PetArt-Foundation - Seenotrettung und Katastrophenschutz

Der Zwischenfall vom 01.06.2010 vor der Küste von Israel

Wir verzeichnen den wohl schwersten Zwischenfall im Bereich humanitärer Hilfe der jüngeren Vergangenheit. Von Cypern aus startete ein Konvoi von 6 Schiffen mit ca. 10.000 Tonnen Hilfsgütern an Bord und ca. 700 "Free Vpolunteers" in internationaler interkonfessioneller Zusammensetzung in Richtung Gaza-Streifen. Die israelische Seeblockade ist bekannt. Der Konvoi wurde gestoppt, es gab Tote und etliche Verletzte. Die näheren Details sind noch nicht ausreichend bekannt.

Zwischenfälle gab es auch schon zuvor, als der togoische Frachter "Tali" mit 60 Tonnen Hilfsgütern und 8 Aktivisten und Journalisten an Bord im Februar 2009 durch die Sperre fahren wollte. Auch wenn Schiffe in Häfen vorab geprüft werden ist bekannt dass Israel grundsätzlich keine Schiffe nach Gaza durchfahren läßt. Bekannt wurde auch der Fall, dass HAMAS-Polizei aus einem Lager der UNO 3.500 Decken und 4.000 Lebensmittelpakete entnahmen, beschwert vom Leiter der UN Palästinenserhilfe (UNRWA). Der HAMAS-Sozialminister stritt das nicht ab und warf der UNO vor, Hilfsgüter an lokale Gruppen weiter zu leiten, die Verbindungen zu Gegnern das HAMAS hätten.

Seit 150 Jahren des Bestehens des Internationalen Roten Kreuzes ist völkerrechtllich geregelt, dass humanitäre Hilfe allen Parteien gewährt werden muss und jede einseitige Hilfe nicht nur die Gesetze der Humanität und weitere Regeln verletzt sondern dazu führt, dass nach Kriegsrecht die Helfer zu Kombattanten der jeweiligen einseitigen Kriegsparteien werden, auf die im Gefecht geschossen werden darf nach international anerkanntem Kriegsrecht (Haager Landkriegsordnung). Das weiss jede Institution, jede Regierung die UNO-Hilfe erhält und jede Hilfsorganisation. Es gehört zu den absoluten Dienstpflichten einer jeden Hilfsorganisation auch der "Free Volunterres" das zu wissen und zu beachten. Dazu gehört auch das Recht beider Kriegsparteien die Helfer und Hilfsgüter zu inspizieren und zu kanalisieren in ihrem Kampfgebiet. Sie haben nicht das Recht Hilfe zu verhindern oder wegzunehmen.

Israel, der Gaza-Streifen ist ohne jeden Zweifel als Kriegsgebiet unter Gefechtsfeldbedingungen ausgewiesen als militärischer Konflikt aus zweierlei Gründen: Zum einen ist der "Heilige Krieg" gegen Zion, also das Judentum und Israel, auch gegen Amerika ausgerufen, wie ernst man das immer nehmen will. Es finden Kämpfe unter Verwendung von Kriegswaffen statt. Israel wiederum hat insbesondere den Gaza-Streifen "unter Quarantäne" gestellt und eine militärische Blockade verhängt, weil das Staatsgebiet Israels aus diesem Bereich aktiv angegriffen und beschossen wird. Der Konflikt ist aus dem Alten Testament bereits als Kampf um Stammesland ausgewiesen und klassifiziert sich als Dauerkonflikt seit 2.000 Jahren um einen geografischen Gebietsanspruch aus konfessionellen Besitzansprüchen, die sich als alten Stammesansprüchen herleiten lassen. Der außenstehende Betrachter sieht das ganze fassungslos, mit Grauen und als heute nicht mehr nachvollziehbare Irrationalität beider Seiten. Zugleich verkörpert dieser Konflikt eine den Weltfrieden bedrohende Spannungslage, die daher äußerste Vorsicht und äußerste Sensibilität erzwingt, um keine Katastrophe auszulösen. Humanitäre Hilfe ist hier von beiden Kombattanten als militärische Waffe instrumentalisiert. Daher ist das Dach der UNO der einzig sichere Hort, in dessen Rahmen eine solche Hilfe organisiert und durchgeführt werden kann und darf. Alles andere ist brandgefährlich und kann als offene Provokation von beiden Seiten interpreriert werden.

Das muss jeder "Reiseleiter", jeder Einsatzkommandeur, jeder Kapitän und XO eines jeden Schiffes eines solchen Konvois wissen und beachten egal was andere von ihm wünschen, und gehorchen diese seinen Befehlen nicht sind sie ggf. an Bord festzunehmen, zu inhaftieren und im nächsten Hafen den Behörden zu übergeben. Das sind die ganz klaren internationalen Regeln in diesem "Spiel". Wer sie nicht beachtet haftet selbst für alle Folgen.

