Herzlich willkommen auf der PetArt-Foundation Site

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Ich bin Jürgen Peters, der designierte Stifter und Vorstandsvorsitzende.

Es freut mich sehr, Sie begrüßen zu dürfen. 

.....Sie nehmen im Moment an den „Geburtswehen“ dieser Stiftung teil. Es ist ein besonderes und goßes Projekt verschiedener höchstwertiger Dienstleistungen der Rettung und Bergung auf hoher See, des Katastrophenschutzes, der humanitären Nothilfe und des Umweltschutzes, zugleich eine höchst innovative Technologieplattform und "Brainpool" auf diesem Gebiet. Das alles unter dem Namen "PetArt-Foundation". Es ist  das Produkt eines Amts/ Staatshaf tungsfalles in Deutschland, ohne den dieses Projekt in diesem Format nicht möglich wäre. Es war meine persönliche Entscheidung, aus diesem Fall dieses Projekt und diese Stiftung zu machen. Es  geht um Menschenleben, nicht um persönliche Interessen einzelner Politiker und Anderer, die mit der Akzeptanz, für ihr Handeln einstehen zu müssen, den kompetenten Bürger und Wähler zu achten und mit ihm zusammenzuarbeiten noch ein "persönliches Problem" haben.

Anmerkung in eigener Sache:  

Den aktuellen Sachstand zum Stand März. 2008 entnehmen Sie bitte diesem Link. Siehe den aktuellen Urheberhinweis

Zunächst eine technische Vorbemerkung:  Das Anschreiben an die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel vom 07.01.2008 ist weiter aktuell. Die Bundeskanzlerin wird ersucht, sich dazu zu äußern und Stellung zu nehmen.

 

Ansprache und anhängend offener Brief an Ihre Excellenz, die Botschafterin der Islamischen Republik Afghanistan, Frau Prof. Dr. Maliha Zulfacar,

sowie an alle Interessenten, Freunde, Mitstreiter und jene, welche diese Sache angeht, also die Amtsentscheider und die allgemeine Öffentlichkeit.

 

Sehr geehrte Excellenz, Excellenzen und Eminenzen,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde und Mitstreiter.

 

Dieser Vortrag ist dem angefügten Schreiben an ihre Excellenz, der Botschafterin der Islamischen Republik Afghanistan vom 10.02.2008 aus aktuellem Anlass gewidmet zum besseren Verständnis und Nachvollzug. Meine Freunde werden wieder sagen "viel zu lang".  Stimmt, Ich muss mich dafür vorab entschuldigen. Mir wäre es auch lieber, Ihnen schon an dieser Stelle mitteilen zu können, "die Leute sind gerettet, das Buffet ist damit eröffnet".

Daher folgt sogleich die frohe Botschaft

Mit dem Abschluss der Finanzauseinandersetzung zur finalen Rechtskraft der dieser Stiftung zugrunde liegenden Forderungen aus einer Amts- und Staatshaftungssache hat mit dem Jahr 2008 die Phase der politischen Durchsetzung und Etablierung des Stiftungsprojekts begonnen.

Wir freuen uns über die wichtigste Botschaft des Tages: Das Geld für die Stiftung ist mehr als reichlich vorhanden nicht nur in Deutschland. Es geht daher nicht um das Geld, sondern den politischen Willen, seinen gesetzlichen Pflichten nachzukommen und den Weg für die Stiftung frei zu machen. Warum?

Wie wir alle wissen hat die Bankwelt weltweit ca. 400 Milliarden Dollar an Spekulationsverlusten verloren, sie wird diese abschreiben müssen. In Deutschland sind das allein bei der West-LB bis 23 Milliarden Euro, für die nun auf politische Entscheidung in wesentlichen Teilen der deutsche Steuerzahler haftet als Finanzmarktverzerrung zudem durch politische Risikoübernahme bei politisch lenkbaren Landes- und Nationalbanken, mit denen die frei verfügbaren Haushaltsmittel gebunden werden.  Bei der Bayerischen Landesbank sind nochmals um 1,9 bis 2,5 Milliarden Verluste im Gespräch. Siehe den Fall Landesbank Sachsen. Für die IKB-Bank sind zum Nachschuss weitere 2 Milliarden zum schon vorhandenen Verlust im Gespräch, um deren Konkurs abzuwenden. 1,5 Milliarden Euro aus Steuermitteln wurden soeben freigegeben. Inzwischen besteht Differenz zwischen der Muttergesellschaft der IKB (mit 37,9 % Anteil die KfW-Bank = Kreditanstalt für Wiederaufbau des Bundes) und weiteren privatwirtschaftlichen Banken/Anteilseignern, die nicht bereit sind, Ihr Geld zum Nachschuss dort zu vergraben. In Deutschland gehen keine Banken pleite, in der Not hilft der Steuerzahler, das ist hier Tradition. Allein in Deutschland werden damit Haushaltswerte in Milliardenhöhe als Rückversicherungsleistungen in Anspruch genommen zur "Belohnung von sich verzockt habenden Spielern" und daraus Aufmunterung, weiterzumachen wie bisher zu Lasten nicht nur der eigenen Kunden, sondern der gesellschaftlichen Allgemeinheiten. Damit ist klargestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland über ausreichend liquide Mittel verfügt, die Schulden bei mir nicht nur wie angeboten im unbaren Buchverfahren kostenneutral abzuwickeln, wenn meine Finanzpartner das akzeptieren, sondern auch in Bar einlösen können, wenn sie das wollen.

Diese Bankenrettung wird in Deutschland sicher noch eine Debatte darüber auslösen, ob das noch hinzunehmen ist vom Steuerbürger, und sollte man solche Bankrotteure nicht den Kräften des Marktes überlassen, also dem allgemein üblichen Konkurs auch als Marktkorrektiv, das wird inzwischen in Fachkreisen debattiert. Interessant bei dieser in Deutschland nun aktuellen Lage ist die Forderung der "Neoliberalisten", das Gemeinweisen weitgehend in die Kraftgestaltung der Märkte zu überführen. Wenn das hier der Fall wäre und greifen würde müsste man diese Banken Konkurs gehen lassen und das Management entlassen, mit Wirkung auch auf andere Funktionen der Verantwortlichren, deren Karrieren dann wohl beendet und deren Pensionen in Sozialrenten  umzuwandeln wären. Hier setzt mit dem "besonderen Ehrschutz der Institutionen", unter dessen Bestand sich eine solche Lage erst entwickeln konnte, eine Situation ein, die man auch als "Planwirtschaft" bezeichnen könnte zum Bestandsschutz der Führungseliten. In der ehem. SED nannte man das auch "Parteikader", auch dort "hatte die Partei immer recht". Das gilt ebenso als Glaubensdogma der Religionen. Da wir viele Kadermitglieder in den öffentlichen Dienst übernommen haben nach 1989 in Deutschland kann hier sicher nicht ganz zu Unrecht auch ein einer "Auffrischung" und "Rennaissance" dieses Blockdenkens gesprochen werden, insbesondere des "institutionellen Gutmenschentums" der Führungseliten als Glaubensdogma mit gesetzlichem Ehrschutzzwang. Deutschland hat also offensichtlich ein Führungsproblem, und wie es Ferdinand Piech einmal sagte "der Fisch stinkt vom Kopfe her". Einem solch fachkundigen und prominenten Vorredner hat der einfache Bürger nichts hinzuzusetzen, da hat er ehrfürchtig zu schweigen und zu glauben. Daher kann erwartet werden, dass hier ein Memento mori eintreten wird bis zur Bundestagswahl 2009, ein System- und Entscheidungsstillstand, denn es gilt hier zugleich die beamtenrechtliche Urfurcht der Furcht vor der Entscheidung zu beachten, kolportiert auch als "Beamtenmikado". Die politischen Opportunitäten bestimmen zusätzlich abzuwarten, wie andere reagieren, am daran das eigene Verhalten und die "öffentlich abgegebene Meinung" abzustimmen. Wer sich zuerst bewegt hat verloren. Wir staunen immer wieder, wie es z.B. in China gelingt, mit der dort so geringen Zahl von Beamten je Kopf der Bevölkerung einen Staat stabil zu halten. In Deutschland wäre das unmöglich und nicht vorstellbar.

 

An dieser Stelle muss Ihnen als mit der Geschichte und der Psychologie des deutschen Beamtentums vermutlich weniger vertrauten Excellenz eine kleine Erklärung gegeben werden. Der "Deutsche Beamte" führt sich einerseits bis ins Mittelalter zurück und zu den Beamten des Römischen Reichs. Im Mittelalter, im Lehenswesen der Herrscherhäuser und Fürstbischöfe als wirtschaftliche Grundlage und Basis der militärischen Führung waren Gebietsschutz- und  Zollstationen unter Lehensherren mit eigenen Truppen im Verkehrsnetz die wichtigste Einnahmequelle der Fürstenhaushalte neben dem "Zehnten" der Landbevölkerung (wer würde heute nicht gern den Zehnten zahlen = 10 % Steuerhebesatz, auch wenn man sich da früher gern massiv zu Gunsten des Herrn verrechnet haben wird). Raubritter machten den Lehensherrn und Fürstenhäusern diese Zolleinnahmen vor allem streitig. Als es nicht gelang, militärisch diesem Raubwesen Herr  zu werden legalisierte man diese als Zolleintreiber des Herrn und kassierte auf diesem Umweg mit. Zahlte der Eintreiber nicht pünktlich kamen die fürstlichen Soldaten und räumten ggf. die Burg. In Preußen hat der moderne Beamte seine Wurzel als Instrument des Preußischen Landrechts, des Vorgängers des heute gültigen Bürgerlichen Gesetzbuches von 1896/1900. Neben der Landes- und Kommunalverwaltung wie der Justiz war die Aufgabe der Beamten auch, die Parlamentarier der damaligen Standesparlamente zu beraten und zur sachrichtigen Anwendung der Gesetze anzuleiten. Seinerzeit, als viele neue Abgeordnete als Familienmitglieder des Landadels teils der Gesetze, manchmal des Schreibens und Lesens unkundig, im Parlament saßen, als "Abgeordnete des Stammes", war das erforderlich. Damals war hier die Regel, dass der Erstgeborene den Besitz erbte, die folgenden Söhne wurden Soldat (Offizier), Priester und nun neu Abgeordnete. Die Töchter wurden bestmöglich verheiratet, wer übrig blieb ging in den Konvent und das Damenstift, oder musste auf dem Besitz mithelfen. Aus dieser Zeit stammt auch der deutsche Beamtenleitsatz "Politiker kommen und gehen, der deutsche Beamte aber bleibt bestehen". Das ist bis heute streng verteidigtes Glaubensdogma des Berufsstandes. Daher stammt auch der Regierungs- und Allgewaltanspruch des Berufsstandes, und da viele deutsche Parlamentarier in der vorpolitischen Karrierezeit Beamte und Juristen waren, also in einer langen Tradition teils über Familiengenerationen in diesem Corpsgeist erzogen wurden ist auch dort dieses Elitedenken - Basis auch der "repräsentativen Demokratie" -, also der Ehrschutz der Eliten als Glaubensdogma fest verankert, zum Elite- und Sozialabstand zum gemeinem Volk. Die Parteien und Verfassungen sind dabei austauschbar. Die Briten haben dafür ein Leitwort geprägt, dass als "german illness" bekannt geworden ist. Eine deutsche besondere Spezifikation gab es ab 1933, als die Justiz und das Beamtentum auf die Person Adolf Hitler eingeschworen wurden wie auch die Reichswehr. Die Justiz legte diesen Eid in einem Aufmarsch vor dem Reichsgericht in Leipzig ab in einer Massenveranstaltung, bekannt geworden als "Der Rütli-Schwur".  Von Josef Goebbels ist der Leitsatz bekannt: "Die NSDAP ist Adolf Hitler, und Adolf Hitler ist Deutschland". Wer als Beamter und Juristen dem nicht zustimmte verlor sein Amt, seine Bezüge und durfte damit rechnen, seine Zeit im Auschwitz zu beenden, wenn er dagegen remonstrierte. Diese deutsche Ausnahmesituation hat ebenfalls wesentliche prägende Spuren hinterlassen, zumal 1945 der Alliierte Kontrollrat so gut wie keine unbelasteten Beamten und Juristen deswegen vorfand und mit dem teils hoch belasteten "Altbestand" neu beginnen musste. Die Entnazifizierung gerade in der Justiz ist ja auch weitgehend unterblieben. Der Präsident des ehem. Reichsgerichtshofs Roland Freisler verteidigte sich gegen die Vorwürfe ungesetzlichen Verhaltens in seiner Amtszeit damit, er habe stets rechtstreu einem völkerrechtlich anerkannten Rechtsstaat gedient und erkenne daher keine Schuld. Zweifel daran seien ihm nie gekommen. Noch heute muss gemäß der Ehrschutzvorgabe zum Zeugnis beim EuGH derjenige Bürger mit einer Ehrschutzklage rechnen, der die öffentliche Gewalt kritisiert. Das zur Überraschung der meisten Betroffen, die an die demokratisch fest verankerte Meinungsfreiheit in Deutschland fest geglaubt haben. Ich selbst zähle zu den Betroffenen und spreche da aus eigenen Erfahrungen. Der EuGH hat diese Vorgehensweise - und damit Denkwelt - als ungesetzliches Handeln verboten. Das wird in Deutschland wie mein Fall zeigt - ohne den ich Ihnen heute diese Hilfe nicht offerieren könnte -  weiterhin nicht umgesetzt und ist deswegen auch beim Europäischen Parlament rechtshängig. Wir führen hier also in Deutschland einen offensichtlichen "Glaubens- und Erbfolgekampf" um "tradierte Erbhöfe", deren Schutz Vorrang hat vor allen anderen Belangen, auch dem Leben Ihrer Landleute. So muss ich das heute interpretieren, so stellt sich mir das dar. Das wird deutlich in dem Wort unseres Bundespräsidenten Köhler, der Deutschland als "Zuschauerdemokratie" gesehen hat, einer Demokratie also, in der sich die demokratische Einbindung des eigenen Staatsvolkes auf den Wahlakt der Regenten erschöpft, und deren weiterer Gestaltung sie als Zuschauer von außen zuzusehen haben zur Verfügung der Regentschaften, was die Bürger wollen sollen. Natürlich werden Bürger auch bei der Staatsgestaltung beteiligt, wenn das institutionell gewünscht und abgerufen wird. Das aber entscheidet "die Obrigkeit", nicht die Bevölkerung selbst, der die Obrigkeit ja als Repräsentant ihrer selbst vorangestellt ist unter dem Leitsatz des deutschen Beamtentums, auch als Vorzimmer der Entscheider und Organverwaltungen zu entscheiden, was die Obrigkeit überhaupt erfährt und ihr zur Entscheidung vorgelegt wird und wie, also mit welchen Argumenten, Zielsetzungen und Belegen. Die wichtigste Waffe der Beamtenschaft ist dabei die Weglegung von als unangenehm eingestuften Tatsachen. Das hat die Folge, dass die deutsche Elite in einem eigenen "Garten Eden" lebt, nicht wirklich die Fakten kennend und damit Defakto handlungsunfähig gestellt wird von dem eigenen Verwaltungsapparat nach dessen Ermessen, was die Regierenden wollen sollen oder nicht. Signifikant ist das z.B. in den Beschränkungen der Akteneinsichtsrechte der einzelnen Abgeordneten und den Entscheidungsvorbereitungen in den Fachgruppen und Ausschüssen, die dann als Empfehlungen von den in der Sache unwissenden Abgeordneten per Handhebung zur Abstimmung nach unsubstantiierter Beschlussvorlage zur Tagesordnung durchgewunken und abgenickt werden. Wie formulierte es einmal ein Abgeordneter: "Wir wissen nicht wirklich, was wir entscheiden, das machen die Experten in den Ausschüssen und die Fraktionsvorstände. Wir müssen bei der Abstimmung vor allem darauf achten, wann der Fraktionsvorsitzende die Hand hebt. Wer das vergisst und eine eigene Meinung kund tut in der Abstimmung gefährdet seinen Listenplatz". Dabei sind alle Abgeordneten allein ihrem Gewissen und ihrer Meinung verpflichtet. Das repräsentative System läuft also längst leer, ist im Parlament nicht mehr oder nur noch rudimentär existent und hat sich damit selbst beseitigt. Das wiederum öffnet Interessengruppen, "Klüngeln und Seilschaften" den Weg, die wiederum an einer Änderung kein Interesse haben können aus gut nachvollziehbaren Gründen, und für die das Ehrschutzsystem die Überlebensversicherung schlechthin ist, also "die heiligste Kuh" überhaupt.

