Herzlich willkommen auf der PetArt-Foundation Site

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Ich bin Jürgen Peters, der designierte Stifter und Vorstandsvorsitzende.

Es freut mich sehr, Sie begrüßen zu dürfen. 

.....Sie nehmen im Moment an den „Geburtswehen“ dieser Stiftung teil. Es ist ein besonderes und goßes Projekt verschiedener höchstwertiger Dienstleistungen der Rettung und Bergung auf hoher See, des Katastrophenschutzes, der humanitären Nothilfe und des Umweltschutzes, zugleich eine höchst innovative Technologieplattform und "Brainpool" auf diesem Gebiet. Das alles unter dem Namen "PetArt-Foundation". Es ist  das Produkt eines Amts/ Staatshaf tungsfalles in Deutschland, ohne den dieses Projekt in diesem Format nicht möglich wäre. Es war meine persönliche Entscheidung, aus diesem Fall dieses Projekt und diese Stiftung zu machen. Es  geht um Menschenleben, nicht um persönliche Interessen einzelner Politiker und Anderer, die mit der Akzeptanz, für ihr Handeln einstehen zu müssen, den kompetenten Bürger und Wähler zu achten und mit ihm zusammenzuarbeiten noch ein "persönliches Problem" haben.

Anmerkung in eigener Sache: Vorstellung der neuen Sach- und Rechtslage Stand 20.04.2009:

Siehe dazu auch das Vorwort mit weiteren Informationen

Zum Urkundsbeweis und der öffentlichen Wiederherstellung meiner Ehre als Person, Urheberperson, Verwalter und Unternehmen sowie als designierter Stifter zur öffentlichen Gegendarstellung und Widerlegung der zwischenzeitlich aufgefundenen Amtsbeurkundung und Amtsunterrichtung an Dritte durch die Stadt und ARGE Braunschweig, ich sei ein "berufsloser "größenwahnsinniger Narzisst"", sei wegen meiner Vorstellungen strafzuverfolgen  und gehörte in die geschlossene Psychiatrie, weil ich mir die hier vorgestellten Dokumente und Berufstätigkeiten nach Amtsbeurkundung nur krankhaft einbilde und die Behörden damit ekelerregend belastige. Das müsse ggf. auch gewaltsam unterbunden werden nach dem Tenor der Amtsakten. Herr Staatsanwalt, greifen Sie zum Koffer mit den Handschellen, von Amts wegen, es gibt Arbeit. Allerdings: Sie sind ja politisch weisungsgebunden gem. §§ 141-152 GVG und abhängig von den Anordnungen des Dienstherrn, also nicht neutral, und wenn der beschlossen hat nach Aktenlage, ich sei berufslos und bilde mir das alles nur ein dürfen Sie das nicht?

Unter diesem Link finden Sie alle wesentlichen Dokumente zum Nachweis in Ersatzzustellung und zur Kenntnisnahme sowie eine umfassende Darstellung der schadensbegründenden durch die Amtswaltung und o.g. Amtsmeinung gestörten Tätigkeiten und Projekte.

Zur Schnellübersicht  über das Projekt wird Ihnen eine neue Kurz-Zusammenfassung  - Prospekt - als PDF-Dokument sowie als PDF-Druckversion zur Verfügung gestellt.  Dann begrüße ich hier unsere Gäste, die uns besuchen, anonym wie erkennbar, herzlich willkommen. Hier sehen Sie, wer uns besucht. Die Liste ist nicht immer ganz aktuell zum heutigen Besuchstag, aber wir arbeiten dran.

Sehr geehrte Excellenzen, Eminenzen und Magnifizenzen,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde und Mitstreiter.

 Ganz aktuell zu den Meldungen zu Sri Lanka

Der Weltsicherheitsrat ist tief besorgt über die humanitäre Lage in Sri Lanka. Anlass ist der Schlusskampf zwischen dem Tamil-Tiger Rebellen und der Regierung. Mehr als 90.000 Zivilisten sind zwischen den Fronten eingekesselt und müssen dringlichst evakuiert werden. Der Weltsicherheitsrat apelliert dringend an beide Parteien, die Sicherheit der Zivilisten zu gewährleisten. Wie das in einer Dschungelschlacht zwischen den Fronten möglich sein soll kann er nicht sagen.

Der Weltsicherheitsrat hätte mit dieser Stiftung ein staatsrechtlich formelles und aktiv einsetzbares Handlungsinstrument. In einem solchen Falle erginge ein Hilfeersuchen an die Stiftung, und diese, mit den entsprechenden Vollmachten ausgestattet, würde unmittelbar aktiv. Hier wäre u.U. zumal die Hauptkampfzone nahe der Küste ist, eine kombinierte amphibische und Luftevakuierungsoperation durchzuführen. Die Stiftung wird zu gg. Zeit die technischen Mittel dazu haben gem. Programm. Da die Stiftung als einheitlich und auf  dem Feld eindeutig als der UNO zugehörig ausgewiesen wäre, also als Nichtkombattant, der unter keinen Umständen angegriffen werden darf, und der die Befehlsgewalt der UNO-Aktion innehat, auch die Kriegsparteien betreffend, könnte eine solche Evakuierungsaktion in relativ kurzer Zeit und sehr kompimiert und nachhaltig durchgeführt werden.

Ich als Stifter aus meinem Titelvermögen biete diese Möglichkeit an und lobe sie auf dieser Site öffentlich aus. Damit ist sie annahmepflichtig nach Völkerrecht auch für die UNO und den Weltsicherheitsrat. Der Fall Sri Lanka stellt hier die Notwendigkeit absolut zwingend unter Beweis als Zwangsaufgabe für die UNO und die Bundesrepublik Deutschland, angeschlossen die EU und alle anderen Staaten und Staatenbünde.

Aktuelle Lage Stand April 2009

Als neuer Zwischenbericht kann ich Ihnen mitteilen, dass der für sicher Viele schwer verständliche Schadensvorgang, zugleich Stiftungsanlass, nun endgültig aufgeklärt ist. Siehe die o.g. Dokumentationen und Aktenanlagen.

Es ist mir nicht ganz leicht gefallen, mit meinen an sich privaten Dingen so in die internationale Öffentlichkeit zu gehen. Da jedoch die Behörden die vorgestellten Dinge als Ausfluss eines größenwahnsinnigen Narzissten ansehen, der nicht nur selber seinen Beruf und sein Unternehmen aufgegeben habe, sondern der ohne Berufsausbildung ist und das alles nur zusammenlügt somit, und der strafzuverfolgen und zwangszupsychiatrieren sei, wenn er diese Sachen weiter behauptet und verfolgt, und der deswegen bereits bedroht wurde, durch ein Rollkommando zusammengeschlagen zu werden, ist es geboten, dass die internationale Öffentlichkeit erfährt, wie in Deutschland, insbesondere in Braunschweig mit den staatstragenden Innovatoren umgegangen wird unter der Aufsicht eines ehemaligen NPD-Mitglieds. Sie hat ein Anrecht darauf, das zu erfahren.

Die Darstellung  erfüllt zugleich den Rechtszweck der beweissichernden Ersatzzustellung der Unterlagen an die Behörden in Deutschland, der EU und UNO zur kostenverbilligten Ersatzvornahme. Sie ist also Teil der laufenden juristischen Maßnahmen und Weiterungen in einem öffentlichen Verfahren.

Als Künstler wie als designierter Stifter einer solchen Stiftung bin ich eine Person des öffentlichen Lebens und der Zeitgeschichte und damit eine „transparente Person“, die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf zu wissen wer ich bin und wo die Stiftungsmittel herkommen z.B.

Die Darstellung dient auch der öffentlichen Wiederherstellung meiner Ehre, denn wenn eine Behörde falsch beurkundet, ein Mensch sei berufslos und ohne Berufsausbildung, seine Zeugnisse seien der Ausfluss eines „narzisstischen Größenwahns“, die Fortbehauptung der erworbenen Kenntnisse und Zeugnisse sei strafzuverfolgen und psychiatrisch behandlungsbedürftig hat das sehr weitreichende Folgen nicht nur für den Betroffenen, sondern auch für den Rechtsstaat und die Demokratie der Bundesrepublik Deutschland in Gänze. Wenn es den Behörden insbesondere mit Hilfe einer politisch weisungsabhängigen Justiz erlaubt würde, die Personendaten der Bürger nach ihrem Belieben umzufälschen, diese Fälschungen gewillkürt anzuwenden und die Opfer zu kriminalisieren sowie unbeschränkt ggf. der Freiheit zu berauben als schlimmstmögliches Übel, dass eine rechtsstaatliche Demokratie kennt, wäre Deutschland als willkürendes Regime und damit als politische Diktatur ausgewiesen und überführt.  Es geht an meinem Falle also auch um das einzelfallübergreifende Problem der „demokratischen Staatshygiene“ in Deutschland.

Die lange Dauer dieses Vorgangs zeigt auf, wie erfolgreich die Aufklärung bisher unterbunden wurde und mit welchen Mitteln man gegen mich vorging, um das zu verdunkeln. Ich bin absolut davon überzeugt, dass es viele solcher Fälle ähnlicher Arten in Deutschland gibt. Das bezeugen die Parallelfälle anderer Betroffener.

Folgt man dem politischen Tenor hat der Bürger das als Sonderaufopferung klaglos hinzunehmen zum Zweck der Haushaltsschonung und Haushaltskonsolidierung, da die „Ehre der Institution“ das vorgeordnete Rechtsgut sei (Zeugnis vor dem EuGH im Urteil vom 30.09.2003, AZ.: C-224/01). In Deutschland machte auch die Feststellung die Runde, dass das „Präkariat“, also die pauschalierten Bürger mit geringen Einkommen „sozialverträglich frühablebbar“ seien, so ein führender damaliger Ärztefunktionär in den Medien in den vergangenen Jahren. Der Bundestag teilte mit, der Leistungsbezug des SGB II (Hartz IV) sei eine besondere Belastung, defakto ein Sonderopfer zur Haushaltskonsolidierung. Darum verletze es greifbar das Recht und die Menschenwürde, ohne Not Einkommen durch Sozialleistungen auszutauschen. Es verletzt also die das Recht und die Menschenwürde, durch solche Falschbeurkundungen und sonstige Maßnahmen einer Behörde in eine solche Notlage verbracht zu werden. In meinem Falle war der schlichte Wechsel eines Sozialleistungsträgers (Krankenversicherung, Rente) der Anlass, also eine Alltäglichkeit, die jedem Bürger wiederfahren kann. Die Gegenwehr wurde strafverfolgt und als „Geisteskrankheit“ bedroht, ich wurde in die Verelendung getrieben und werde mit „sozialverträglichen Frühableben“ tätlich weiterhin bedroht, also mit Einschränkung z.B. der medizinischen Versorgung.

Man kann hier auch von einer neuen Form der „sozialen Euthanasie“ sprechen und das Gefühl entwickeln, erneut „auf der Rampe zu stehen und selektiert zu werden“.

Noch etwas muss entsetzen. Das SGB II hat die Einzelfallprüfung aufgehoben und pauschaliert alle Betroffenen unterschiedslos als „Angehöriger der untersten Lohngruppe“, dazu gilt das Wort des „Sozialabstandes“ zu den verdienenden Bürgern dieser untersten Lohngruppe. Es ist nicht vorgesehen, diese Menschen wieder in ein normales Bürgerliches leben zurückzuführen, „das das nicht zum Lebensbereich der Bürger der untersten Lohngruppen gehöre“.  Damit wird die vorangegangene Lebensvita formell ausgelöscht wie jede Zukunftsperspektive. Man hat defakto auf Armutsstatus das Restleben abzusitzen bis zur „sozialveträglichen Frühentsorgung“. Dieses Modell geht auf einen postkommunistischen Denkansatz zurück, sehr brauchbar auch für einer „rechte und neofeudale Klassengesellschaftsordnung“ zur Austauschbarkeit.  Als besonders ekelerregend widerlich sehe ich das gegenseitige Ausspielen der Bürger in dieser Lage mit Bürgern an, die unter Dumpinglohnbedingungen arbeiten müssen mit den gleichen Perspektiven unter Führung der moralisch-ethischen Streitlage der „Sozialschmarotzer“ und der real ausgeplünderten „ehrenhaft arbeitenden Bevölkerung“. Schlimmer kann man beide Gruppen nicht verhöhnen.

Man kann dagegen halten, in Deutschland ginge es doch noch gut, denn anderswo, auch in der EU, seien die Bedingungen noch weit schlimmer. Das trifft sicher zu, insoweit leiden wir noch „auf einem hohen Niveau“. Es geht auch nicht um die absoluten Summen, sondern um die Kaufkraft- und Handlungsoptionen. Der Ausschluss von der Teilhabe am Leben der Gesellschaft und die Qualität der Lebensumstände ist der Gradmesser. Wenn diese  Bevölkerungsgruppen teils nicht mehr ausreichend heizen, Strom nutzen und sich angemessen ernähren und kleiden können z.B.,  weil die Regesätze das nicht vorsehen, keine Brillen z.B. erhalten sind das sehr gravierende Einschränkungen, nicht weit von Bretterbuden in anderen Staaten unter anderen Gesamtbedingungen entfernt. Die rasante Entwicklung der "Tafeln" in Deutschland, die solche Folgen abmildern, und die mit ablaufenden Lebensmitteln bestückt werden, die andernorts nach Gesetz aus der Ernährungskette zu entfernen sind, darf auch nicht dazu führen, dass die Politik sich zurücklehnt und sagt "es ist doch alles in Ordnung". Hier wird Mildtätigkeit zur politischen wie ethischen Falle, kann Mildtätigkeit zur politischen Mittäterschaft führen. Die Folgen in den Staaten mit solchen Bedingungen sind bekannt. Ich denke nicht, dass Deutschland ein Staat ist, der sich leisten kann und darf, sich solchermaßen selbst zu destabilisieren. Wer keine persönliche Zukunft mehr hat, weil er nach Prinzip ausgesperrt wird, weil der Rest des Lebens nicht mehr zu seiner Gesellschaftsgruppe gehört und er damit das „Kastenzeichen der Präkarianer“ eingebrannt erhielt hat nichts mehr zu verlieren und von einem solchen Staat nichts mehr zu erwarten als das „sozialverträgliche Frühableben“. Ein solches Ergebnis wäre im Sinne der „Neofeudalismus“ sicher sehr willkommen, und es stellt den Stellenwert des menschlichen Lebens auch in unserer Gesellschaft öffentlich zur Schau: der Mensch, das Individuum zählt nichts. Er ist nichts wert und lediglich eine auszumerzende Kostenstelle. Das gilt dann auch für unsere Umwelt und unsere Ressourcen. Erkennbar ist die Schwelle, an der wir mit dieser Vorgehensweise auch als Spezies nicht mehr überlebensfähig sein werden. Der Planet braucht uns nicht. Dem steht gegenüber, dass alle Entwicklung nicht von Menschen als Massenereignis, sondern von den kompetenten Individuen ausging und weiter ausgeht als Überlebensbasis und Fortkommen aller, in auch der Kompetenz, intelligent zu sein und sich nicht selbst zu vernichten. Diese Kreativität reagiert zugleich – als biologische Überlebensstrategie – auf Mängellagen und sucht beständig nach Verbesserungen. Das setzt eine Gesellschaft voraus, die den Menschen als Individuum achtet und anerkennt, sowie eine wissende, klug handelnde und nicht arme Gesellschaft, die sich frei von unnötigen Verteilungskämpfen hält. Hier etabliert sich der als „Führungspersönlichkeit“, der am kreativsten ist und der am besten integrieren, delegieren  und koordinieren kann, und der soviel Selbstbewusstsein hat, seine Anerkennung bei anderen nicht daraus gewinnen zu müssen, sich dadurch über andere zu erheben, sie niederzutreten als Machtbeweis, sondern der seine Achtung bei anderen daraus gewinnt, dass sie ihn als Person und Leistenden freiwillig anerkennen. Hier geht es um individuelle Persönlichkeit, Leistung und Kompetenz/Autorität daraus. Das ist offenbar für viele ein „persönliches Problem“. Ich frage mich, wo wir zivilisatorisch wie intellektuell als Gesellschaften stehen und welchen Weg wir in der Zukunft gehen wollen.  Das ist das eigentliche Problem und die „Geschäftsgrundlage“ der Stiftung: die Notversorgung dieser „Weggeworfenen“ als insoweit im Ansatz vergebliches Bemühen aus den politischen Vorgaben. Sollen wir sie dann besser vor unseren Augen sterben lassen? Das ist die Frage, vor der jeder Leiter einer Hilfsorganisation weltweit steht, und die er sich täglich neu zu beantworten hat.

In allen Kulturen ist es selbstverständlich, dass sich jeder um Arbeit und Einkommen bemüht. Und dass er zumindest theoretisch auch immer wieder aufsteigen kann. Niemanden würde die eigene Biografie abgesprochen. Nur in Gesellschaften mit strikter politischer oder religiöser Klassengesellschaft gilt das nicht. Weltweit sind diese Klassenbezüge im Umbruch, stehen sie in Frage schon wegen der Bevölkerungsentwicklung und Demografie. Es wäre ein Anachronismus, sie ausgerechnet in den Industriestaaten wiederzubeleben. Deutschland ist hier besonderes Symbol. Das NS-Regime hat seinen Rasse- und Klassegedanken am indischen Kastenwesen als „ideale Standesgesellschaft“ orientiert, siehe die Ausführungen des Chefdogmatikers und Chefesoterikers Heinrich Himmler, mit der Stilisierung des Rassegedankens als neue Weltreligion. Man kann statt „Rasse“ auch „Klasse“ meinen und denken. Die nach Definition des Philosophen Peter Sloterdijk „neofeudale Finanzadelsgesellschaft“ strebe ebenfalls eine strikte Klassenteilung an in eine führende Oberschicht (die mit 10 % Bevölkerungsanteil  85 % des Vermögens hält) und eine Unterschicht, die von der Oberschicht sozusagen „verwaltet“ wird. Diese Oberschicht muss sich die aktuelle Wirtschaftskrise vorhalten lassen. Etliche sehen die aktuellen Vorgänge als „Betriebsunfall im System“, nach dessen Reparatur ginge es weiter wie bisher, und viele Milliarden Steuermittel fließen zur Zeit in die Kassen der Zockergemeinde, um deren Verluste auszugleichen. Man kann das als aus der Sicht der Zocker durchaus großen Erfolg ansehen mit interner Marktbereinigung, über diese Krise auch noch die Steuerkassen und ggf. Kontenrücklagen der Steuerbürger zu vereinnahmen in Vollendung dieses neuen Modells. Es würde bedeuten, dass die überwiegende Mehrheit der Menschheit zum Leben in Armut und Elend verurteilt wäre, damit sich eine kleine Gemeinde daraus ultimative Vorteile verschafft und ihre persönlichen Bedürfnisse daraus befriedigt. Das ist in der Weltgeschichte nicht neu und immer Teil imperialer Vorgehensweisen gewesen.

Besonders betroffen ist  der „bürgerliche Mittelstand“, also die Bevölkerungsgruppe, die sehr wesentlich zur Stabilität der Volkswirtschaften und der Demokratien beiträgt. Diese Gruppe steht imperialen Ansprüchen traditionell im Weg. Der „gebildete mündige selbstständige Bürger“ ist mit imperialen Ansprüchen unvereinbar als „Idealkollision“.

Dazu passt folgende Pressemeldung:

einem Bericht in der Welt am Sonntag  zufolge hat sich die Steuerbelastung der deutschen Mittelschicht in den letzten 20 Jahren deutlich erhöht. Diejenigen, die heute zwischen 29.000 und 112.000 Euro verdienen, sind stark benachteiligt. Geringverdiener hingegen, zahlen gut 50% weniger an Steuern. 52.000 brutto gilt als Spitzenverdienst. Vor 10 Jahren gehörten noch 2/3 der Bevölkerung der Mittelschicht an - heute noch etwas mehr als die Hälfte!

5 Millionen Menschen sind in die armutsgefährdete Schicht durchgereicht worden. Dabei erwirtschaftet gerade die Mittelschicht 94% der gesamten Einkommensteuerlast und ist die  wichtigste Stütze der Gesellschaft, Garant unseres Wohlstands. Der Staat zerstört so seinen Nährboden, indem er jene bestraft, die Steuergelder erwirtschaften. Das ist paradox, aber eine Änderung ist nicht in Sicht! Die Leistungsträger unserer Gesellschaft bluten aus!

SPD-Chef Franz Müntefering sagte im Spiegel: Wenn man den Sozialstaat handlungsfähig halten will, muss man ihn vor unnötigen Ausgaben bewahren und nötige Einnahmen sichern. Es wird deshalb keine Steuerentlastung für hohe Einkommen geben. Was mit „hohen Einkommen“ gemeint war lies er offen. Fest steht: Eine weitere Vernichtung der Mittelschicht wird den Sozialstaat zerstören und das trifft jene, die nichts dafür können: Bedürftige und Sozialschwache!

Wenn man den Marktwert der „Armen“ als Verbraucher betrachtet ist er summarisch gewaltig, dennoch vergleichsweise eher gering gegen stabile hohe spekulative Gewinne. Es zeigt sich jedoch an der Immobilienkrise insbesondere, das das Geschäft mit inflationären inhaltsleeren Versprechen und Wetten nicht durchtragen kann, wenn stabile und erfolgreichen Volkswirtschaften nicht dahinter stehen als Wertgarantie. Diese wird durch zahlungsfähige Verbraucher gebildet, das lernen wir eben gerade wieder neu, und das bedingt einen erfolgreichen gut verdienenden Mittelstand. Armut ist insoweit „Gift“ für ein solches System. Das wiederum kollidiert mit den persönlichen Machtvorstellungen Einzelner.

Es geht also um die Frage der Erkenntnisfähigkeiten und darum, ob hier Vertreter „persönlicher Obsessionen“ diese auf Kosten der Allgemeinheit über das zuträgliche Maß „ausleben“ dürfen oder nicht. Das ist eine Frage des gesellschaftlichen und politischen Willens. Wenn eine Regierung die aktuellen Vorgänge lediglich als „Betriebsunfall“ eines Systems ansieht zum munteren „weiter so wie bisher“ muss sie sich auch unbequeme Fragen gefallen lassen insbesondere dann, wenn sie duldet und billigt, dass laut über das „sozialverträgliche Frühableben“ des „Präkariats“ nachgedacht werden durfte, was real bedeutet: vorsätzliche Massentötung durch unterlassene und verweigerte Hilfen als "sozialer Genozid". 

Die Stiftung hat sich zur Aufgabe gestellt, internationale Hilfe zu leisten. Der Fall zeugt aber auch zu deutlich auf, dass in Deutschland zunächst einmal das eigene Haus in Ordnung zu bringen, ein „Augiasstall“ auszumisten ist, so der bestehende Anschein der Notwendigkeiten.

Inzwischen hat sich auch die Rechtslage dahingehend gewandelt, dass:

• Die schadensauslösende Falschbeurkundung als durch eine dazu nicht befugte Behörde ergangen ist bestätigt zur Nichtigung daraus nach Gesetz. Die laufende Weiterverwendung verletzt greifbar das Recht in vielfältiger Weise.

• Die deutschen Gerichte haben nach Prüfung des Vorganges rechtskräftig unangefochten festgestellt, dass eine Verletzungssache des § 71 Abs. 2 GVG vorliegt.

• Zur Geltendmachung von Amtshaftungsansprüchen in Deutschland ist das Verschulden des einzelnen Beamten erforderlich, der „fehlsame Beamte“. Dieser ist gegeben in der Feststellung, zur Beurkundung nicht befugt gewesen zu sein, im Geständnis der Nötigung mit Bedrohung als unerlaubte Handlung sowie in den verbotenen Weglegungsverfügungen zur Feststellung des erkennenden und feststellenden Gerichts, dass eine Sache des § 71 Abs. 2 GVG vorliegt, das fehlsame Handeln von Beamten und Richtern.

• Der Schaden ist offensichtlich kausal und konkludent.

• Der summarische Schadensersatzanspruch wurde im zivilgerichtlichen Verfahren formell geltend gemacht und durch Unterwerfung vor Urteil durch deklaratorische Teilzahlung aus Gläubigerpfändung als deklaratorische Schuldanerkenntnis formell im urteilsfreien Verfahren vor Erreichen der Klagereife nach §§ 300, 301 ZPO erfolgreich abgeschlossen mit Zustellung des Rechtskraftvermerks durch das zuständige Vollstreckungsgericht AG Braunschweig, Gerichtsvollzieherzustellung vom 19.08.2008, AZ.: DR I 282/08.   Die beklagte Amtspartei hat sowohl weder gegen die Streitverkündung und Verfahrenseröffnung noch gegen die Summen samt Rechtskraftvermerk Einwendungen oder Rechtsmittel eingelegt sondern den Streit und Summenwert in Höhe des geplanten Stiftungsvermögens selbst als streitbefangenen Streitwert dargestellt zur unstreitigen Rechtskraft. Die Beklagte prüft von Amts wegen und hat Rechtsämter zur Seite.

Das bedeutet: die Stiftung kommt gemäß meiner Willenserklärung. Es gibt nur noch ein Hemmnis, der politische Wille, sich selbst nicht an die eigenen erklärten Willen und Gesetze zu halten und politisch diese Stiftung generell nicht zu wollen. Da aufgrund der völkerrechtlichen Förderpflichten dieser Pflichtaufgaben zur Daseinsvorsorge und Gefahrenabwehr, welche die Stiftung als Möglichkeit anbietet zu für den deutschen Haushalt besonders vorteilhaften Abwicklungskonditionen, die damit annahmepflichtig sind nach Gesetz, der Bundesregierung kein rechtliches oder politisches Ermessen zusteht geht es also um die internationale politische Vertragstreue und Glaubwürdigkeit der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die politischen Parteien und Parlamente.

Es geht zugleich damit untrennbar verbunden um die Gewährung oder Verweigerung der Hilfe in Gefahren für Leib und Leben sowie für das Environment bei u.U. Fälligwerden des Verlustes des Versicherungsschutzes und des Haftungsübergangs auf die Bundesrepublik Deutschland im Schadensfalle.

Es geht auch um die humanitäre wie intellektuelle Glaubwürdigkeit der Bundesrepublik Deutschland als führender Hochtechnologie- und Wirtschaftsstaat und –standort und die Glaubwürdigkeit und Akzeptanz der politischen Parteien und deren gewählte Volksvertreter nach innen wie außenpolitisch. 

Mit den Gerichtsentscheidungen und Verfahrensausgängen sind die Fakten nach deutschem Recht geschaffen zur streitfreien Unanfechtbarkeit.

Mit meiner Stifterentscheidung sind die Rechtsfolgen innenpolitisch wie völkerrechtlich unanfechtbare Fakten geworden.

Die Stiftung wurde möglich, weil die deutsche Bürokratie und Politik zur Gesamthand und wie bezeugt in Absprache sich ein einer bisher nicht vorstellbaren Art und Weise „daneben benommen hat“ einerseits und weil ich daraus dieses Projekt kreiert und gestaltet habe andererseits, statt jammernd über diese böse Welt in der Ecke zu sitzen. Ich habe damit etwas getan, was man im alten alchemistischen Sinne wie folgt beschreiben könnte, siehe die Amtsaussage "solche Scheiße wollen wir uns nicht anhören":

„Aus Kot und Unrat „Gold“ zu machen“.

Das entspricht meiner beruflichen Profession.  Und darauf bin ich auch stolz. Ich sehe derzeit so gut wie niemanden, der das gleiche vollbracht hat. Auch nicht ansatzweise. Es gibt nur sehr wenige, die in die gleiche Richtung arbeiten, mit Teilerfolgen und unterhalb des Volumens einer solchen Stiftung. Ich gestehe gerne zu, man muss Urheber sein um in solche Volumen geraten zu können zum solchen Entscheiderbefugnissen.  Insoweit hat auch nicht jeder die Möglichkeit dazu. Das verpflichtet diejenigen doppelt, die es können. Und ich bin sehr stolz und beglückt, Mitarbeiter und Mitwirkende zu haben, die das Projekt mit begründen und voran treiben aus eigenem Erkennen und Wollen. Solange es solche Leute gibt ist unsere Zivilisation nicht verloren. Diese Leute sind der Motor unseres Fortkommens und unserer Zukunft.

Zur Weltlage:

Piraterie, Terrorismus, soziale Konflikte und Glaubenskämpfe

Mit der Piratenlage vor Somalia besteht eine neue Dimension. Im ersten Quartal dieses Jahres haben die Überfälle um das zehnfache zugenommem. Der EURO wird als Lösegeld verschmäht. Deren plakative Wirkung durch die Schiffsentführungen gegen Lösegeld als Wirtschaftsfaktor in einer Region ohne eigene Existenzfähigkeit in einem zerfallenen Staat von Leuchtturmwirkung ist besonders intensiv. Die geografische Lage markiert mit Blick auf den Terrorismus eine Schlüsselstelle des Seeverkehrs und damit der Weltwirtschaft, die ebenfalls eine große Weltkrise auslösen kann. Dagegen sind die erpressten Lösegelder eher marginal, vergleicht man den weltweiten Gesamtschaden aus Piraterie um 15 Milliarden Dollar aus entführten Schiffen und Ladungen, zu sehen sind die dabei getöteten Seeleute und Besatzungen. In diesem Bereich wurde es Opportun, Teile der Besatzungen zu entführen (Kapitäne und Chiefs) gegen Lösegeld. Vor Somalia kommt hinzu, dass der Ausgang der dortigen Piraterie auch auf das soziale Problem zurückzuführen ist, dass die lokale Fischerei durch Überfischung der Region durch auswärtige Hochseetrawler weitgehend arbeitslos wurde. Dieses Problem gibt es auch in Europa, vor Westafrika und in anderen Regionen der Welt im Zuge der rücksichtslosen Ausplünderung der Meere. Gerade in den letzen Tagen haben die Piraten klargestellt, vor der militärischen Macht nicht zurückzuweichen, sondern die Gegenwehr gegen die Piraterie als Aggression und Krieg zu begreifen. Das ist nachvollziehbar insoweit, wenn einer Gesellschafdt die normale wirtschaftliche Lebensgrundlage zerfällt einerseits und andererseits unerreichbare Leitbilder errichtet werden als Lebensziele zur Teilhabe, die dann nur mit „Ersatzmitteln“ erreichbar sind wie z.B. Kriminalität. Auch diese Menschen wollen leben, notfalls mit allen Mitteln.  Das kennzeichnet das eigentliche Problem der feudalen Kastengesellschaften mit Ausgrenzungs- und Niederdrückungstendenz: Sie trägt den Keim der Revolte, des Aufstandes und der Kriminalisierung der unfriedlich werdenden Gesellschaft in sich. Wirtschaftlich ist das extrem uneffektiv, nur wenige Branchen leben davon gut. So etwas kostet unnötig Geld. Die Hilfsorganisationen müssen das dann ausbaden. Das können sie nicht. Dazu sind sie nicht geschaffen.

Allerdings muss man neben diesen Ursachen auch den kriminellen und politischen Hintergrund sehen. Inzwischen macht man sich Sorgen, dass Somalia sich zu einem "zweiten Afghanistan" entwickeln könnte mit religiös-fundamentalistischem Hintergrund an der Haupt-Seeverkehrsschlagader der Welt. Es wird auf UNO-Ebene neu über Hulfesprogramme für den Neuaufbau einers funktionierenden Staatswesens verhandelt auf einer ersten Basis von 200 Millionen Euro Hilfesgeldern, ein Tropfen auf einen seit 19 Jahren ausgedörrten Stein. Die Piraterie ist längst zu einem Geschäft geworden, bei dem die Hauptverantwortlichen nicht mehr in Somalia und in den Fischerdörfern sitzen. Es wird vermutet, dass Teile der Lösegelder auch an politisch radikale Organisationen gehen. Die Piraten werden technisch fortlaufend aufgerüstet und organisiert. Ein wesentliches Instrument der Piraterie sind deren Mutterschiffe, die die Täter weit auf die See transportieren. Piraterie kann man wirksam nur bekämpfen, wenn deren Hintergrundstrukturen zerschlagen werden. Da diese sicher gut vernetzt auch als Konsortien wirkend sozusagen sind dürfte das kaum möglich sein. Ein weiteres Problem dabei ist Korruption. Das Problem wird uns sicher begleiten. Der soziale Hintergrund dämpft bei den Piraten selber das Schuldbewußtsein. Man begreift das auch als "revolutionären Akt" der Benachteiligten gegen die Verursacher. Wenngleich vor Somiala wetterbedingt besonders gute Bedingungen für Piraterie von kleinen Booten aus bestehen, Somalia ist nur einer von 72 derzeit als zerfallene und zerfallende Staaten ausgewiesen sind. Ein Problem dabei die sozialen Lagen und die Korruption. Die UNO besteht derzeit aus 192 Mitgliedern. Wenn davon 72 als zerfallend eingestuft sind sollte uns das sehr zu Denken geben.

Wie das Desaster der aktuellen UN-Konferenz über den Rassismus aufzeigt ist die Weltgmeinschaft noch immer eher hilflos gegenüber neuen politisch-totalitären und auch religiös-totalitären Ansprüchen und Stammesauseinandersetzungen mit Vernichtungswillen bis Ereignissen im Rahmen von völkerrechtlichen Genoziden. Das Glaubensproblem als kriegsbegründendes Risiko wird immer signifikanter ale neues Weltproblem. Dabei geht es nicht um den Glauben an sich sondern um dessen politisch-geografische und gesellschaftliche Instrumentalisierung gerade in den bevölkerungstechnisch stark wachsenden und zugleich ärmsten Reginen der Erde, in denen die Kirchen und Religionsgemeinschaften Defakto die öffentlichen vor allem sozialen und Grundversorgungsaufgaben als Staatsfunktionen übernommen haben als einzig verbliebene Stufe vor dem absoluten Zusammenbruch jeder Ordnung. Dabei konkurrieren insbesondere missionarisch wie in der gegenseitigen verdrängenden Konkurrenz drei Hauptgruppen: die Evangelikalen Konservativen, die katholische Kirche und der Islam. Ein besonderes Problem besteht im Kritikverbot am Islam mit dem damit verbundenen Bedrohungspotential als absoluter Anspruch, das Verhandlungen mit dessen Vertretern sehr schwierig macht insbesondere aufgrund der fehlenden Trennung von Staat und Kirche als damit Staatspolitikum. Die ständige Bedrohung mit "heiligen Kriegen"  sowie Todesdrohungen wegen Kritikverbot etc. ist ein besonders gravierendes Problem und in einer globalen auf Zusammenarbeit angewiesenen Weltgesellschaft eigentlich untragbar.  Durch die Versorgungsfunktion fest in der Bevölkerung verankert, die von den anderen Staatsformen nichts zu erwarten hat als Elend und Not, gerade von den Demokratien, feiern die Religionen eine neue „politische Renaissance“ zur Zeit. 

Neuheit für die Stiftung:

Mit der UN-Resolution zur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia und der EU-Mission „Atalanta“ hat die Bundesrepublik Deutschland entschieden, dass die Handlungen der Piraterie, der organisierten Kriminalität und des Terrorismus Kriminaldelikte sind in der Zuständigkeit der Seepolizei als Kriminaldelikte und der Seenotrettungsdienste als besondere Unglücke. Das ermöglicht die Amtshilfe der Bundeswehr, weil diese Dienste nicht für Handlungen unter Kriegswaffeneinsatz ausgelegt sind.

• Was sagt uns das? Seenotrettungsdienste sind mit hoheitlichen Aufgaben der Gefahrenabwehr beliehen und können die Amtshilfe der Bundeswehr anfordern.

• Was sagt es uns noch? Darunter fällt auch der Hochsicherheitstransport incl. Protektion unter Maßgabe der bereits vorgetragen Rechtsverhältnisse, die der Stiftung möglich sind. Eine Fachstimme dazu: das sind ultimative Pflicht- und Zwangsaufgaben, die nicht ablehnbar sind, nicht nur für die Bundesrepublik, sondern auch nicht für die UNO und andere.

• Anders gesagt, die Stiftung ist eine gesetzliche unabweisbare Pflichtaufgabe Kraft meiner höchstpersönlichen Stifterverfügung, als Rechtsfolge derselben, damit besteht zugleich UNO-Mandatsreife als Pflichtaufgabe.

Wir sind also UNO-Mandatsreif mit dem formellen Rechtsakt der Stiftung und bereits vorab durch die angebotene Möglichkeit und den Rechtswirkungen daraus.

Dagegen kann auch die Bundesrepublik Deutschland nichts haben, nicht die Bundeskanzlerin, nicht der Bundestag, und der derzeit noch hemmende Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig ist für solche Entscheidungen nicht zuständig, da seine Kompetenz nicht über den Rathausturm hinaus ragt. Was er meint und glaubt ist hier ohne Belang. Das wird man ihm sicher noch verdeutlichen, intern denke ich einmal, und ob er sich der Wiederwahl stellen wird nach einer solchen Belehrung lasse ich dahingestellt.

Klimafolgen:

Noch immer weiß die Wissenschaft nicht genau, wie sich diese Folgen auswirken werden. Nur eines ist gewiss: die Eisabschmelze verläuft schneller und dramatischer als bisher angenommen auch in  Regionen, die bisher als eher untangiert galten wie die Gletscher der Anden und die Antarktis. In der Sahara wird es feuchter. In anderen Regionen nehmen die Dürren zu. Pazifische Inseln nähern sich der Evakuierungs- und Umsiedlungsgrenze. Das Thema Wasser und Anstieg der Meeresspiegel samt Schwerwetterereignissen und Fluten wird signifikanter.

Seeverkehr:

Das Frachtvolumen wie die Zahl der umlaufenden Schiffe haben sich in diesem Jahr deutlich reduziert. Bis Jahresmitte sind etliche Containerkapazitäten aus der Fahrt genommen und liegen derzeit auf. Wie lange die Erholung dauern wird ist ungewiss und welche Neuheiten sich dazu ergeben werden. Dass eine Erholung nach Neuordnung der Finanzmärkte und Kreditstrukturen erfolgen muss steht außer Frage, und nimmt man den Bevölkerungsanstieg und Zuwachsbedarf in den Schwellenstaaten, in Indien, Asien, China und andernorts dazu wird das Transport- und Verkehrsaufkommen in der Zukunft schlicht steigen müssen. Nicht nur im Zuge auch von Rationalisierungen auf neue große Einheiten, sondern auch den daraus zunehmenden Verteilerverkehr, in dem die heute modernen Schiffe der mittleren Größen dann aufgebraucht werden (second and third-hand). Wenn die Stiftungsflotte nach Plan schwimmt wird der Bedarf vermutlich größer geworden sein als heute zu verschärften Bedingungen z.B. klimatisch – vom Wetter.

Kreuzfahrtgeschäft:

Nach den ersten Erhebungen wird in diesem Jahr eine Zunahme von über 10 % erwartet, im vergangenen Jahr waren es 12 %. Die Angebotsstrukturierung macht es möglich, der Trend geht in den Breitenmarkt mit vielfältigen Angeboten für alle Preisklassen. Der Markt boomt. Die Zeit der Seereise als Luxusereignis ist vorbei. Der Massentourismus hält Einzug.

Auf den großen Kreuzfahrtschiffen, deren Größe ständig steigt, befinden sich bis über 3.000 Passagiere und bis um 1.800 Besatzungsmitglieder, also je nach Größe zwischen 3 - 5.000 Menschen und mehr. Es gab bereits sehr bedrohliche Havarien, vor allem Brände und Grundberührungen. In der Antarktis sanken Kreuzfahrer nach Kollisionen mit Eis. Durch Monsterseen wurden mehrere Kreuzfahrer und Passagierschiffe teils erheblich beschädigt mit Verletzten und Toten an Bord. Auch die größten Schiffe standen teils vor dem Untergang. Wenn heute ein solches Schiff mit den meisten Menschen an Bord unterginge wäre das nicht eine Katastrophe wie der Untergang der "Titanic", sondern ein Fall wie die Untergänge der "Wilhelm Gustloff" oder der "Goya". Wie insbesondere die Brandfälle an Bord solcher Schiffe aufzeigen und wie deren Konstruktionen der großen offenen zugigen Aufbauten mit den Shopping-Malls und Kabinentrakts mit Innensicht dem Fachmann zeigen können sich solche Schiffe in bisher ungeahnte Feuerhöllen verwandeln trotz der Brandschutzvorschriften, gerade auf etwas älteren Schiffen. Auch bei kleineren lokalisierbaren Bränden wäre die Verqualmung solch großer Räume eine tödliche Gefahr. Eine schnelle Evakuierung ist dann zwingend unerläßlich. Normale Rettungsschiffe wären dazu nicht in der Lage, in der erforderlichen Geschwindigkeit und Menge Menschen aufzunehmen und zu versorgen. Beim normalen Ausbooten unter Panikoptionen gibt es immer Verluste, Verletzte und Tote bei solchen Menschenmengen. Selbst unsere Rettungsschiffe mit einer schon sehr erheblichen Notaufnahmekapazität wären da überfordert. Unsere Rettungsschiffe sind auch deshalb so groß geraten, um die Notbergungsräume vorzuhalten, in denen bei anderen Einsätzen die Teams anderer NGO´s und Hilfsorganisationen untergebracht werden. In solchem Katastrophenfalle, wo jede Minute zählt, sehen wir eine kombinierte See- und Luftlanderettungsoperation vor. Sowohl die Flugboote wie die Transportflugzeuge der C-17 Klasse werden dann zum Einsatz kommen mit für die schnelle Personenbergung ausgerüsteten Boardingteams aus Technikern, Feuerwehrleuten und Rettungstauchern samt Medic-Kits, die mit speziellen Groß-Rettungsinseln und Spezialausrüstung aus der Luft abgesetzt werden und die Bergung einleiten, bis die Rettungsschiffe vor Ort sind. Man muss es ganz klar sagen: die derzeitigen externen Rettungssysteme sind in keiner Weise für diesen Seetourismusmarkt eingerichtet und kapazitiv wie technisch darauf vorbereitet. Die bordeigenen sind heute wie das Viking-System sehr leistungsfähig, aber wenn sie mit beschädigt oder nicht mehr erreichbar sind nützen sie nichts. Dann geht nichts ohne externe Hilfe im Wasser. Man darf auch nicht die Höhe der Schiffe vergessen. Einfach über Bord springen hieße aus Höhen bis über 10 Meter zu springen. Für darin Ungeübte samt Kälteschock im Wasser endet so etwas zumeist mit Verletzungen bis tödlich. Man müßte also abwarten, bis ein Schiff ausreichend abgesunken wäre, wenn einen bis dahin nicht ein Brand eingeholt hat, und die Evakuierung solcher Menschenmengen von einem bereits Sog entwickelnden stetig sinkenden Riesenobjekt ist ein Himmelfahrtsunternehmen auch für die Retter. Da kann es dann passieren, dass auch wir die Rettung unterbrechen und abwarten müssen, bis das Schiff vollends gesunken ist um dann die aufzulesen, die noch leben. Der Untergang eines solchen Schiffes wäre von der Dimension und Tragik wie der Einsturz des Welthandelszentrums in New York am 11. September 2001. Zu sehen ist die Piratengefahr, solche Schiffe wurden bereits mit RPG 7-Waffen beschossen, also mit panzerbrechender Hohlladungsmunition.

Technologien:

Das Ende der Erdölzeit ist eingeläutet, daran führt kein Weg vorbei. Neue Technologien werden bestimmend sein, und wer in der Entwicklung vorn ist bestimmt die Märkte. Wir stehen mit an der Spitze schon deshalb, weil wir als Auftraggeber die Zulieferungen und neuen Konzepte bündeln und vorantreiben können samt unseren eigenen Ideen.

Kooperationen mit anderen Systemen und NGO´s.

Uns wurde die Frage gestellt: „demontieren sie die anderen Systeme“. Antwort: „nein, wir ergänzen und optimieren sie und erhöhen damit deren Wirkungen und Reichweiten“. Das wird schon im Stiftungsprogamm optisch sichtbar. Wir haben einen Schwerpunkt, den schnellen Transport und die robuste und schnelle Logistik als ein zentrales vernetztes System. Das im Zuge des Rettungseinsatzes vor Ort. Wir selber greifen natürlich auch auf die Kompetenzen und Ressourcen der anderen bereits hocherfahrenen und etablierten Systeme zurück. Ich nenne hier exemplarisch das IKRK, den Roten Halbmond, Ärzte ohne Grenzen, UNHCR, die Welthungerhilfe. Wir setzen hier auf die vernetzte Kooperation zur Effizienzsteigerung. Das ist auch mit Blick auf die zerfallenden Staaten usw., politisch geboten. Alleingänge in Konkurrenz zu den anderen Institutionen würden hier eher schaden. Das wollen wir nicht.

Unsere Stärke wird darin liegen, durch unser Programm die Reichweite und Durchsetzbarkeit der Hilfe technisch und daraus folgend politisch wesentlich akzentuieren und ausweiten zu können zum Wohle Aller.

Das reduziert durch die hohe Geschwindigkeit im System auch die Schadensfolgekosten, Opferzahlen und Opferfolgekosten, auch als soziale Probleme und Brennpunkte der betroffenen Regionen und Staaten. Weil wir sehr teure Systeme und Technik einsetzen wie professionelles Personal und keine free Volunteers in diesen Bereichen haben wir diesen Effekt, und die Kosten dafür tragen wir und finanzieren sie in der Hauptsache aus unseren Zinserträgen, so unsere Planungsvorgabe.

Wir werden als Generalvorgabe als NGO unter dem Dach der UNO als Pflichtveranstaltung und dem Oberkommando des International Desaster Relief Teams volltransparent arbeiten. Auch das ist eine von uns gewollte Vorgabe. Zur Nutzung der Möglichkeiten und rechtlichen Rahmen daraus zur Effizienzsteigerung. Wir werden also auf keinen Fall als „Alleinveranstalter und Konkurrenz“ auftreten wollen. Ganz im Gegenteil.

"Bad-Banken"

Zur Zeit wird die Einrichtung der "Bad-Banken" intensiv diskutiert. Zweck dieser Banken ist, wertlos gewordene Papiere, deren Zukunft ungewiss ist, zumeist werden sie wohl einen Restbetrag in der Altpapierverwertung erarbeiten muessen, durch Staatsmittel, also Steuergelder aufzukaufen, um diese abschreibungspflichtigen Werte aus den Banken herauszunehmen und deren Restrücklagen wieder kreditvergabefähig zu machen, damit nicht weitere Banken Konkurs anmelden müssen und der Weltkredit- und Kapitalverkehr zusammen bricht. Vollkommen unklar ist, wieviele Milliarden dafür noch aufgewendet werden müssen. In Deutschland ist bankseitig eine Zahl von 150 Milliarden € im Gespräch, im Bundesfinanzministerium schätzt man das auf wohl eher um 800 Milliarden €.  Ob das reicht weiß niemand. Es stellt sich die Frage, ob die Steuersystreme solche Beträge zur Bilanzbereinigung der Banken überhaupt hergeben und welche negativen Folgen der Haushaltsüberschuldungen für Altpapier staatspolitisch verkraftbar sind, ohne eine Revolution im eigenen Staate auszulösen durch die Bürger, die auf Null reduziert würden.

Die weltwirtschaftlichen Folgen sind derzeit uneinheitlich. Die Umweltenergiewirtschaft boomt derzeit wie die Hannovermesse zeigt. Der Autoverbrauch in China und indien beginnt wieder anzuziehen. Der Maschinenbau hoff darauf, dass sich die Lage zur Jahremitte wieder halbwegs normalisiert. Nicht die Auftragslage ist das Problem, sondern die ausgefallene Vor- und Zwischenfinanzierung. Andere Branchen strukturieren massiv um. Am schlimmsten Betroffen sind Bankinstritute, die durch teils einzelne einstmals als gesellschaftliche Höchstleitbilder anerkannte und umschwärmte "Oberzocker" besonders geschädigt wurden, die teilweise geständig einsitzen oder polizeilich gesucht werden. In Deutschland  sind besonders Landesbanken und öffenlich-rechtlich wesentliche Kreditinstitute betroffen, die in Mengen offenbar spekulative Prodsukte "auf Halde gelegt haben", und in deren Vorständen und Aufsichtsräten professionelle Bankfachleute eher die überstimmbare Minderheit bilden. Da stellen sich uns Bürgern viele Fragen.

Die wichtigste aller Fragen ist jedoch die Kreditvergabefrage. Also die Rücklagensumme der Banken, die nach Steuer und Abschreibung ihren Kapital- und Buchwert teils bis 80 % verringert haben zu einer entsprechend verkleinerten Kreditvolumenerlaubnisrate.

Betrachtet man das staatliche Fördermodell der "Bad Bank"  erhält der Staat nichts ausser dem Versprechen, wieder wertgesteigertes Altpapier gegen Geld zurücknehmen zu müssen. Der erwartbare Gewinn daraus ist sehr überschaubar.

Die direkte Kapitaleinlage des Staates in die Bank zu Aufsichts- und Kontrollauflagen ist eher unerwünscht und wird nur dort in Anspruch genommen, wo der Konkurs sonst unvermeidlich droht. Gleiches gilt für die Hilfsangebote für die Wirtschaft. Hier bleibt der Staat eher auf dem Geld sitzen. Attraktiv sind ggf. noch Rückbürgschaften ohne Aufsichtsobligationen. Durch den Zusammenbruch der Kreditvergabe zwischen den Geschäftsbanken und die Neueinrichtung der "Sternkreditierung über die Zentralbanken - mit geringen Zinsoptionen und Hortung von zinsgünstig erlangten Zentralbankgeldern in den Banken (zur Bilanzbereinigung?)" kommt der Kreditverkehr auch nicht in Gang. Das hat weitreichende Folgen.

Gegenüber den hier im betroffenen und aus Steuermitteln aufgewendeten Beträgen ist mein Titel selbst in voller Höhe des projektierten Stiftungsvermögens ein "Betrag für die Portokasse" trotz seiner Höhe. Nehmen wir einmal theoretisch an, dieses Geld würde privat in die Banken einige Zeit eingelegt zur entsprechenden daraus möglichen Kreditvergabemengen - ein mehrfaches davon nach Gesetz - zu einem bestimmbaren Gewinnanteil für den Einleger selbstverständlich, umsonst ist in solchen Bereichen nicht einmal der Tod, der kostet das Leben und der Sarg muss auch bezahlt werden - und die Bank dürfte daraus das zehnfache dieses Betrages an Wirtschafts- und Privatkrediten vergeben, dann wäre das ein Kreditvolumen vom 1,35 Billionen €. Sie lesen richtig. Rechnet man darauf eine Wiederinvestition in Konsum und Wirtschaft und deren Versteuerung zu einem Mittelwert von nur 25 % Abgaben würde der Fiskus daran mit ca. 337 Milliarden EURO partizipieren als Staatseinnahme, den Verbleib im Steuerbereich Deutschland vorausgesetzt.  Das könnte er theoretisch auch, wenn er selbst Gelder einlegt. Es kommt also darauf an, wieviel der Markt an Geld aufnehmen und verwerten kann, eine Frage der Konsumentenverhalten und der Wirtschaftstätigkeiten weltweit, da alles zusammenhängt und zusammen wirkt. Der zahlungspflichtige Staat würde also insoweit die gezahlte Summe daraus ersetzen und das gleiche noch einmal verdienen können an der Schadensersetzung unter solchen Optionen, wenn er sich dazu entschlösse und ich entscheide, der Steuerstandort bleibt in Deutschland z.B. Wenn ein Staat solche Einlagen und Einnahmen tätigen kann ist schon im Rahmen der Gleichbehandlungspflichten dem dazu fähigen Bürger solches nicht wirklich verwehrbar. Insoweit ist diese Überlegung eine hypothetisch-theoretische Annahme als "Machbarkeitsstudie". Der Staat macht hier die gesetzlichen Regeln, nicht die Finanzwirtschaft. Der Staat hat hier übrigens kein Ermessen nein zu sagen aus folgenden Gründen:

• Er darf auf Steuereinnahmen nicht verzichten nach Gesetz (Abgabenordnung AO);

• Er ist immer zahlungsfähig nach Gesetz und muss sich das Geld notfalls vom Internationalen Währungsfond IWF beschaffen;

• die Stiftungsprojekte sind Pflichtaufgaben nach Gesetz und Völkerrecht zur Gefahrenabwehr und Daseinsvorsorge;

• allerdings ist der Staat hier nicht selbstständig handlungsfähig sondern an meine privatrechtliche Eigentümerentscheidung gebunden. Wenn ich also sage, ja das kann so gemacht werden geht das, sonst nicht. Das ist eine Sache der weiteren Verhandlungen in der Zuständigkeit des Bundesschuldners zu Art. 34 GG. "Dorfbürgermeister" reden da nicht mit, denn da haben diese keine Kompetenz gem. VwVfG weder der Summe noch der Sache nach. Was also die Lokalpolitik dazu meint und glaubt ist folglich "Schall und Rauch", also unbedeutend und unbeachtlich.

• Zu sehen sind die Pflichtprogramme zu Pflichtaufgaben nach FED, HSBZ und EZB. Diese sind amtsbekannt.

• Wir wissen aus den Bad-Bank-Problemen, dass den Banken das Wasser teilweise bis zum Halse steht einerseits und andere gut daran verdienen andererseits. In der New-Economy-Krise von 1998-2000 verringerte ein erheblicher Teil der Banken ihren Wert um 50 % mit den folgenden Kreditproblem. Damals mußte der Staat nicht helfen. Heute haben wir eine neue Lage, die neue Mittel braucht.

Wenn ein solches Projekt ins Spiel kommt fließt nicht nur das Geld insoweit zurück, er treten die Synergie und der Projektnutzen in seiner Bandbreite hinzu, die nur der Privateigentümer und der Privatinvestor bewirken kann und nicht der Staat schon aus den Rechts- und Staatsrechtsgründen der zwischenstaatlichen Hoheitsfragen, denn nur eine politisch ungebundene neutrale NGO kann das leisten, was dieses Projekt anbietet. Die staatlich gebundene Organisation kann das schon aus dem rechtlichen Hoheitsrechtsvorbehalten nicht. Hier besteht insoweit ein Delegat an den einzelnen privatrechtlichen Rechtsträger nach Gesetz, weil eine juristische Staatsperson solches nicht kann. Es ist im Prinzip das gleiche Delegat wie das Urheberrecht und die Tätigkeit aus Art. 5 Abs. 3 GG in Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre, als zugleich Rechtsmonument des demokratischen individualrechtlich ausgerichteten Rechtsstaates, im Zusammenwirken der Bürger und des "Staates" als gemeinschaftliches Handeln zum gemeinschaftlichen Wohl Aller. In diesem Falle über die deutschen Grenzen weit hinaus ragend. Deutschland würde sich damit ein politisches Denkmal setzen. Vielleicht sollte das mal jenamd der Bundeskanzlerin Dr. Merkel weitersagen. Bis jetzt liegt meine Hinweisung ja wohl als "Werk eines Irren" in ihrer Büroablage, wenn überhaupt noch.

Noch nie war daher die Voraussetzung, sich freiwillig mit Freuden zu unterwerfen und nicht weiter herumzuzanken so gut und wertvoll wie heute, und jeder Bundeskanzler und Wirtschaftsminister muss sich daran messen lassen, hier "geschäftsfähig" zu sein oder nicht zum Gemeinwohl Aller, es ist die klassische "Win-Win"-Situation mit gesetzlicher Annahmepflicht. Es wäre wohl das schlimmste intellektuelle wie politische Armutszeugnis einer jeden Regierung, wenn der Richter eine Regierung zwingen müßte, einen solchen Vorteil anzunehmen, und wer dann dagegen noch querulieren wollte müßte sich am besten selbst einweisen, so meine Meinung. Wer ein kluger Politiker ist regelt so etwas sehr schnell und sehr diskret und steht mit mir auf dem Podium, wenn wir sagen können, der Stiftungsvertrag ist unterzeichnet, die Stiftung nimmt formell ihre Arbeit auf. Etrwas anderes ist für einen erfolgreichen Staatsmann eigentlich undenkbar.   

 Es gibt in der deutschen Regierungspolitik, offenbar lobbygetragen - noch immer die Vermutung, diese Krise sei lediglich ein einfacher "Betriebsunfall", der schnell zu heilen sei, dann könne man weiter machen wie bisher. Das ist ja auch nicht so ganz falsch wenn man bedenkt, wie einfach es war, solche Steuermittel zu aktivieren und einzuvernahmen. Dass die Politik es wagt, daran Bedingungen zu knüpfen ist sicher aus der Sicht Einiger "politisch nicht korrekt". Das wird man den Politikern auch sicher deutlich gesagt haben. "Wenn Ihr schon helfen dürft dann zu unseren Konditionen". Damit wäre die Feudalhierarchie "in Ordnung gebracht". Hier wird also eine gewisse "Idealkonkurrenz" erkennbar.

Zu unserem Mentor und Mitarbeiter Dieter Orth

Ich hatte vor einiger Zeit mit guten Gründen alle Mitwirkenden mit Ausnahme des designierten Vorstandes von der Site genommen, da diesem Personenkreis aus dem Zuge der Auseinandersetzungen Nachteile drohten, insbesondere ihm. Ich nehme das mit sofortiger Wirkung für ihn zurück. Herr Orth benötigt als zu 100 % GdB (Grad der körperlichen Behinderung) und Rollstuhlfahrer eine schimmelfreie behindertengerechte für ihn erschwingliche Wohnung in Braunschweig. Bisher war  trotz intensiver Suche keine verfügbar. Heute erhielt er die Nachricht, er könne eine bekommen, wenn er sich unter Betreuung stellen ließe, vorgetragen durch eine international tätige bekannte Hilfsorganisation. Um das zu verstehen muss man folgendes wissen: die Betreuung älterer Bürger ist ein Geschäft, für die Betreuer wie kommunale Hilfsdienste, die daraus an den Pflegegeldern etc. partizipieren, denn die Betreuung ist nicht umsonst. Es besteht daran ein nachvollziehbares wirtschaftliches Interesse. Das gilt sicher nicht nur für Braunschweig. Mit der Betreuung geht das Bestimmungsrecht über die Finanzen und den Wohnsitz auf den Betreuer über. Er kann den Betreuten auch in eine kommunale Pflegeeinrichtung einweisen, die wiederum auf die Nutzung von Pflegegeldern dringend angewiesen sind. Warum ist offensichtlich. Vegleichbares gilt für die Prozessentmündigung und die Prozesspflegschaft. Nicht umsonst sind die sozialpsychiatrischen Dienste sehr eng in alle Verfahren eingebunden, hat z.B. der Sachbearbeiter in meinem Falle in Kenntnis eines Kriminaldelikts, der Falschbeurkundung wie in den weiteren Unterlagen ausgeschrieben nicht die Staatsanwaltschaft befasst sondern den sozialpsychiatrischen Dienst befragt, was er weiter tun solle, und dieser veranlasste, dass nichts unternommen wurde. Die Folge ist eine überbordende Datenbevorratung, insbesondere falscher Daten über die Bürger, die dann bundesweit mit verheerenden Folgen angewendet werden, wie nicht nur gerade dieser Fall unter Beweis stellt. Die Kontrollwut der Behörden ohne ausreichende Gegenkontrolle stellt insoweit eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Allgemeinheit und die politische Stabilität unserer Demokratie dar. Wie England beweist bringt diese Kontrollwut in der Sache wenig. Sie sichert allerdings Arbeitsplätze als Jobmaschine wie als Fleißnachweis für Beamte und Minister. Darauf allerdings kann die Gesellschaft aufgrund der Schadensfolgen besser verzichten. Auch im Sinne der Terrorismusabwehr bringt das eher wenig, denn die sind Profis und wissen, wie man Ausspähungen umgeht. Fassbar sind da vor allem Amateure, die sich nicht ausreichend auskennen, das Sicherheitsargument als "Totschlagargument" mag die "Tante Emma vom Bodensee" beeindrucken, aber niemanden, der sich wirklich damit auskennt. Dieses Problem hat diesen Schaden rechtskräftig als Schaden eingeleitet. Siehe die im Link vorgestellten Akten und Protokolle.

Man könnte nicht ganz zu Unrecht hier von einem Geschäft sprechen, dass man auch als "Menschenhandel der besonderen Art" ansehen könnte. In einem solchen System, einer solchen Denkwelt ist die Vorstellung von humanitärer Hilfe natürlich als "abwesend und nicht vorhanden" anzusprechen. Ebensowenig der Begriff "Achtung des Menschen " und "Menschenwürde". Insoweit nähern wir uns Systemen an, in denen das traditionell oder politisch gewollt keine Rolle spielt, meist zu finden in politischen Diktaturen und "Schwellenstaaten", genauer "zerfallenden Staaten", in denen sie die geordneten Gemeinwesen auflösen und chaotisieren. Die Nutznießer daraus sind bekannt samt gesamtgesellschaftlichen Folgen für die Weltgemeinschaft. Die internationalen Hilfsdienste sind dann aufgerufen, diese Menschen notzuversorgen, nicht selten unter Lebensgefahr auch für die Helfer.

Hier stehen wir als Gesamtgesellschaft am Scheidewege zu hinterfragen, welches Menschenbild, welche Gesellschaft wir für uns wollen und welche nicht, und welche Privilegien uns insgesamt zu teuer werden. Die wissenschaftliche Forschung stellt unter Beweis wie das tägliche Leben, dass Menschen - wie alle Lebewesen - Individuen sind mit sehr divergenten Zielen, Absichten und Möglichkeiten. Diese müssen keineswegs konstruktiv oder freundlich sein. Die "Natur" hat uns die Möglichkeit gegeben, uns auch selbst auszulöschen. Der Erde ist es wie wir heute wissen egal, denn sie hat viele Gesellschaften und Spezies kommen und gehen gesehen, darunter auch solche, die Millionen Jahre erfolgreich überdauert haben. Davon sind wir weit entfernt. Es gibt Menschen, die glauben daran, ein schneller Tod würde sie in eine bessere Welt bringen. Es gibt einige, die meinen, diese "frohe Botschaft" auch anderen  Zuteil werden lassen zu sollen. Wieder andere teilen diese Meinungen nicht, schwer zu verstehen warum nicht. Lieber ein schöner Tod als ein elendes Leben? Der Versuch des Ausgleichs solcher Interessen ist seit vielen Imperien der Menschheitsgeschichte erfolglos geblieben. Er könnte uns in Teilen arbeitlos machen. Aber das zu erwarten wäre wohl reine Utopie.

Schon geeigneter wäre die Fragestellung: "was kostet uns was, wofür wollen wir unsere Mittel aufwenden und ausgeben?" Unsoziales Verhalten ist real unwirtschaftlich - für die Meisten, also die Mehrheit. Das kann man berechnen. Sich unwirtschaftlich zu verhalten ist in der Regel nicht sehr klug. Niemand wiederum muss klug sein. Oft genügt es lediglich eine Kommandogewalt ausüben zu dürfen. Mancher findet darin sein "Alterego", sein "Über-Ich", seine Identität als Mensch. "Ich befehle, also bin ich". Arm wer das braucht. Neben dem Charakter ist das auch ein Bildungsproblem.  Eine feudale und diktatorische wie kriminell organisierte hierarchische Ordnung mit strikter Befehlskette ist hier der "ertragreichste Humus". Hier kann jeder seinen Stellenwert erkennen, und er wird eines anderen gewichtigen Problems entrhoben: selbst zu denken, selbst zu entscheiden und selbst Verantwortung zu übernehmen.  Das ist ja auch nicht überall erwünscht.  Unser Gesellschaftsideal in den Industriestaaten ist der selbstständige, unabhängige auf sich selbst orientierte erfolgreiche Mensch. Erfolg zu haben und erfolgreicher als andere zu sein ist das "oberste Gesetz" Dem wird alles andere untergeordnet. Menschen mit sozialer Kompetenz, mit vielen Kindern sind da eher als "asozial und Schmarotzer" abgetan insbesondere dann, wenn man per Steuer u.a.m. diese "mit durchziehen" und daraus den eigenen Vorteil schmälern soll. Der Demografie nach ist diese Gesellschaftsphilosophie eine aussterbende Welt, die sich in wenigen Generationen selbst erledigt haben wird mangels Nachwuchs. Damit wäre die Erfolgsfähigkeit dieser "Ego-Shooter-Philosphie", der wir wohl auch diese Bankenkrise verdanken, bereits final geklärt.

Der Mensch ist ein sehr gewaltfähiges und gewaltbereites Wesen, dem die Tötung seiner Artgenossen im Verdrängungswettbewerb wenig ausmacht, wenn es das eigene Fortkommen sichert. Es gibt auch das weitere Extrem der Lust am Verletzen und Töten sowie der hierarchischen Ordnung teils als erotisch besetzes Gebiet. Insoweit zählt der Mensch zu den hochagressiven und hochgefährlichen Raubtieren insbesondere dann, wenn sein Denken von Emotionen und Glauben gelenkt wird statt dem rationalen Sachverstand. In dieser Ausnahmelage tötet er sich auch freiwillig selbst. In einer Zeit, als der Mensch noch als Futter unter Futter und mit wenigen Kollegen in der Nachbarschaft lebte war eine solche Aufopferung für die Seinen mit Vernichtung der Futterkonkurrenten biologisch sicher sinnvoll. Das haben wir wohl in den Genen. Genanpassungen solch tiefgreifender Art erfolgen laut Wissenschaft alle 20.000 Jahre etwa. Unsere Babys sind bei der Geburt noch immer ausgestattet wie unsere Ahnen aus der Savanne, mit Restfell sogar, damit nach dem Stand der Forschung 30.000 Jahre alt. Wir werden daher in unserer modernen Zivilisation noch über Generationen anstelle einer genetischen Adaption an die Jetztzeit auf den Gebrauch unseres Verstandes und Wissens zum Gefühl angewiesen sein, um erfolgreich zu überleben. Solche Krisen werden uns also ständig begleiten.

Was sagt uns das für das Stiftungsprojekt?

Die Arbeit ist reichlich vorhanden. Je schneller wir beginnen je besser.

 Den aktuellen Sachstand bis zum Stand November. 2008 entnehmen Sie bitte diesem Link. Siehe den aktuellen Urheberhinweis

Zunächst eine technische Vorbemerkung:  Das Anschreiben an die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel vom 07.01.2008 ist weiter aktuell. Die Bundeskanzlerin wird ersucht, sich dazu zu äußern und Stellung zu nehmen.

 Siehe dazu die Unterrichtung an Ihre Excellenz, die Botschafterin der Islamischen Republik Afghanistan, Frau Prof. Dr. Maliha Zulfacar.

Im April 2009

Jürgen Peters