Der Konvoi wusste also, dass Israel das Recht hatte ihn zu stoppen und zur Inspektion an Bord kommen zu dürfen und dass sie zurückgewiesen werden. Das gilt auch für deren Gegenseite. Im Normalfall werden solche Fahrten vorher angekündigt und mit beiden Seiten vorher abgesprochen, die Durchführungsmodalitäten betreffend, so dass sie "durchgewinkt" werden können. In solcher Lage ratsam ist es nach der Endkontrolle im Ausgangshafen auch im Beisein von Botschafts- oder Konsulatsvertretern beider Kombattanten den vollen Zollverschluss herzustellen, die entsprechenden Güter und Räume zu versiegeln und erst im Anlandungshafen durch die Kontrolleure der dortigen Amtsgewalten wieder zu öffnen. Man ist klug beraten überwachende Amtsvertreter beider Seiten an Bord mitfahren zu lassen. Das erübrigt sich erst recht nicht, wenn vorher klar ist dass man angehalten und zurückgeschickt werden kann. Nur sollte man dann andere Wege suchen.

Für einen solchen Konvoy besteht absolute Kennzeichnungspflicht. Daraus muss hervor gehen wer man ist, und man muss sich auch optisch von den Kombattanten deutlich und gut sichtbar unterscheiden. Das Rot-Kreuz-Zeichen reicht nicht aus, da das die Sanitätsdienste der Kombattanten ebenfalls führen, und weiße Tücher ebenfalls nicht. Weiße Lappen kann jeder aus dem Fenster hängen, auch zur Tarnung unfreundlicher Absichten. Das bedeutet nichts. Die Kennung muss sich aus der Amtsausweisung ergeben, also den an Bord zu führenden Hoheits- und Dienstzeichen sowie den Schiffspapieren samt den Pässen der zugeordneten Personalien. Anders gesagt: Diese Unterlagen und Seerechtszeichen wie die Schiffsnamen und die Schiffe z.B. selbst wie die Ladung müssen identisch sein mit der laufenden Ankündigung zur Überprüfbarkeit. Nichts anderes zählt. Hilfreich dabei ist ein ausgewiesenes NGO-"Corporated Identity", das nicht einfach kopierbar (fälschungssicher) ist wie unser Design und unsere Anstriche. Dabei kann es reichen, dass das kommandoführende Führungsschiff solcherart ausgewiesen ist in einem geschlossenen Konvoi.

Der Konvoi musste also davon ausgehen, dass er angehalten wird und dass Kontrolleure an Bord kommen. Die Einsatzleitung und die Schiffsführung hatten also sicherzustellen und zu gewährleisten, dass dieses konfliktfrei erfolgt.

Wie berichtet wird, habe die israelische Flotte die Schiffe bis zu 6mal über Funk angerufen und zum Stoppen aufgefordert. Das sei missachtet worden, der Konvoi sei ohne Stopp weiter gefahren. Man muss wissen, dass man so etwas schon deshalb nicht tun darf, weil man dem Kontrollierenden damit den Gewalt- und Waffeneinsatz förmlich aufzwingt. In solchem Falle erfolgen einer oder mehrere abgesetzte Warnschüsse vor den Bug um dem Anspruch Nachdruck zu geben. Wird auch dann nicht gestoppt darf im Prinzip - abhängig vom weiteren Einzelfall - Gewalt angewendet, also auch gezielt geschossen und ggf. der Konvoi versenkt werden. Allerdings gelten auch hier die Verhältnismäßigkeitsregeln, da in keiner geöffneten Kampfzone in laufendem Gefecht gefahren wurde. Man hätte also zunächst milde Mittel anwenden müssen vor einer gewaltsamen Enterung unter Waffeneinsatz. Dafür gibt es verschiedene Optionen, die auch ihre erheblichen Risiken bei fahrenden Schiffen haben. Ein fahrendes Schiff ist schwer zu stoppen wenn es nicht anhalten will. Ein durchbruchwilliger Kapitän, der um jeden Preis fährt wird sich auch durch gewaltsame Warnhinweise und Warnzeichen nicht beeindrucken lassen. Hat ein Kapitän Zivilisten, gar Parlamentarier an Bord muss er sich gut überlegen diese einem solchen Risiko auszusetzen, denn das wird ihn das Patent kosten.

Ich darf an dieser Stelle sagen, dass ich jeden Einsatzleiter stehenden Fußes noch an Bord des Dienstes entbunden wie jeden Kapitän sofort des Kommandos enthoben hätte, wäre er der Stopp-Aufforderung nicht unverzüglich gefolgt. Nun kann man sich in solcher Lage auf die Fahrt in internationalen Gewässern berufen, zu Rrecht wenn man keinen Hafen in Gaza hätte ansteuern wollen. Auch das hätte eine solche Überprüfung jederzeit ergeben, die Kosten und Lasten hätte der Stoppende dann zu tragen. So etwas regeln hinterher die Anwälte. Das war hier aber nicht der Fall. Es ist völlig unstreitig dass man mit Gewaltmaßnahmen rechnen muss wenn man in einem Kampfgebiet so handelt. Diese sind im Vorfeld zu vermeiden.

Es ist aber auch nicht besonders klug in solcher Lage einen solchen Konvoi einfach zu entern und mit Gewaltanwendung an Bord zu gehen da man mit Verletzten und Toten schon wegen des einfachen Unfallrisikos rechnen muss mit einer Wahrscheinlichkeit über 80 %. Hier besteht immer die Gefahr dass Leute den "Rambo" spielen und die Einsatzleiter "zeigen wollen was sie drauf haben". Es wäre technisch ohne weiteres möglich, einen solchen Konvoi unter Bewachung in den Zielhafen durchfahren zu lassen und dort in die Kette zu legen, die Pier zu besetzen und die militärische Quarantäne über den Verband zu legen, auch ihn dort unter Bewachung zu entladen und das Gut der UNO zu übergeben, wenn es die Kampflage denn erlaubt. Israel bot offenbar an, einen israelischen Ersatzhafen zu benutzen um die Güter dort ebenfalls der UNO zu übergeben, was abgelehnt wurde, was man tun kann. Normalerweise, wenn keine Einigung zustande kommt, dreht ein Konvoi ab und wieder auf See hinaus bis die Reedereien und Behörden das weitere Prozedere geregelt haben und gelingt das nicht ruft man den Konvoi zurück. Der diplomatische und rechtliche Effekt eines Rückrufs ist ebenfalls nachhaltig. Gewaltsam durchzubrechen ist mit nichts begründbar, absolut unprofessionell, extremst gefährlich und erfüllt den Tatbestand des verbotenen Faustrechts. Die menschliche Lage mag einen noch so empören, hier gelten ganz knallharte Regeln und mit guten Gründen, sonst wäre Hilfe überhaupt nicht möglich in solcher Lage. Niemand hilft den Menschen wenn er so vorgeht und die Lage dadurch noch weiter verschärft.

Beide Seiten haben hier aus meiner Sicht extrem schwere Fehler gemacht, die durch nichts zu entschuldigen sind und komplett unprofessionell gehandelt. In solcher Lage muss der Klügere nachgeben selbst wenn er im Recht ist um die Lage zu deeskalieren. Wer da einen "Sieg über die andere Seite" hineininterpretiert handelt "absolut daneben" und ist für weitere Aktionen solcher Art nachhaltig zu sperren um schlimmeres zu verhüten. Wer eine solche Lage ohne Not provoziert und dabei Tote billigend in Kauf nimmt ist mit der vollen Strenge der Gesetze anzufassen. Das ist meine Meinung.

Inzwischen ist bekannt, dass weitere solcher Transporte geplant sind. Der politische Schaden für alle Seiten ist hoch. Schlimm beschädigt jedoch wird das Vertrauen in die humanitäre Hilfe und deren politische Neutralität als deren Arbeitsgrundlage.

Umso wichtiger ist die Schaffung einer definierten neutralen Struktur, wie die Rothelme, diese Stiftung usw.

Inzwischen ist soviel Klarheit entstanden, dass Israel zugab, einen schwerwiegenden Fehler gemacht und die Lage an Bord falsch eingeschätzt zu haben, man sei vom Widerstand auf einem Schiff überrascht und dafür nicht richtig ausgerüstet gewesen. Die zurückgekehrten Bundestagsabgeordneten der Linken haben berichtet, die israelische Entermannschaft sei mit Knüppeln angegriffen worden und meinten, das sei legitim da man sich gegen Aggressoren eben zur Wehr gesetzt habe, frei von irgendwelchem Schuldempfinden. Israel entlädt die Schiffe und transportiert nun selbst die Hilfsgüter in den Gaza-Streifen. Dass in diesem Sinne die Aktion erfolgreich war kann nicht darüber hinwegtäuschen dass es dabei Tote gab, die Zahlenangaben schwanken zwischen 9 und 19, und viele Verletzte vernutet um 50, und das ist unter keinen Umständen akzeptierbar und tolerierbar aus meiner Sicht. Der Schaden für die Strukturen der humanitären Hilfe und deren Missbrauch zu politischen Kampfzwecken ist nicht hinnehmbar. Zugleich muss sich jedes politische System, das humanitäre Unterdrückung und Schlechterstellung als Mittel der Politik anwendet sich überlegen, ob es sich damit selbst einen Gefallen tut, denn nach der Verursacherhaftung beginnt die Haftung beim auslösenden Moment. Dass andere darauf reagieren, wenn auch mit den falschen Mitteln, gehört zu den "natürlichen Folgen" des Lebens selbst. Aber auch jene müssen sich damit abfinden dass man es als kriegerischen Akt, sanktionsbewehrt ansieht und darauf reagiert wenn man andere beschießt, ihnen heilige Kriege erklärt und ihnen eröffnet, sie vernichten zu wollen. Auch das muss sich keiner gefallen lassen. Hier schließt sich ein tragischer Kreis, dem wir in der Geschichte immer wieder begegnen. Dieser biblische Hass, religiös motiviert, durchgetragen durch Jahrtausende, heute noch den Weltfrieden bedrohend ist eine Einmaligkeit ohne Beispiel in der Dimension, die eine glasklare Antwort der Weltgemeinschaft, die so lauten könnte: "Kinder, geht draußen vor die Tür spielen und ruiniert uns nicht die Möbel, sonst setzt es was". Wertet man die Weltkonfliktlagen aus gehen die meisten schweren Konflikte von religiös-ethnischen Gesellschaftskonflikten aus, teils um geografische und wirtschaftliche Besitztümer und Vorteile, als Fortführung aller Stammeskonflikte mit modernen Mitteln. Basis dazu wiederum sind vornehmlich soziale und Wirtschaftskonflikte, also Schlechterstellungen, Demütigungen und hierarchische Machtansprüche. Auch die Kirchen müssen sich hinterfragen lassen welche Rolle sie darin haben.

Nachtrag:

Inzwischen wird in den Medien berichtet, dass sich im Hilfskonvoi mehrere islamistische türkische Mitreisende befunden haben sollen, die dem Märtyrertod sterben wollten. Israel legte Fotos von aufgefundenen Waffen vor, von jemenitischen Ehrendolchen bis zu Schraubenziehern und Messern verschiedenster Anwendungsbereiche, die in der Tat sämtlich als tödliche Waffen "Duale Technik" sozusagen umfunktionierbar sind. So etwas kann auch für anderes Werkzeug, von Schlagschlüsseln bis scheren Kuhfüßen aus dem Maschinenstore eines Schiffs gelten. Es gibt viele Dinge mit denen man Menschen töten kann die nicht zum klassischen Waffenarsenal gehören, und die Aussage "wir haben keine Waffen an Bord" ist Fiktion wenn man Leute an Bord hat, die töten wollen um selbst getötet zu werden, um in den Himmel als Märtyrer zu kommen, also Selbstmörder, die bedenkenlos alles um sich herum mit in ihren persönlichen Abgrund reissen wollen. Da wird auch eine Essgabel zur Mordwaffe oder ein tiefgefrorener Schinken.

Das stellt eine neue Sach- und Rechtslage für den Gesamtfall vor und bedeutet, dass die humanitäre Hilfe gezielt als Angriffswaffe missbraucht wird, als Mittel der militärisch-gewaltsamen wie politisch-diplomatischen Überrumpelung unter Missbrauch Defakto der Genfer Konvention und des Roten Kreuzes als Deckung. Die humanitäre Hilfe wird hier selbst zur Angriffswaffe im Sinne des Straf- und Kriegsrechts umfunktioniert.

Wer das macht muss wissen dass er eine weltgesellschaftliche Schrankenschranke überschreitet als ultimatives "no go" in jeder Zivilisation, in jeder Religion. Also dass er sich als Geächteter aus der menschlichen Zivilisation ausschließt wie auch aus dem Kreis derer, denen Hilfe zu gewähren ist, das ist meine ganz klare Botschaft. Die Hilfsorganisationen können nicht mehr sicher sein, missbraucht, überfallen oder von solchen Tätern in extrem schwierige Lagen gebracht zu werden, die zum Abbruch der Aktion oder Toten unter den Helfern führen müssen. Die Opfer müssen fürchten, dass im Gewand der Helfer ihre Mörder kommen. Das ist unter keinen Umständen tolerierbar, niemals.

Der Islam tut sich damit selbst den schlimmstmöglichen Schaden an, er untergräbt seine Glaubwürdigkeit als friedliche Religion. Er wirft selbst die Frage nach den Ursachen des Gaza-Problems auf, denn bisher hat die Welt ein Problem mit beiden Seiten, um es einmal ganz deutlich offen auszusprechen, zumal hier ein weltweit einzigartiger Konflikt besteht, der sich 2.000 Jahre lückenlos zurückverfolgen läßt aus den Religionskonflikten seit Religionsgründung mit geografischen Gebietsansprüchen zwischen den drei großen monotheistischen Weltreligionen: dem Mosaismus, als älteste Fassung, dem Christentum und als jüngste und gemäß staatspolitischer Besetzung des Staatswesens mit bis politischster und aggressivster Versionen der Religion, wobei beginnend bei der Eroberung Kanaans durch Moses alle Seiten höchst militant bis militärisch hochaggressiv gegeneinander vorgegangen sind. Es geht also nicht um die Frage der besonderen Differenzierung insoweit. Das Problem ist bis heute, dass sich diese Gruppen in Feindschaft und Konkurrenz um die Macht begegnen- beinhaltend auch wirtschaftliche und soziale Präferenzen - und deshalb nicht friedlich mit einander auskommen und nebeneinander leben wollen. Ich nehme da die Christen und modernen "kreationistischen Evangelikalen" ebensowenig aus wie den klassischen Klerus, auch die christlichen Kirchen hätten gern ein glaubens- und politisches Machtmonopol und die Trennung zwischen Kirche und Staat gern revidiert, vgl. das Dollfuss-Regime in Österreich). Das mit festem ideologischem Blick auf das "Armageddon", also die letzte Vernichtungs-Schlacht um die Ankunft des ewigen Himmelreichs, dass auf das von Gott auserwählte Volk falle, das jeder aus seiner Sicht er selber ist.

Aus der Sicht der humanitären Hilfsdienste ist das der "ideologisch-gesellschaftliche Super-GAU", die größte anzunehmende zivilisatorische Katastrophe, die zudem extrem schadensintensiv und für alle Gesellschaften extrem teuer ist in Geld. Viele dieser davon betroffenen Staaten und Gesellschaften sind daraus in Abhängigkeit der humanitären Hilfe überhaupt erst gestellt worden zu deren Vermeidbarkeit. Ich sage es schlicht: Diese Initiatoren treiben ihre persönlichen Animusitäten auch noch auf Kosten der Weltgemeinschaft, also auch auf unsere, die Kosten der Stiftung. Es müssen daher dagegen höchste Bedenken bestehen wenn sich Glaubensgemeinschaften anheischig machen, mit bewaffneter Gewalt finale Endsiegkriege um Heilslegenden zu führen, die in der realen Welt aus Massenmord und Genozid zum Völkerstrafrecht ausgewiesen sind. Ich muss mich als designierter Leiter eine Hilfs-NGO fragen ob wir das durch Hilfsleistungen fördern wollen und dürfen, ob wir das Risiko für Leib und Leben eingehen dürfen in einer Situation, in der wir selber als Waffen instrumentalisiert zu werden drohen. Ferner, wenn wir den davon nicht betroffenen Opfern weiterhin helfen wollen, welche Abwehr- und Sicherheitsmaßnahmen wir treffen müssen, denn die Mehrheit aller Gläubigen aller Religionen muss ja selbst als Opfer solcher radikalen Auslegungen angesehen werden. Diese radikale Ausformung des Glaubens richtet sich in vernichtender Weise also gegen sich selbst.

Die Folgen für die Praxis:

In der Praxis kann das bedeuten dass wir Menschen mit islamischem Glauben wie anderer Glauben, von denen wir vermuten müssen dass sie den Rahmen der humanitären Hilfe zweckentfremden könnten generell aus unserem System ausschließen müssen aus Sicherheitsgründen, als angestelltes Personal ebenso wie als mitreisende Free Volunteers. Wir müssen ja damit rechnen dass sich Aktivisten als "Normalbürger" tarnen und diese als Schutzschild benutzen. Insofern ist der Rechtsgrundsatz "in dubio pro reo" aufzuheben und rechtsgüterabzuwägen gegen die sonst möglicherweise drohenden Folgen mit Toten und schweren Schäden für alle. Nur der steht nicht unter Anfangsverdacht der überprüft und "sauber" ist. Das als freiwillige Handlung, mit unserer Option, alle jene zurückzustellen, bei denen wir nicht die Sicherheit sicherstellen und gewährleisten können soweit das nach den verfügbaren Erkenntnisständen möglich und geboten ist.

Die Übrigen werden sich an Bord der Schiffe und Flugzeuge die Einschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit gefallen lassen müssen und sich nur in den Bereichen aufhalten und bewegen dürfen, die für sie freigegeben werden, die Sicherheitsvorschriften nach dem Hafenstaatsgesetz der EU wären nicht nur im Hafen zu praktizieren sondern auch auf See in internationalen Gewässern. Wer dagegen verstößt und unbefugt den freigegeben Bereich verlässt muss damit rechnen, als Tatverdächtiger festgenommen, verwarnt und bei Wiederholung ggf. inhaftiert und arretiert zu werden. Wer den nicht zustimmt und sich dem nicht freiwillig unterstellt kommt nicht an Bord und nichts ins Flugzeug. Rettungseinsätze sind keine Kreuzfahrten oder Gesellschaftsreisen, sondern gefährliche Einsätze, nach Versicherungsklassifizierung teilweise unter Kriegsbedingungen, es gelten also Sondervorschriften bis Ausnahme- und Militärrecht.

Die technische Ausstattung des Security-Services an Bord ist der neuen Bedrohungslage anzupassen und die Sicherheitsklasse herauf zu stufen in solchen besonderen Gefahrenzonen.

Wenn wie im Fall erfolgt eine Operation im Konvoibetrieb erfolgen sollte und unter dem Dach der Stiftung mit fremden Schiffen im Konvoi gefahren würde müssten diese akzeptieren, eine Sicherheitswache der Stiftung an Bord zu bekommen, die auch den Bord-, Brücken- und Funkbetrieb überwacht, die also auch aus Nautikern und Ingenieuren bestehen wird. Sie werden den Kapitänen und Wachhabenden ebenso navigatorische und technische Hilfe in Problemlagen wie unter den Optionen der Verbandsfahrt unter Führung des Kommandoschiffs als Lotsen- und Navigationsleitstelle leisten (Stichworte Kurskontrolle, Geschwindigkeit und Abstände, Funkleitung im Verband und mit dem Führungsschiff, Navigation bei Unsichtigkeit und Nachtfahrt, Koordination und Leitung der Ankunfts- und Landemanöver usw.) Das ist schon deshalb erforderlich weil der Kapitän und Wachhabende mit der Führung des Schiffs allein alle Hände voll haben wird und das Fahren im Konvoi immer navigatorisch gefährlich ist, bei Nacht und Nebel immer sehr gefährlich. Wer das nicht akzeptiert fährt im Konvoi der Stiftung nicht mit. Wenn sich ein Einsatzleiter anderer Helfer oder Kapitän auf der Reise dem verweigern sollte würden wir die Sache dadurch beenden, die Wache von Bord zu nehmen und allen Beteiligten formell mitzuteilen, dass dieses Schiff ab sofort aus dem Konvoi ausgegliedert ist und auf eigene Verantwortung die Reise fortsetzt.

Wir müssen uns auch gegenüber Dritten, anderen Organisationen und Hilfenachsuchenden vorbehalten, bei unklar werdender Sicherheits- und Gefahrenlage den laufenden Einsatz zu unterbrechen bis die Lage geklärt ist. Für die Schäden sind jene straf- und haftungsrechtlich zu belangen die eine solche Sicherheitsbedrohung auslösen.

Ich halte viel davon eine solche "feindliche Übernahme" von humanitären Hilfsaktionen sehr nachhaltig straf- und schadenshaftungsrechtlich zu ahnden mit der vollen Strenge der Gesetze und der wirtschaftlichen Haftung für die ausrichtende Organisation wie die einzelnen Verursacher auf deren Vermögen. Ich denke vor allen anderen Argumenten ist das ein Mittel der ersten Wahl, mit rechtsstaatlichen Mitteln samt empfindlich spürbaren Folgen Nachdenken über die Richtigkeit solchen Handelns zu erzeugen. Auch das Recht der Scharia z.B. sieht hier Sanktionen vor.

Ich berücksichtige dabei, dass auf allen Seiten Menschen sehr tief in ihrem Selbstwertgefühl, der Ehre, des Glaubens, ihrer Akzeptanz und vor allem im Gefühl für Gerechtigkeit verletzt sind einerseits und denen helfen wollen andererseits, die aus ihrer Sicht besonderen Ungerechtigkeiten unterworfen sind und dabei auch spontan ihren Gefühlen folgen, "etwas Gutes tun zu wollen", und die nicht verstehen können, denen das nicht vermittelbar ist, wenn man dem "aus übergeordneten Gründen" entgegentreten müsste gerade als Hilfsorganisation, auch in Lagen "wo uns selbst der Kragen platzt".

In solcher Lage muss immer die Ratio über die Emotionen stehen, muss besonders die Form gewahrt werden, denn diese Form begründet die Berechenbarkeit und Glaubwürdigkeit, somit das Vertrauen in das Handeln der Hilfsorganisationen und der Stiftung auf beiden Seiten, und die ist unverzichtbar wenn erfolgreich geholfen werden soll. Dieses disziplinierende Reglement nach innen ist ein wichtiger Teil der nach beiden Seiten vertrauensbildenden Massnahmen. Es hilft sonst aufzurichtende Schranken zu vermeiden bzw. zu reduzieren oder im besten Fall auszuräumen. Die politische Bedeutung einer solchen Schrankenüberwindung aus beiderseitig akzeptierten humanitären Gründen kann nicht hoch genug eingeschätzt und gewürdigt werden.

Dieser Vorfall bezeugt noch einmal die zwingende Notwendigkeit eines UNO-Daches für die humanitäre- und Katstrophenschutzhilfe, also der Umsetzung des "Red-Helmets" Gedankens insbesondere bei Hilfeweinsätzen in Kriegsgebieten oder solchen ethnisch-religiösen bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Weltvölkergemeinschaft würde damit ein sehr nachhaltiges Signal setzen für akzeptierte und gesellschaftlich nicht mehr tolerierbare Formen des miteinander Lebens und Umgehens.

Er bezeugt noch einmal die Grundsatzbedeutung des Stiftungskonzepts in allen Bereichen und Ausformungen, auch der interdisziplinären Zusammenarbeit und Koordination des Zusammenwirkens der zahlreichen Regierungsorganisationen, der NGO´s und der "Free Volunteers", von denen es hunderte weltweit gibt, die alle für sich das Beste wollen, wie der Weihnachtstsunami 2004 und das Haiti-Erdbeben 2010 zeigten, aber zumindest teilweise im faktischen Chaos versinken "wenn es zur Sache geht", mit schweren Reibungsverlusten daraus auch aus der Konkurrenz untereinander. Alles das hilft niemandem, weder den Helfern noch den Betroffenen.

Die Stiftung setzt mit ihrem Programm Präferenzen und das will sie auch. Ich will die Effizienz der Hilfe verbessern. Das steht hinter dem Programm. Das bedeutet:

sie muss viel schneller werden;
von Beginn an sehr viel nachhaltiger einsetzen;
es braucht einen gut abgestimmten und koordinierten technischen Ablauf, um die Geschwindigkeit zu halten wie die Qualität und Leistung. Synergiebündelung ist die Vorgabe, als Effizienzsteigerung, Kooperation mit Leistungseffizienzsteigerung ist also unser Programm;
es muss im System wie nach außen Sicherheit produziert und auch glaubhaft dargestellt und umgesetzt werden;
es muss mit den bestmöglichen technischen Mitteln gearbeitet werden, unter Extremstbedingungen als Regelfall, die der Markt her gibt, um dieses Leistungsniveau überhaupt erreichen zu können und es sicher für die Helfer wie die Betroffenen zu machen. Da das so teuer ist dass sich außer Spezialisten oder den Armeen der Welt niemand bisher sich das wirtschaftlich leisten kann ist diese persönliche Konstellation meines Falles das "Sesam öffne dich" für die Welt, die einmalige Gelegenheit und Chance, dieses Ziel zu erreichen und konsequent umzusetzen.

Ich wiederum stelle mich mit diesem Instrument der UNO als deren nutzbares Instrument zum besonderen Weltgemeinwohl zur Verfügung und auch unter deren operative Führung durch die Vollversammlung der UNO und den Weltsicherheitsrat und dessen Instituten (UNOCHA, UNHCR, UNICEF, Welthungerhilfe u.a.m.) aus Gründen der weltweiten Glaubwürdigkeit, Neutralität und Akzeptanz. Für mich spielt es dann im Grunde keine Rolle ob wir als "Rothelme" zeitweilig oder als Stiftung auftreten. Aber die Funktion einer allgemein anerkannten neutralen - damit annahmepflichtigen und formell durchsetzbaren - Hilfe als Institut der UNO ist meiner Meinung nach zwingend und unverzichtbar. Das zeigt gerade dieser Zwischenfall auf, und bei diesem einen wird es nicht bleiben, das ist schon jetzt angekündigt. Hier Unglück abzuwenden und einen vernünftigen Rahmen zu schaffen, dafür setze ich mir gern den roten Helm auf.

Ihr Jürgen Peters

Und falls irgendjemand glaubt, ich meine das nicht ernst, das ist Humbug, ich sein ein "größenwansinniger Irrer", dessen Scheiße man sich nicht anhören wolle wie es die Stadt Braunschweig unter der Führung eines ehemaligen NPD-Mitglieds, heute CDU durch die Akten schleifen lässt zum eigenen Vorteil, anderen den Beruf und Betrieb absprechend gegen Urkundsbeweis, dem sei folgendes gesagt:

In Deutschland gilt noch immer offenbar der aus dem Grundgesetz und Völkerrecht nicht herleitbare Leitsatz, jüngst bestätigt vom Innenminister, dass der Staat grundsätzlich gut sei in einer Demokratie, das sei nicht in Frage zu stellen schon weil das den Ausführenden nicht vermittelbar sei weil Ihnen der Rücktritt drohe anders als in der bürgerlichen Zivilgesellschaft, wo das Fehlereingeständnis honorig sei. Stimmt so auch nicht wenn einer für seine Fehler rechtlich und wirtschaftlich haftet. Das kommt dem Rücktritt gleich. Wir haben es in Deutschland also mit einer tradierten religiös anmuteten "Vergötzung" des "Staates" noch immer zu tun, also mit einem feudalen "Gottesgnadentum der Unfehlsamkeit" aus sehr transparenten Gründen, die sehr irdisch sind und mit Gottes Geboten und Gnaden extrem wenig zu tun haben. Insofern haben wir es ebenfalls mit "Gottesgläubigen" zu tun, denen das Schicksal anderer nun sage ich es einmal "scheissegal" ist zur erkennbaren Offensichtlichkeit nach Aktenlage? Wer würde von solchen "scheinheiligen" Vertretern der Unfehlsamkeit noch ein Stück Brot nehmen wollen im Eingedenken daran, dass ihm vorher die eigene Bäckerei weggenommen worden ist? Würde man den nicht lieber gleich selbst in die Backröhre schieben? Natürlich würde er das als extrem undankbar und unbotmäßig wahrnehmen, wollte er doch nur "das Beste" (seine Pension retten)? Wer bitte ist hier "irre und größenwahnsinnig?" Ich mache nichts anderes als das, was viele andere ebenfalls getan haben und noch tun werden: sie bringen sich ein mit dem was ihnen möglich ist mit dem Zweck, etwas zu verbessern. Dass es bei mit nun etwas mehr geworden ist, das ist nicht einmal mein Verdienst. Hätte man den Schaden gleich reguliert gäbe es dieses Projekt nicht, hätte mein Leben einen anderen Verlauf genommen. Aus einer besonderen Lage das Bestmögliche zu machen ist nicht irrationaler Größenwahn sondern das Gebot der praktischen Vernunft und Sachkompetenz. Ich erwarte von einem Politiker auch nicht dass er Schiffe bauen und eine solche Organisation planen und aufbauen kann. Das gibt die Berufskarriere eines "Parteisoldaten und "treuen Roland" nicht her, wenn er nicht noch "etwas Ordentliches" gelernt hat. Dabei ist die Politik ein viel zu wichtiges Geschäft, unser aller Wohl hängt davon ab, um es "Amateuren" zu überlassen. Amateure sind wir in einer Demokratie aber alle. Aber ich erwarte von einem Politiker, dass er sich selbst an die eigenen Gesetze hält und sich nicht darüber als Fürst erhebt in einer rechtsstaatlichen Demokratie sind und nicht "bei den Hottentotten". Ich will diese Volksstämme der Khoi Khoi, Nama, Korana und Griqua nicht beleidigen denn ich weiß, bei denen geht es wohl gesitteter zu. Da käme wohl keiner auf solche die eigene gemeinschaft beschädigenden Abgehobenheiten und wenn würde das sicher korrigiert. Andererseits, alle sind Menschen und machen im Prinzip die gleichen Fehler. Es geht daher um die Kuktur der Problemlösungen. Gestern sagte ein Politiker in einer Talk-Show zum Fall Köhler/Merkel und andere schlicht: "es ist wohl so, "nur die Harten kommen in den Garten". Also die Könige des Faustrechts unter den Alphatieren? Das muss jeden Demokraten alarmieren. Was passiert mit dem Rest, "sozialverträglich frühentsorgt?" Damit wären wir im politischen Denken in Deutschland noch immer in der fürstlichen Standesgesellschaft gefangen und das "einfache Volk" hätte die deutsche Staatselite sehr weit hinter sich gelassen. Wie wird man also "alten Schrott los", der sich draußen auf dem Hof um den Knochen balgen kann, nicht aber drinnen wo er die Möbel zerschlägt? Das ist hier die Frage. Das ist eine Frage des Glaubens ebenso wenn ein Kleriker sagt: "das ist Gottes Wille". Woher weiß er das? Hat er mit Gott telefoniert oder eine Mail oder ein Fax bekommen? Zeig doch mal, wollen wir auch mal lesen und glauben. Das ist nebenbei der Unterschied zwischen einer bürgerlichen Zivilgesellschaft, die Verantwortung für sich und die Welt selber übernimmt und "dem Rest", der stört und dem im Wege steht, wenn man es so sehen will. Die Übernahme einer Verantwortung hat etwas mit "Erwachsen sein" zu tun. Mit Erkennen und nicht mit Glauben. Sollen wir der Katastrophe im Golf, der humanitären Katastrophe in Gaza etwa ein "Der Herr hat´s gegeben, der Herr hat´s genommen, gelobet sei der Herr" drauf nageln oder ein "Insa´Allah","so Gott will?", oder der deutschen Falschbeurkundung ehrfurchtsvoll glauben weil das von einem Amt kommt, also "dem Gotteswohl", dann bin ich eben doch ein berufsloser Sozialschmarotzer und mein Studium hat mir die Universität nur vorgemacht als fauler Zauber? Gehört die Uni dann wegen Hexerei auf den Scheiterhaufen? Das habe ich alles besoffen und bekifft nur geträumt um einem Beamten und Bürgermeister aus Gründen der Staatsraison den Hintern zu retten und seine Pension? In welchen Weihrauch- oder Koksträumen ist so etwas entstanden? In der Bibel habe ich das nicht gefunden. Im Grundgesetz auch nicht wie den weiteren Gesetzen. Vielleicht sollte ich ein weiteres Projekt aufnehmen: aufblasbare mobile Gummizellen? Ich werde so etwas noch nicht benötigen denn ich brauche diese Leute und ihre Fehlsamkeiten noch zur Beitreibung der Rechnung, damit ich den Stiftungsvertrag an diese Stelle setzen kann, und das ist kein Witz, das meine ich verdammt ernst. Keiner ist so unbrauchbar dass er nicht noch zu irgendetwas nütze ist, und wem verdanken wir in Wirklichkeit dieses Stiftungsprojekt? sie leben hoch, hoch, hoch! Der Sockel auf die man sie stellt kann nicht groß genug sein damit sie auch wirklich jeder sieht.

Und noch etwas: Wenn wir Menschen die Verantwortung für uns, unser Leben, unseren Lebensraum, unsere Schöpfung übernehmen erfüllen wir dann nicht ein Gebot der Schöpfung? Warum wohl hat uns Gott wenn denn schon zu seinem Ebenbild geformt und seinen Atem eingeblasen, wenn man den heiligen Büchern glauben will? Damit wir die Erde zuscheien und verrotten lassen, für die er eine Woche Arbeit investiert hat? Hat er uns deswegen nicht schon einmal im Zorn die Sintflut geschickt, um dieses verluderte missratene Elend zu ertränken? Der Papst hat für die Betroffenen in Haiti gebetet und um Gottes Segen nachgesucht. Hat das einem dort einen Löffel Suppe gegeben? Hätte er nicht lieber seine Hostienbäckerei anwerfen und Brot backen lassen sollen? Hält Gott seinen Daumen in das Ölleck oder müssen wir das selber dicht machen? Ich erwarte voller Hoffnung den Tag, an dem die Menschheit erwachsen wird und wirklich zu denken beginnt. Wir haben eine Schöpfung Gottes zu erhalten und zu pflegen, damit uns selbst. Noch glaube ich daran, das wir das schaffen, aber auf Gebete will ich mich nicht verlassen. Gott hat uns geschaffen damit wir nicht faul rumliegen und schmarotzen sondern damit wir auch was tun. Gehet hin in die Welt, mehret Euch und macht Euch die Welt untertan (ihr dürft sie nutzen, von kaputt machen hat er nichts gesagt). Die Menschheit hat bisher wohl nur die Worte "mehret Euch" und "Untertan" verstanden. Vielleicht weil der Rest mit Arbeit und Eigenverantwortung verbunden ist? Ein Kirchenfürst sagte einmal über die Vögel "sie sähen nicht, sie ernten nicht, und Gott ernährt sie doch". Ein Vogelvater mit Familie würde dem wohl sagen "Schwätz nicht rum du schwarzes Etwas, geh und jage das Mittagessen, die Kinder haben Hunger"! Das ist auf die Politik nahtlos übertragbar.

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Rev. 000.01 - 02-06-2010