Nebenbei wurde ermittelt, dass Deutschland eines der schlechtesten Steuersysteme überheupt hat, dass noch weiter aktuell (Unternehmens-Erbschaftssteuer) ausgebaut und erweitert wird.

Die Beamtenschaft entscheidet wiederum nach ihren Fachbereichen und Zuständigkeiten, denn die anderen Bereiche gehen sie nicht an. Der Leitsatz der deutschen Verwaltungsentscheidung lautet daher "ich bin nicht zuständig" als Glaubenssatz. Der Satz kostet inzwischen in Deutschland gerade im Hartz IV-Bereich Tote. Für Afghanistan und die Hilfe nach meinem Angebot ist hier schon aufgrund der verfügten Weglegungen ebenfalls niemand zuständig. Die Menschen bei Ihnen sterben also nicht deswegen, weil ihnen nicht geholfen werden könnte, sondern weil man dafür nicht zuständig ist. Hier greift wieder das Beamtenmikado, wer zuerst entscheidet haftet intern für die Folgen, und das kann der eigenen Karriere heftig schaden. Also gilt das St. Florians-Prinzip, den Schutzheiligen bei Feuer und Gewittern/Blitzschlag, "verschon mein Haus mit Feuer dann, mein Herr, und zünd das andere an".  Bedenken wir, was die erboste Ehefrau eines Beamten zuhause sagte, wenn der Gatte einen Karriereknick erhielt und das Haushaltsgeld nicht mehr stimmte: die Wahl zwischen Nudelholz und Ehebettverbot als Minimum. Heute drohen die Scheidung und die Unterhaltsklage zum Restbehalt des gesetzlich pfändungsfreien Einkommens, also "Hartz IV" sozusagen. Wer könnte dem da als treusorgender Vater und treuer Beamter noch widerstehen? Sehr menschlich und jedem nachvollziehbar, und sicher nicht nur ein deutsches Problem. Hier muss sich der deutsche Bürger, da müssen sich auch Ihre Bürger zur nationalen Ehre und Unbeflecktheit Deutschlands und alle Betroffenen weltweit sonderaufopfern. So hat es der deutsche Bundestag zu Hartz IV (SGB II) beschlossen, wenn ich dieses Papier richtig verstanden habe. Bisher wurde meiner Auslegung im Verfahren nicht widersprochen. Da alle Einwendungsfristen inzwischen verstrichen sind kann ich also nachgereichte Einwendungen, ev. als Folge dieser Rede, ebenfalls als verfristet und damit unzulässig weglegen.

Insoweit sind wir meinem Anliegen, Ihnen und darüber hinaus in der Zukunft vielen Menschen in der Welt helfen und sie retten zu können, einen entscheiden Schritt näher gerückt. Dieser Schritt bedeutet einen Paradigmenwechsel in der deutschen Politik den Menschen, dem eigenen Staatsvolk und der internationalen Völkergemeinschaft gegenüber, nicht als deutsche politische Regierungs-  oder Parlamentsentscheidung, sondern als Rechtsfolge des Urteils des Europäischen Gerichtshofs als Ordnungsverfügung gegen Deutschland mit Bindungszwang und als privatrechtliche Entscheidung der dazu befugten und nach Gesetz bestellten Staatsbürger individuell. Die deutschen Verantwortungsträger haben sich zu bequemen, das eigene Staatsvolk und die gesetzlichen privilegierten Leistungsträger, einer "Kaste", der ich angehöre, ernst zu nehmen und angemessen zu würdigen, damit den staatsrechtlichen die Demokratie und deren Organe konstituierenden Souverain anzuerkennen und gleichzustellen, das eigene Staatsvolk und die spezialgesetzlich bestellten einzelnen mit gesetzlichen Delegaten beliehenen Leistungsträger und Fachentscheider, zu den ich gehöre.  

Das liegt also der Debatte um die aufsichtsführenden Politiker, insbesondere im Verwaltungsrat der  KkW-Bank im Hintergrund zugrunde - aktuell zu ergänzen um den Fall des Vorstandsvorsitzenden der Post-AG, Herrn Zumwinkel  - wie der Entscheidung um die Entschädigungen aus Amtshaftungssachen und der Stiftung, also der Entscheidung, ob Ihnen geholfen werden soll oder nicht, verehrte Excellenz. Besonders betroffen ist die Finanzierung des wirtschaftlichen Mittelstandes in Deutschland. Ginge die IKB-Bank in den Konkurs, werden weitere Anschlusskonkurse anderer Banken offenbar befürchtet, wie zu hören war. Ich vermute, das wird vor allem die KfW-Gruppe selbst sein können. Insbesondere der Bund der Steuerzahler kritisiert, dass die Bankgewinne mitgenommen werden zu erheblichen Steuerentlastungen einerseits und Spekulationsverluste über die Steuermittel abgewälzt werden. Von den anderen betroffenen Banken in Deutschland reden wir erst gar nicht. Auch nicht vom Fall Zumwinkel, Vorstand der Post AG, der einer zu werden scheint, involviert wiederum eine Stiftung in Liechtenstein. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass die Fachwelt davon ausgeht, dass in Deutschland 30 Milliarden Euro durch Steuerhinterziehung verloren gehen, von denen ein erheblicher Teil gefördert werden könnte, würden die Behörden entsprechend personell und materiell ausgestattet.  Nimmt man noch die vom Bund der Steuerzahler und dem Bundesrechnungshof gerügten Verschleuderungen öffentlicher Gelder durch die Verwaltungen selbst hinzu, mit ebenfalls mind. 30 Milliarden Euro beziffert, hätte Deutschland auch im Sozialbereich keine Probleme, wenn auch nur ein Teilbetrag davon aktiviert würde.  Bei der Bank Société Générale in Frankreich sind um 5 Milliarden durch eifrige Mitarbeiter verspekuliert worden, die US-Bankaufsicht hat ein Auge auf dieses Institut. Bekannt wurde offenbar, dass hier dubiose Gelder und Transaktionen stattfanden, bei denen auch Stiftungen involviert sein könnten, die Bankvorständen nahe stehen. Die Subvention solcher Verluste mit Steuergeldern stellt eine  Form der verdeckten Subvention auch zum Nachteil der wirtschaftlich gesunden Finanz- und Marktbereiche dar, weswegen auch rechtliche Bedenken gegen solche verdeckten Subventionen zur Stützung von konkursreifen Unternehmungen, die selbst verschuldet falsch gewirtschaftet haben. Keine Gesellschaft und Volkswirtschaft der Welt kann sich auf Dauer eine solche so schadensträchtige Marktverzerrung leisten und gutes Geld solchen Verlusten noch hinterher werfen. Es stellt sich die Frage, in welchem Umfang hier u.U. unerlaubte Handlungen subventioniert und gefördert werden. Die Staatsanwaltschaften sind politisch weisungsabhängige Behörden. Nach Zeugnis der Bundesrepublik Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof EuGH geht das vermeintliche öffentliche Interesse an der Funktion der Verwaltung und deren guten Ruf allen anderen Belangen vor. Bei solchen Prioritäten dürfte es einem deutschen Staatsanwalt schwerfallen, hier bei seinen Ermittlungen auf ggf. strafwürdiges Verhalten zu stoßen.

Diese Fälle unterminieren auch die Ehre, das Ansehen und die Akzeptanz von Stiftungen generell, insbesondere von humanitären Stiftungen und NGOs als Völkerrechtsinstrumente der UNO z.B., wenn diese zur "Geldwäsche" installiert, instrumentiert und missbraucht werden, zudem zumeist ohne Wissen der Mitarbeiter in den Stiftungen selbst, die ihren eigenen tatsächlichen Zweck nicht kennen. Es ist ekelerregend widerlich, zur Kenntnis nehmen zu müssen, dass die Skrupellosigkeiten dahin gereichen, selbst humanitäre Zwecke zur Tarnung von Transaktionen ganz anderer Ziele einzusetzen und insoweit mit dem Leid und Leben der Menschen zu spielen. Siehe dazu der Fall UNICEF Deutschland und sein Finanzgebaren. Das ist eine neue Dimension der Verwerflichkeit und Sittenwidrigkeit, die erst noch in der Zukunft weiter untersucht werden muss. Wir sehen hier wohl erst die Spitze eines Eisbergs. Ich darf Ihnen dazu mitteilen, dass wir ein eigenes Schutzsystem vorgesehen haben: Wir bekommen "weißes" Geld aus einer Staatshaftungssache, dessen Historie transparent und untadelig ist. Wir wollen uns aus dessen Zinserträgen zu 100 % selbst finanzieren. Dazu treten zulässige Einnahmen aus Dienstleistungen und der betriebserforderlichen zulässigen Zweckwirtschaft. Wir wollen daher auf Einlagen Dritter und Spenden nicht angewiesen sein, wir operieren hier wie ein Unternehmen mit Gemeinwohlverpflichtung, also unter Befreiung von den gewerblich- steuerrechtlichen Gewinnpflichten. Erst diese Struktur - die in diesem Sinne meiner Tätigkeit als Unternehmen des freien Berufs sehr gleichartig - ermöglicht es überhaupt, eine stabile planbare Lage zu haben, darauf eine tragfähige Planungs-, Wirtschafts- und daraus folgend Investitions- und Einsatzstruktur zu errichten und dauerhaft auf gleichem Niveau und Standard erhalten zu können. Daher werden wir als Mitarbeiter, Berater und Kuratoren sowie Schirmherrschaften zu gg. Zeit auch weltweit hochqualifizierte Menschen einladen und anstellen, um dieser inneren Qualität und Substanz auch äußere und gesellschaftliche Form zu geben, als eine "wirklich tragende Elite", die intellektuell wie handwerklich in der Lage sein muss - und wenn wir sie akzeptieren auch sein wird -, die neuen Aufgaben zu bewältigen, die auf uns zukommen in der Welt. Dass als "Teamleistung" eines "Brainstorm-Projekts", dass wir dann notwendigerweise ebenfalls sein werden als freier Zusammenschluss von engagierten Menschen über alle Staatsgrenzen weltweit und quer durch alls politischen und Glaubenssysteme hinweg als NGO und UNO-Instrument des International Desaster Relief Teams als zweck- und einsatzführendes öffentlich-rechtliches neutrales Oberkommando.  Wir schaffen mit der Stiftung ein neues Werkzeug des Völkerrechts für die UNO und diesen Zweckbereich.

An solcher Stelle werde ich gern gefragt, ob ich ein "Weltverbesserer" sei. Keineswegs. Es hat nichts mit Weltverbesserung zu tun, mich zu entscheiden, mein Geld sinnstiftend und gewinnbringend auszugeben, es zu verfressen, zu versaufen, zu verhuren, zu verspekulieren oder es gleich zu verbrennen. Das hat etwas mit rationaler praktischer Vernunft zu tun wie einer gewissen Selbstdisziplin, sich nicht denkfrei den eigenen Geilheitshormonen auszuliefern. Man muss angesichts der Gesamtbeträge nicht auf Lebensqualität verzichten, um ein solches Werk zu generieren. So etwas kann man lernen.  Das hat auch etwas mit Kultur und Zivilisation zu tun. Man muss nicht einmal ein "moralinsaurer Apostel" oder "Heilsprediger" werden. Die normale Benutzung des alltäglich erforderlichen gesunden Menschenverstandes des durchschnittlichen Normalbürgers reicht dafür vollkommen aus. Einen akademischen Grad benötigt man dafür also nicht. Bei einem gekauften Titel würde das auch wenig nützen. Es geht nicht darum, neue Ideologien oder Heilsbotschaften zu errichten. Wir haben praktische Probleme zu lösen, und eine solche Stiftung kann das selbst bei unserem Programm nur sehr begrenzt angesichts der Schadensvolumina, die uns drohen. Wir suchen keine "Jünger" und Mitläufer, die ihr Vermögen bei uns einliefern, sondern Experten, die wir hoch bezahlen werden, weil wir Qualität wollen schon zum eigenen Schutz der eigenen Leute. Der Schwächste kann den Tod aller anderen nach sich ziehen. Dafür tragen wir - ich als des. VEO, der Vorstand, später die Nachfolger - die auch persönlich haftende Verantwortung. So arbeiten Ideologen, Sektenführungen und "Heilsbringer" gerade nicht.

Ich weiß, dass das jene nicht beglücken wird, die gern eine solche Stiftung hätten, um damit eigene Zwecke zu verfolgen, und uns deswegen gern zu den marktüblichen Beteiligungskonditionen auffinanzieren würden, läge ein Gerichtszettel mit Rechtskraftvermerk und einer Zahl darauf vor. Das scheitert schon daran, dass wir den schwierigeren Weg der Rechtskraftherstellung nach Gesetz im titelfreien Verfahren gehen mussten. Damit haben deren Hausjuristen wie wir wissen ein Problem. Vielleicht aber auch damit, dass wir für fremde Zwecke schon strukturell schwer verwertbar sind? Das wiederum sichert unsere Existenz und unseren guten Ruf in der Welt. Wir erhalten unsere Mittel aus einem Amtshaftungsschaden aus der Bundeskasse und aus den Zinsen, welche die Bank- und lizensierte Finanzwirtschaft daraus erwirtschaften wird nach den anerkannten Weltfinanznormen. Nach den uns bisher vorliegenden Daten reicht das für unser Projekt aus. Das ist untadelig und über jeden Zweifel erhaben. Darauf legen wir größten Wert, denn sonst wären wir als Werkzeug der UNO diskreditiert und unbrauchbar. Wir würden damit unsere Vertragsfähigkeit gefährden wie unsere Einsatzmöglichkeiten.

 

Deutsche verstrickte Spitzenpolitiker als Verwaltungsräte der KfW Bank sind:  Michael Glos, Bundeswirtschaftsminister (Vorsitzender) (; Peer Steinbrück (SPD) Bundesfinanzminister (Stellvertreter und zugleich Leiter der Bundes-Finanzaufsichtsbehörde als Bundesminister) , Jürgen Koppelin Mitglied des Deutschen Bundestages; Dr. Günter Baumann, Vorstandsmitglied des Deutschen Industrie- und Handelstages; Dr. Uwe Brandl, Präsident des Bayerischen Gemeindetages; Frank Bsirske. Vorsitzender der ver.di - Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft; Prof. Dr. Ingolf Deubel, Finanzminister Rheinland-Pfalz; Prof. Kurt Faltlhauser, Staatsminister des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen a.D; Sigmal Gabriel, Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; Heinrich Haasis, Präsident des Deutschen Sparlkassen- und Giroverbandes; Peter Jacoby, Minister der Finanzen des Saarlandes: Dr. Siegfried Jaschinski, Vorsitzender des Vorstands der Landesbank Baden-Württemberg; Bartholomäus Kalb, Mitglied des Deutschen Bundestages; Roland Koch, Ministerpräsident des Landes Hessen; Jürgen Koppelin, Mitglied des Deutschen Bundestages; Oskar Lafontaine; Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorstand der Links-Partei; Waltraud Lehn, Mitglied des Deutschen Bundestages; Dr. Helmut Linssen, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen; Claus Matecki, Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes; Dr. Michael Meister, Mitglied des Deutschen Bundestages; Franz-Josef Möllenberg, Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten; Hartmut Möllring, Minister der Finanzen des Landes Niedersachsen; Klaus-Peter Müller, Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken e.V.; Matthias Platzeck, Ministerpräsident des Landes Brandenburg; Dr. Christopher Pleister, Präsident  des Bundesverbandes der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken e.V. (BVR); Alexander Rychter, Bundesgeschäftsführer des Bundesverbandes Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen e.V.; Christine Scheel, Mitglied des Deutschen Bundestages; Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks; Horst Seehofer, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Michael Sommer, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes; Gerhard Sonnleitner, Präsident des Deutschen Bauernverbandes e.V.; Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesminister des Auswärtigen; Ludwig Stiegler, Mitglied des Deutschen Bundestages; Jürgen R. Thumann, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V.; Wolfgang Tiefensee, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; N.N. Vertreter des Industriekredits; dessen Sprecherin Ingid Matthäus-Maier. Stand: 01. Januar 2008 (Quelle: KfW-Bankengruppe). Töchter und beteiligungen sind: KfW IPEX Bank GmbH; KfW International Finance Inc.; DEG - Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft; tbg - Technolofie-Beteiligungs-Gesellschaft mbH; IKB - Deutsche Industriebank AG; FuB - Finanzierungs- und Beratungsgesellschaft (Abwicklung von Sonderaufgaben der Währungsumstellung und die Geschäftsbesorgung für die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben); dena Deutsche Energie-Agentur GmbH.

Es ist verständlich, dass ein Konkurs der IKB-Bank mit der Involvierung der Kreditanstalt für Wiederaufbau und deren Töchter und Beteiligungen die deutsche politische, die Gewerkschafts-, Verbands-  und Wirtschaftsführung enthaupten würde. Schwerstbeschädigt wäre die arbeitsplatzschaffende und staatstragende mittelständische Wirtschaft, die allgemeinen Haushaltseinkünfte wären daraus gefährdet. Daher ist es verständlich, dass dafür der Steuerzahler einzustehen hat, was die Vorstände verzockt und die Verwaltungsräte nicht bemerkt haben, denn woraus sonst sollten die Fehlbeträge generiert werden? Und natürlich haben diese so gewichtigen nationalen Belange absoluten Vorrang vor dem Stiftungsprojekt und dem Leben Ihrer Bürger, die zu retten wären. Das wird jeder weltweit verstehen und nachvollziehen können.

Zugleich bedeutet das aber auch: wer das subventionieren und abschreiben kann ohne unter zu gehen hat genug Geld, den Schaden zu ersetzen und die Stiftung durchzufinanzieren. Das ist das Ergebnis daraus. Staaten gehen nicht Konkurs. Sie sind zahlungsfähig nach Gesetz. Wer sich auskennt weiß, dass dieses stimmt, und wie man das umzusetzen hat. Bei uns ist z.B. das barfreie Buchverfahren eine mögliche Option.

Nun gibt es ein neues aktuelles Thema in Deutschland, die Steuerhinterziehung. Dieses Thema hat die Bankenpleite überlagert. Vom Versagen der deutschen Politik ist erfolgreich abgelenkt. Es kursiert das neue Schlagwort von den "neuen Asozialen". Die SPD hat damit ein vermeintliches Leitthema gefunden für den kommenden Bundestagswahlkampf. Zugleich sind CDU-Landesbestrebungen bekannt geworden, die Klagerrechte der Sozialleistungs- und Rentenempfänger weiter einzuschränken. Grund: zu hohe Prozesskostenhilfekosten für die Länder. Man könne sich das nicht mehr leisten, die Zahl der Verfahren habe massiv zugenommen. Bekannt ist, dass viele Amtsbescheide falsch sind und die Bürger daraus zur Klage gezwingen werden, um das zu korrigieren. Die Fehler kann man sich also weiter leisten, nicht aber deren Opfer. Die Opfer sind zu beseitigen.

 

Ich gestehe hier freimütig ein, dass wir unsererseits noch keine Offerten für unser Kuratorium und den vollen Beraterstab ausgelobt und angeboten haben. Natürlich haben wir Namen im Auge, die international bekannt und gut beleumundet sind. Diese werden wir befragen, wenn die Zeit dafür reif ist. Wir möchten diese Stellen fachkompetent besetzen, damit uns ein solcher Vaux pas nicht passiert und wir den strengen Kontrollen nach FED, HSBC, EZB und der Weltbank als UNO-Sache genügen werden. Vielleicht hätten wir es ja leichter gehabt, wenn wir entsprechende Angebote bereits herausgegeben hätten. Betrachtet man aber diese Beteiligten dieses KfW/IKB-Desasters müssten wir um unseren internationalen guten Ruf besorgt sein. Auch als internationale Lachnummer, den letzten Stuhl bei der "Reise nach Jerusalem" verpasst zu haben. Man sieht leicht daran, wie schwierig es tatsächlich ist, gutes und kompetentes Personal zu finden.

Denn: Insidern war das schon lange bekannt, es ging nicht um die Frage ob der Crash kommt, sondern wann. Die Verwaltungsräte konnten das schon lange den Expertenexpertisen, der Fach- und in letzter Zeit auch der Boulevardpresse entnehmen. Niemand kann sich herausreden, das nicht hat kommen sehen zu können. Grundlage waren Immobiliengeschäfte insbesondere in den USA, bei denen Hypothekenkredite praktisch an jedermann vergeben wurden, was die Hauspreise mit der Zeit verdoppelte. Hinzu kamen floatende Zinsen. Diese Kredite, bei denen schon bei der Vergabe massive Bedenken gegen die Vergabe bestehen mussten bei einer banküblichen Bonitätsprüfung, wurden in Paketen gesammelt und nach Risikosubsummen bewertet etwa nach dem Motto: 2/5 sind sicher, 2/5 sind mit Risiken behaftet und 1/5 könnte vermutlich platzen. Es gibt auch gedrittelte Rechnungen. Der Quersummenertrag bestimmte den Paketwert, bestimmt und beziffert von Rating-Agenturen. Diese Pakete wurden en Block gehandelt über mehrere Stationen, die aus dem Transfergeschäft gute Gewinne erzielten zusammen mit der Immobilien-Wertsteigerung als Basis. Eine der letzten Stationen dieses Kettengeschäfts waren augenscheinlich wie sich heute zeigt deutsche Bundes- und Landesbankinstitute. Der Wert brach zusammen, als die Kreditnehmer aufgrund der steigenden Kosten, die bei Kreditschluss unbekannt waren, die Kredite nicht mehr bedienen konnten und damit auch der Immobilienwert verfiel. Nach diesem Modell werden überall in der Welt Immobilien spekulativ behandelt, insbesondere in den neuen Boom-Regionen der Welt. Man kann sich also leicht ausrechnen, wann eine solche Kette platzen muss nach den Gesetzen des Kapitalwesens. Man weiß das spätestens seit dem Börsencrash um die Tulpenzwiebeln in Holland (Der Schwarze Tag von Amsterdam 1637), der Darien-Gesellschaft 1700, dem Gründerkrach der Wiener Börse von Mai 1873 und seit der Gründung des FED am 23.12.1913. in Washington D.C. (USA) als Ausriss. Erinnert sei an den Dotcom-Crash aus dem Jahr 2000. Wir haben es hier also offensichtlich mit einem Problem der Bildung wie der Kultur und dem Fachkompetenzen der Vorstandsebenen zu tun. Das wird auch damit erklärt, dass nicht immer versierte Bankfachleite in leitende Funktionen in politischen Instituten befördert werden, sondern oft politische Parteigänger und "geparkte Altpolitiker", die nach dem Ausscheiden aus dem Mandat häufig in Unternehmens- und Bankvorständen wiederzufinden sind, und die vielleicht gelernte Beamte, Juristen, Verbandsfunktionäre, Handwerker und Abiturienten sind, aber eben nicht erfahrene und versierte Finanzfachleute z.B. Das Problem hat sicher nicht nur Deutschland. Wir haben also ein Problem der Führungseliten. Deren Qualitäten reichen anscheinend zu oft nicht aus.

Eine Quelle dieses neuen Crashs sind freie nicht bank- und bankrechtskontrollierte Fonds, (Hedge Fonds), die weltweit unter besonderer Heimstatt in steuerbegünstigten Oasen operieren und sich auch im Immobiliengeschäft betätigt haben. Es ist viel vagabundierendes Geld im Markt, man schätzte einmal mind. 2 Billionen Dollar (europäische Lesart), von denen jetzt um 400 Milliarden verbrannt wurden. Sorry, eine teure Runde am Pokertisch der Zockergemeinde, aber nichts wirklich bedrohliches in solchen Kreisen. Nur wenn einer seinen Einsatz nicht mehr bezahlen kann, dann hat er Pech gehabt und darf nicht mehr mitspielen. Dieses Geld sucht weiterhin Ziele und nutzbringende Anlageoptionen, denn es möchte sich vermehren. Prinzip dieser Geschäfte ist die schnelle Wertsteigerung und Weiterveräußerung unter Gewinnmitnahmen. Diese Spirale muss enden nach den Naturgesetzen, wenn der vom Markt akzeptierte Preis die Gewinnerwartung unterschreitet und damit der Sicherheitswert ebenfalls seinen Buchwert reduziert. Dann ist vorausberechenbar, in welchem Generationsschritt solcher Wertsteigerungssprünge das Spiel platzt. Der jeweils letzte in der Kette bleibt auf dem Verlust sitzen, das klassische Spiel der "Reise nach Jerusalem". Wer zu spät kommt hat keinen Stuhl mehr und ist draußen. Heute sinniert man darüber, dass man vielleicht dem wirtschaftlichen Mittelstand Kredite hätte geben sollen, das hätte Umsatz, Einnahmen und Arbeitsplätze geschaffen. Nun wird man damit noch zurückhaltender sein aus Scheu vor weiteren Risiken. Es ist ein Zeichen politischer ernsthafter Schwäche, so etwas überhaupt zuzulassen und es so weit kommen zu lassen, und kein Politiker darf sich wundern, wenn er in der Bevölkerung als manipulierbar, unehrlich und korrupt angesehen wird.

Niemand darf sich wundern, wenn die Demokratien damit in der Welt "ihr Gesicht verlieren" und die Opposition dagegen massiv zunimmt. Wer hier in solcher Dimension Geld am finanztechnischen Pokertisch verzockt und verbrennt, die Steuerzahler dann mit dem Risiko belastet und zugleich humanitäre Hilfe verweigert bestimmt selbst den Grad seiner politischen und menschlichen Glaubwürdigkeit und seine Glaubwürdigkeit im Finanzwesen und in der Wirtschaft.

Zur "Qualität der Reichen", die politisch so hochkarätig und bedeutungstragend angesiedelt sind, ist folgendes anzumerken. Weltweit wurden also wieder einmal Milliarden Dollar an Spekulationsverlusten verzockt. Die höchste Kunst, sich selbst unglaubwürdig zu machen ist die Kunst, sich am Pokertisch der Finanzen so gravierend zu verzocken und das Spiel so öffentlich spektakulär zu verlieren.  Schlichte Karrierepolitiker und Beamte kann man durch die "Brillianz des Geldes" zum eigenen Glanzabklatsch beeindrucken und zur Nachahmung motivieren. Den wirklichen Fachmann jedoch nicht. Das ist nicht Stand der wirklichen "kompetenten Gesellschaft".   

 

Ich möchte hier nun abgewandelt den Vertreter von Papua-Neuguinea anlässlich der Verabschiedung der Road-Map 2007 auf der UNO-Klimakonferenz in Bali zitieren. Er entgegnete auf die Weigerung der USA, den Text des Dokuments zu unterzeichnen wie folgt (Tenor): "Wir erwarten von Ihnen (den USA), dass sie hier die Führung übernehmen. Wenn Sie das aber nicht wollen oder nicht können, dann treten Sie Beiseite und machen Sie den Weg für die anderen frei". Das lässt sich 1:1 auf die Stiftung übertragen: "Wenn Sie, meine Damen und Herren Politiker, sich hier weiterhin verweigern wollen und billigend den Tod von Menschen geringer achten als die Subventionierung von Zockerverlusten z.B., dann treten Sie Beiseite und machen Sie den Weg frei für jene, die anderer Ansicht sind als Sie und solche Zwecke verfolgen wie ich - und in anderen gleichgesinnten Bereichen viele Andere. Wir können uns angesichts dieses Zahlenwerks eine solche Politik, also die dafür verantwortlichen Entscheider im Amt ethisch-moralisch und als Folge wirtschaftlich/sozial zum Erhalt des Staatsfriedens, daraus folgend politisch nicht mehr leisten. Sie sind uns lieb, werden uns aber zu teuer. Soviel verdienen wir nicht mehr, uns das noch weiterhin leisten zu können und als Steuerzahler zu wollen. Das ist keine Frage einer Ideologie oder der Weltanschauung, sondern das Fazit des Rechenwerks einer Bilanz nach dem Ergebnis von Soll und Haben, wie sie jedem Tante-Emma Laden an der Ecke abverlangt wird. Das ist der Gesellschaft nicht mehr zuträglich und nicht mehr mit den Aufgaben des politischen Mandats vereinbar. Die Aufgabe nach dem deutschen Amtseid des Grundgesetzes ist, Schaden vom Volke zu wenden und seinen Nutzen zu mehren. Es mehrt den Nutzen und die Ehre eines jeden Volkes, auch des deutschen Volkes nicht, u.a. Verlustabschreibungen zu subventionieren einerseits und Menschen sterben zu lassen und dem tatenlos zuzusehen andererseits. Das ist weder mit den Zielen der klassischen heiligen Schriften noch mit dem heutigen Stand der Zivilisation und unseres technischen Könnens vereinbar, schon gar nicht in einer so hoch innovativen Nation wie Deutschland, die für sich einer Leaderrolle in der Welt reklamiert hat. Deutschland sollte da den eigenen Anspruch nicht unter das eigene Bett stellen, wenn es darauf ankommt wie hier mit diesem Projekt.

 

Spätestens an diesem Punkt werden sich Einzelne erheben und sagen, der Mann schweige, er sei ein Schmarotzer und Parasit, folgte man der politischen Meinung (in Teilen) über die "in die Sozialhilfe-Ersatzkommen outgesourcten" Arbeitskräfte in Deutschland.

Ich bekenne mich öffentlich und freimütig dazu, als gerichtsbestätigt erfolgreicher Unternehmer und Grundrechtsträger des Art. 5 Abs. 3 GG, als Künstler, Wissenschaftler, Urheber und Patenturheber als Folge einer Amts- und Staatshaftungssache unfreiwillig in den Sozialleistungsbezug geraten zu sein, weil ich wie es sich heute zeigt so unklug war, nach Treu und Glauben an den deutschen freiheitlichen Rechtsstaat zu glauben. Das ist in Deutschland die Amtsüblichkeit und ein schicksalhaftes Ereignis. Viele haben das gleich mir getan und sind heute Bezieher von Sozialleistungen. Die meisten verschweigen das schamvoll.

Als Unternehmer fällt man im Schadensfall in Deutschland auf die unterste gesellschaftliche und wirtschaftliche Ebene ungebremst durch. Anders als in anderen Staaten, wo man solche Betriebsunfälle gelassen nimmt, hat in Deutschland hat der Unternehmer schuld, wenn etwas passiert. Er hat selbst schuld, wenn er etwas unternimmt. Sein Verschulden liegt darin, etwas angefasst zu haben. Dafür ist er abzustrafen. Wie sagte mir ein Staatsanwalt: "Es ist kein Betrug, wenn jemand Sie in Anspruch nimmt und er sich dann nicht an die Verträge hält, weil er an seinen Erfolg geglaubt hat. Dann hätten Sie mit dem eben keine Abmachungen treffen dürfen". Würde man das eng auslegen stünde die gesamte Wirtschaft still, weil jeder an seinen Erfolg glauben darf und jeden anderen dafür umsonst in Anspruch nehmen kann einerseits, und der in Anspruch Genommene es unter diesem Risiko zu unterlassen hätte, auf die zu schließenden Verträge und Sachprüfungen zu vertrauen. Dann bliebe nur noch der unbare Tauschhandel in Sachen als Wirtschaftsform übrig und jeder Viehmarkt und jede Auktion müsste verboten werden, denn dort macht man noch immer Geschäfte auf Treu und Glauben. Gäbe es noch das Racheprinzip würden in solchen Fällen die Messer weiter argumentieren. Das ist etwas "unterirdisch" und weltfremd-irreal aus meiner Sicht. Man könnte das auch anders interpretieren: der Rechtsstaat verweigert hier seine Existenz und Funktion. Siehe dazu die verzockten 400 Milliarden Dollar und die Bundesabsicherung für Teile davon. Ich teile damit das Schicksal vieler kreativer Bürger in Deutschland. Viele davon leben in der Furcht, noch weiter von Amts wegen wie gesellschaftlich stigmatisiert und gebrandmarkt zu werden, Sanktionen unterstellt zu werden. Diese Furcht ist begründet, denn ich wurde je wegen Kritik daran bereits zweimal angeklagt und verhaftet sowie damit bedroht, durch ein Rollkommando behördlicherseits zusammengeschlagen zu werden (Fall Panten/Stadt Braunschweig), wenn ich weiterhin meine gerichtsanerkannten Ansprüche verfolge gegen den Schuldner, die Stadt Braunschweig. Ferner hätte man mich gern in der Psychiatrie gesehen.  Außerdem ist das ein "Jobkiller" bei Bewerbungen. Solche Leute nimmt man nicht mehr, weil sie einen Makel haben müssen. Außerdem verliert man seine gesellschaftliche Stellung und seinen angestammten Freundeskreis, seine sozialen Bindungen, in vielen Fällen auch die ganze Familie, also Ehepartner und die Kinder. Oder man wird zur Versorgungsgemeinschaft zwangsverbunden, ebenfalls der Tod jeder Beziehung. Zuverdienste können daraus nicht mehr befreien, denn die derzeitigen Löhne der dann noch erreichbaren Jobs liegen unter den Befreiungsgrenzen und werden teileingezogen. Hartz IV ist damit ein stabiles Dauereinkommen als Regeleinkommensgrundlage, aus der es auch mit Arbeit kein Entrinnen gibt, es sei denn man würde deutlich mehr verdienen. Solche Jobs werden jedoch an noch billige Junge vergeben. Die Armut in Deutschland ist damit als neue Klasse eingeschränkter Grundrechte und Rechte wie Einkommen gesetzlich zementiert als Sonderaufopferung zur Haushaltskonsolidierung. Das ist heute um so wichtiger geworden, als ja die Bankverluste rückabgesichert werden müssen.  Diese Gefahr ist in Deutschland also real. Im Jahre 2005 hat der damalige Wirtschaftsminister Clement in dem Werk "Vorrang für die Anständigen - Gegen Missbrauch, "Abzocke" und Selbstbedienung im Sozialstaat" dieses Thema problematisiert. Dazu ist anzumerken, dass der Bundesrechnungshof massiv die Praxis gerügt hat, Langzeitarbeitslose wegzulegen und vom Arbeitsmarkt als "Betreuungskunde" fern zu halten. Gerügt wurde ferner die unterlassene Beratung zur Notlagenbeseitigung und die Arbeitsmarktferne der Arbeitsverwaltung. Clemens sah sich genötigt, sich  massiv gegen jene zu engagieren, sie seiner Meinung nach "Organismen seien, die auf Kosten Anderer lebten, die Biologen würden diese Organismen als "Parasiten" bezeichnen" (Tenor). In der Chemnitzer Presse legte er nach, er könne nicht zulassen, dass Menschen auf Kosten anderer lebten, das nenne er parasitäres Verhalten. Sein Ministerium bestätigte diese Vergleiche mit der Tierwelt als unstatthaft. Clement legte nach, dass mindestens 20 % der Langzeitarbeitslosen zu Unrecht Sozialleistungen erhielten , es gäbe damit 1,1 Mio Parasiten im Land, er habe da nichts zurückzunehmen (Tenor). Die Boulevardpresse hatte wochenlang die Schlagzeile "Sozialschmarotzer" auflagenaktiv im Programm.  Die Schrift nannte folgendes Gedicht von Erich Fried "billige Klassenkampfparole" und "Empfehlungen, die sich leicht auch als Ideen zum Sozialbetrug verstehen lassen". Was sagte Erich Fried in seinem Gedicht? (Quelle: FREITAG - Die Ost-West Wochenzeitung, (ISSN 0945-2095), Otto Köhler, "ein unstatthafter Vergleich", Nr. 43, vom 28.10.2005).

Was den Armen zu wünschen wäre für eine bessere Zukunft?

Nur dass sie alle im Kampf gegen die Reichen so unbeirrt sein sollen

so findig

und so beständig wie die Reichen

im Kampf gegen die Armen sind.

 

Fänden die Neonazis in Deutschland einen redebegnadeten neuen Demagogen vom Format eines neuen Adolf Hitler, dann wäre mir um Deutschland ernsthaft Angst.

Auch die Justiz war nicht hilfreich. Das Bayerische Landessozialgericht stelle die Grundrechtsberechtigung der Leistungsempfänger in Frage. Leitsatzzitat: "Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist nicht verletzt; denn dieses Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wird durch § 60 SGB I eingeschränkt. Grundrechte gelten nicht schrankenlos. Sie sind entweder durch die Grundrechte selbst oder durch einfach gesetzliche Regelungen beschränkt. Garantiert wird nur der Wesensgehalt" (Urt. v. 10.08.2007 - L 7 AS 190/07). Grundsätzlich sind die Normen des Grundgesetzes bindend für die Gesetzgebung und in den Art. 1-20 GG auch einer Grundgesetzänderung generell unzugänglich, da es sich um auch ungeschriebenes absolut bindendes Grund- und Völkerrecht (auch als Gewohnheitsrecht) handelt. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Urteil in diesem Tenor noch nicht bestätigt. Wir wollen diese Rechtsmeinung bayerischer Richter  daher nicht weiter kommentieren, wäre die Bestätigung doch die Auflösung des Völkerrechts und Grundgesetzes in Deutschland schlechthin. Es ging um die Frage im Verfahren, muss zur Beweiserhebung zur Sozialleistungsgewährung über die vorhandenen Einkommen Einsicht gewährt werden. Das ist regelmäßig unstreitig der Fall, und ungeschickte Formulierungen einzelner Richter sollten hier nicht den Anschein erwecken, in Deutschland würden generell das Grundgesetz und das Völkerrecht außer Anwendung gestellt und die Nation in Bürger voller und minderer Rechte durch Gerichtsurteil aufgespalten und der soziale und Grundrechtsfriede zerschlagen werden. Es sei denn man folgt der Meinung eines ehemaligen Bundeswirtschaftsministers?

Allerdings: In Deutschland wird die neue Links -Partei, in der nicht nur die alte SED aufgegangen ist mit den alten Stasi- und Parteikameraden, sondern auch die Bewegung der "neuen Armen in Deutschland", derzeit als politisch nicht akzeptabel stigmatisiert und ausgegrenzt. Soziales Verhalten, das dort eingefordert wird, gilt als "links" und damit politisch nicht korrekt, also als nicht gesellschaftsfähig. "Solche Scheiße hören wir uns nicht an", so der Amtstenor in Braunschweig. Leistungsempfänger nach Gesetz, denkende Grundrechtsträger, Künstler, Unternehmer, Juristen, Ingenieure, Urheber und Patenteigentümer, die das Pech hatten, als Opfer zu Schaden zu kommen, die zu alt oder zu teuer geworden sind wurden damit übergangslos und einkommensabhängig dieser Lesart nach Sozialschmarotzer, Parasiten und Scheiße, die nicht mehr angehört wird. Mit diesen Menschen spricht man nicht, man erteilt ihnen Befehle unter erklärter Grundrechtseinschränkung, nach der politischen Meinung Einzelner sind sie "Schmarotzer" und "Parasiten".

Ich  weiß aus leidvoller eigener Erfahrung, dass jeder Bürger, der sein System kritisiert, sich hohen persönlichen Risiken und Gefahren aussetzt. Ich verweise auf meinen eigenen Fallverlauf. Dabei geht es nicht um Systemkritik zum ideologischen Systemaustausch, wie ihn z.B. die radikalen Szenen fordern. Es gilt, nicht das System auszutauschen, sondern die Mängel im System anzugehen, heute aus Gründen der Anpassungen an die aktuellen und neuen globalen Probleme, die uns erreichen werden so oder so. Es geht darum, "Leaderschaften" aufzubauen derjenigen, die hier die volle Kompetenz und Qualität haben, die realen Aufgaben meistern zu können, die sich stellen. Das mit Nutzen und volkswirtschaftlichem Gewinn für die nationale Wählergemeinde. Es geht darum, sich fortzuentwickeln als allgemeiner gesellschaftlicher Standardprozess. Vielleicht sollte das mal irgendjemand, der sich auskennt, an jene weitersagen, die damit noch ein Problem haben. Es geht um demokratisch legitimierte sachbegründete Anpassungsprozesse, nicht um ideologische Völkerschlachten und Kaderkämpfe. Damit das nun auch wirklich jeder mitbekommen hat. Angesichts der aktuellen Probleme, die auch auf Deutschland einwirken und noch einwirken werden, haben wir neue Felder der persönlichen bis politischen Profilierung auf dem Markt.  Wer diese nicht erkennt, aufgreift und besetzt schafft ein Vakuum für andere. Wenn die deutsche regierende Führungselite davor scheut, muss der Bürger das selbst übernehmen, z.B. wie ich als designierter CEO einer des. Stiftung und NGO. Vor allem dann  ist das politisch zu akzeptieren, wenn sich die Politik hier selbst herausnimmt und das Feld für andere frei macht aus eigenem Entschluss. Dann sollten diese uns, wie der Vorredner aus Papua-Neuguinea schon sagte, den Weg frei machen, Beiseite treten und nicht weiter querulieren und zanken. Wer hier heute noch auch gesellschaftspolitisch "mit altem ideologischen Vorbehaltsschnee von gestern" kommt beweist damit lediglich seine Kenntnisschwäche und Inkompetenz. Er gefährdet sein Mandat und seine politische Zukunft.

In Speyer, Hamburg und soeben Uslar sind solche "Präkarianer" oder "Parasiten", gerade junge Menschen, die auch durch diese letzte soziale Sicherung gefallen sind, für die niemand mehr zuständig war nach Amtsbescheid, in der Wohnung, als Tier im Wald verhungert, teils als Suizid aus Scham und Verzweifelung. Es gibt im Internat dazu Foren von vielen Betroffenen, in denen auch konkrete Anleitungen zum Suizid angeboten werden. Die Dunkelziffer auch aus vermeintlichen Verkehrsunfällen ist unbekannt und vermutlich hoch anzusetzen. Das ist aktenkundig unstreitig.  Folgt man der Meinung u.g. des ehem. Bundeswirtschaftsministers Clement, wären das "Schmarotzer" und "Parasiten". