das Parteiengesetz gestellt hat unter Verweisung auf die §§ 11, 12, 14, 336, 339 StGB i.V.m. § 146 GVG als Partei in eigner Sache hat das Vertrauen in die Politik und die Funktion des Rechtsstaates ernsthaft erschüttert. Sie wundern sich Frau Bundeskanzlerin, dass wir Bürger von solchen Parteien und Politikern "kein Stück Brot" mehr annehmen wollen? Dass Ihre Umfragewerte in den Keller wandern und die FDP gegen 5 % tendiert, also aus dem Bundestag fliegen könnte? Wir sollen Ihnen vertrauen und glauben? Sind wir irre als Bürger? Es tut mit leid, ich bin nicht katholisch und auch kein Evangelikaler, und auch kein Jude oder Moslem, Hindu oder gehöre sonst einer Religion an, die das Glaubensdogma vorschreibt und die kritikfreie Anbetung der Führer. Als Eigentümer, Urheber und des. Stifter entscheide ich, was geschaffen werden soll und niemand sonst, da bin ich nach Gesetz und im Rahmen der Zulässigkeiten der Gesetze wie ein Kapitän auf See "Master next God", wenn Sie verstehen was ich meine. Als  Eigentümer, Urheber und des. Stifter bin auch ich ein weisungsbefugtes Verfassungsinstitut gem. Art. 5 Abs. 3 und 14 GG. Nur damit auch das ganz klar gestellt ist.

Ich billige Ihnen weiterhin zu, dass Ihr Büro und Ihre Partei Ihnen diese Vorgänge noch immer nicht vorgelegt haben und Sie damit unwissend öffentlich "ins Messer laufen lassen". Schon einmal bekannten Sie 2008 öffentlich, das SGB II nicht ausreichend zu kennen in der öffentlichen und durch Gerichtsurteile wiederlegten Meinung, die Bezieher des Hart IV erhielten alle tatsächlichen Strom- und Heizkosten ersetzt als Irreführung der Öffentlichkeit und zum Nachweis, dass die Bundeskanzlerin unvorbereitet ins Blaue spekulierte ohne die eigenen Gesetze wirklich zu kennen. Haben Sie Feinde in der Partei, Frau Bundeskanzlerin, die sich meiner und der Sonderopfer aus Hartz IV schamlos bedienen als weitere unerhörte Sittenwidrigkeit und Beschädigung der BundesRD und deren internationale Reputation, um sie aus dem Amt und der Partei kehren zu können? Rational läßt sich Ihre Untätigkeit sonst kaum noch erklären, denn das muss Ihnen ebenfalls als Organversagen zugerechnet werden. Bei mir würde das niemand wagen, und wenn doch wäre das mit allerschwersten Sanktionen belegt, das dürfen Sie mir abnehmen.

Bedenken Sie dass die Welt ein Recht darauf hat zu erfahren ob ihr in Not- und Bedrohungslagen geholfen werden wird nach meiner Eigentümerentscheidung oder ob die Bundeskanzlerin das verhindern will und damit für die BundesRD auch die rechtliche, versicherungsrechtliche und Völkerrechtshaftung für die vermeidbaren Schäden übernehmen will zu Lasten der deutschen Steuerzahler und zur weiteren Haushaltsbelastung für Deutschland. Auch für die Versicherungen und Rückversicherer ergeben sich daraus neue Geschäftebedingungen für Verträge mit der Bundesrepublik Deutschland und deren Institutionen. Betroffen insbesondere die Sach-, Haftpflicht- und Lebensversicherer. Alle müssten die Verträge anpassen und abändern zum Haftungsausschluss für die deutsche Rechtssphäre weltweit als nur eine Folgewirkung von weiteren aus Ihrer Entscheidung.  

Wenn die Stiftung nicht gewünscht wird und ich zur Unterlassung gezwungen werden soll: ich muss sie nicht machen. Sie ist auch eine Last und Bürde, die ich jedoch gern auf mich nehmen will schon als Ersatz für das gestohlene Arbeitsleben als Abschluss meiner beruflichen Karriere und gerichtsfesten Nachweis, dass ich kein versoffener Penner und keine sozialschmarotzende kommunistische und spätrömisch-dekandente Sau bin, die den "Leistungsträgern" den Kaviar wegfrißt.  Und ich hätte der Weltöffentlichkeit mitzuteilen, dass dieses der ausdrückliche Wunsch und Wille der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihrer Freunde ist, den Menschen nicht zu helfen, sie dem Tode zu überlassen,  und der Konkurrenz zu deren wirtschaftlichen Nutzen meine Urheberschaften zu überlassen als politische Botschaft an die Urheberwirtschaft, Deutschland als Standort schleunigst aufzugeben und die Betriebe ins Ausland zu verlagern dorthin, wo sie ihre Urheberschaften noch schützen und nutzen können. Denn nach deutscher politischer Meinung sind Menschen in prekären Situationen keine Menschen mehr, die noch selbst denken und Urheberschaften erstellen können, weil sie als Pauschalmenschen nicht über die Berufsqualifikation und Bildung verfügen dürfen nach Gesetz und damit nicht mehr förderfähig sind.

Sie dürfen mich gern belehren das ich mich da irre und mir nachweisen, welche Mittel ich in Anmspruch nehmen kann um diesen unwürdigen Zustand zu beenden. Ich warte geradezu darauf.

Falls Sie noch wissen wollen wen ich als Verbündete habe: Das Gesetz und alle "Gierigen" der Welt, die daran gut verdienen können. Dagegen stehen Sie ganz allein auf dem silbernen Tablett. Der Zug ist bereits abgefahren, aber mit dem Angebot halte ich Ihnen die Tür auf und reiche Ihnen die Hand, den Zug noch zu erreichen nicht zuletzt weil Sie Feinde in der Partei haben könnten. Ich habe persönlich nichts gegen Sie und nehme Ihr Engagement für Deutschland ernst mit dem Ziel, das Beste zu wollen. Aber auch damit kann man sehr viel Unheil anrichten. Sie sind vielleicht ja auch nur Opfer, "das andere auf die Rampe gestellt und zum Abschuss freigegeben haben könnten". Schlagen Sie sich bitte also nicht selbst. Das wäre Ihnen dann zu 100 % zuzurechnen, da ich noch auf der Bremse des Zuges stehe bis Sie ihn sicher erreicht haben. Dass ich Sie hängen lasse wird mir niemand vorwerfen können. Das gebieten mir Ehre und Anstand, denn ich spiele nicht mit Menschen, auch nicht mit Ihnen. Auch nicht mit solchen die ich ansonsten nicht an meinen Tisch bitten würde.  Fürchten Sie daher nicht mich. Fürchten Sie sich selbst und Ihre Freunde und Berater.

Es ist bekannt, dass diese Maßnahmen auch im Sinne der Verbesserung Deutschlands als Standort im Steuerstandortswettbewerb stehen. Es ist bekannt, dass es einen europa- und weltweiten Wettbewerb um die Standorte mit den geringsten Steuern und Kosten für Unternehmen und große Vermögen gibt und Deutschland hier gut aufgestellt sein möchte. Dazu trägt bei das als weltweite Ausnahme Lobbyisten solcher Interessengruppen als Fachkräfte bis in leitende Funktionen in die Ministerien aufgenommen werden auf Kosten der Steuerzahler, um ihre Fachkompetenz direkt in die Gesetzeswerke einbringen zu können. Offensichtlicher kann eine Klientelpolitik nicht glaubhaft dargestellt werden insbesondere wenn solches in allen anderen entwickelten auch Schwellenstaaten als Straftat verboten ist. Deutschland ist es mit dieser Steuerpolitik nicht gelungen, Kapital an sich zu ziehen als Steuerstandort. Es konnte zu "Steueroasen" wie der Schweiz, Österreich, Luxemburg, Grand Caiman Islands u.a.m. nicht aufholen und viele Unternehmen haben sich in Billiglohnstaaten dennoch abgesetzt und ihre Betriebe aus Deutschland verlagert in Billigstlohnstaaten, deren Stundenlöhne in Deutschland gesetzeswidrig sind. In diesen Staaten werden ebenfalls schrittweise als politisches Ziel die Einkommen auf EU-Standard angehoben. Das gilt ebenfalls für die Schwellen- und Entwicklungsländer. Darauf kann sich die BundesRD also nicht berufen. Wie der aktuelle Untersuchungsbericht der OECD 2010, Ermittlergruppe FATV ergibt wird Deutschland ersthaft gerügt wegen unerlaubter Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung durch Nichtumsetzung internationaler Rechtsregeln in Schadenshöhe von 40 - 60 Milliarden € als kriminelle Gelder. Gerügt wurde, dass die angeordnete Strafbarkeit der Vortaten des Insiderhandels und der Marktmanipulation in Deutschland nicht ungesetzt wird - Voraussetzung des Zugriffs auf die Geldwäscher -  und die Kontrolle der Helfershelfer ungenügend sei. Von den USA wurde Deutschland als Risikostaat heruntergestuft. Knapp  wurde vermieden, auf die "Schwarze Liste" der Staaten gesetzt zu werden, die als Staaten mit gravierenden Mängeln und nicht kooperativ ausgewiesen sind. Auf dieser Liste stehen u.a. Angola, Nordkorea, Pakistan, Iran, Griechenland, Syrien, die Ukraine und die Türkei. Zu sehen der aktuelle Fall der Festnahmen von führenden Clanchefs der Mafia, Ndrangeta und Camorra - mit Spuren bis nach Deutschland -, die damit verbundene Generalrevision der Vatikanbank durch die italienischen Staatsanwaltschaften sowie die Klage der italienischen Justiz über die mangelnde Kooperation und Mitwirkung der deutschen Justizbehörden und die Tätigkeitseinstellungen wenn prominente Namen der Politik tangiert wurden, vgl. die politische Weisungsbindung gem. § 146 GVG als weitere besondere Auffälligkeit zu besonderer Prägnanz. Es ist ebenso bekannt und Gegenstand der Amtsermittlungen, soweit zugelassen, dass Deutschland als "Ruheraum" gilt, dass ganze Straßenzüge aufgekauft wurden als Immobolienanlage, dass gegen Menschenhandel nicht ausreichend vorgegangen wird (Problem Scheinwohnungen etc .pp.); besondere Schwerpunkte nach Amtsdarstellungen der Ermittler der süd- bis südwestdeutsche Raum und Teile der neuen Bundesländer (vgl. auch "der Sachsensumpf"), bis heute nicht erledigt.

Der zerstört nachhaltig das Vertrauen der Bürger und der internationalen Öffentlichkeit in die Politiker, die Parteien und die deutsche Politik.

Wenn sich diese Politik der Spaltung und einsitigen Belastung der Gesellschaft fortsetzt, also von den Sozialleistungsempfängern bis zum wirtschaftlichen Mittelstand einseitige Sonderaufopferungen verlangt werden bis zur Selbstzerstörung während andere weiter freigestellt bleiben aus welchen Gründen auch immer, insbesonsdere solche die sich offen weigern zum Gemeinwohl beizutragen, aber dessen Vorteile genießen wollen und zusätzlich die Haushalte belasten zur Finanzierung deren Spielschulden auf Kosten der Allgemeinheit, wird das die Frage aufwerfen, ob das in Deutschland auch im Sinne einer "neoliberal-neofeudalen Gesellschaft" die Auflösung der BundesRD als Demokratie bedeutet, Deutschland also formell als "zerfallender Staat" und "Schurkenstaat" sowie unter politischer  Geiselnahme der Bevölkerung zur Ausplünderung einzustufen ist, dessen öffentliche Gewalt, Justiz  - gem. Weisungsgebundenheit und "voreilendem Gehorsam" wie dem Verfahrensverlauf entnehmbar ist - und Politik auch von der organisierten Kriminalität und politischen Radikalität unterwandert sein könnte schon zur Rüge der OECD der nicht umgesetzten Abwehrinstrumente. Vgl. den Fall Mexiko unjd andere Staaten, in denen die öffentliche Ordnung weitgehend ausser Funktion gerät und die Versorgung der prekär gewordenen  Bevölkerungen durch die intetrnationalen humanutären Hilfsdienste organisiert und sichergestellt werden muss in Ersatzvornahme. Noch sind wir nicht so weit........  Schmachvoller könnte Deutschland seine Führungsrolle unter den Nationen der Welt nicht verzocken. Deutschland würde mit der Striftung hier ein Leuchfeuerzeichen setzen und international eine Führungsrolle übernehmen auch wenn wir eine unabhängige NGO sein werden, denn die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Entschädigung freizugeben hat sie ermöglicht und geht als Meilenstein der Geschichte in die Geschichtsbücher ein. Damit werden Sie zu einer Person der Zeitgeschichte, die wie Ihr Ziehvater Kohl eine sich bietende Gelegenheit ergriff, das Risiko nicht scheuend, die deutsche Einigung zu ermöglichen, und damit als Staatsmann von Rang in die Geschichte einging. So etwas hat die Geschichte nicht mehr zu bieten, aber mein Projekt. Die humanitäre Hilfe auf eine tragende leistungsfähige professionelle Struktur zu stellen mit einer Leistungsgüte, die bisher nicht vorstellbar war und für die Staatengemeinschaften auch nicht finanzierbar ist weiterhin ist eine weitere Gelegenheit, als Staatsfrau vom Rang Geschichte zu schreiben. Siehe die Lehren aus dem Fall Haiti. Der laufende Klimawandel wie immer er sich gestalten wird setzt Rahmenbedingungen, die von den bisherigen Systemen nicht mehr abdeckbar sind.  Das kommende Ende der Ölwirtschaft ebenfalls. Siehe die Oilspills in Golf und aktuell in Ägypten. Sie werden daran gemessen ob Sie hier als Staatsfrau versagen oder nicht.

Haiti 2010: Neue Version mit der Nachrüstung der fliegenden Hilfe und "red-helmets" Sache der UNOCHA

Mit freundlichem Gruss         21.06.2010 in Braunschweig

Jürgen Peters

Link zu den aktuellen Akten zur Sache 2010 und den Fachgutachten zu Hartz IV (Betreuungskunden usw.) (folgen)

  Das Anschreiben an die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel vom 07.01.2008 ist weiter aktuell.

Unter diesem Link finden Sie alle wesentlichen Dokumente zum Nachweis in Ersatzzustellung und zur Kenntnisnahme sowie eine umfassende Darstellung der schadensbegründenden durch die Amtswaltung und o.g. Amtsmeinung gestörten Tätigkeiten und Projekte.

Zur Schnellübersicht  über das Projekt wird Ihnen eine neue Kurz-Zusammenfassung  - Prospekt - als PDF-Dokument sowie als PDF-Druckversion zur Verfügung gestellt.  Dann begrüße ich hier unsere Gäste, die uns besuchen, anonym wie erkennbar, herzlich willkommen. Hier sehen Sie, wer uns besucht. Die Liste ist nicht immer ganz aktuell zum heutigen Besuchstag, aber wir arbeiten dran.

 Den Sachstand bis zum Stand November 2008 entnehmen Sie bitte diesem Link. Siehe auch den aktuellen Urheberhinweis

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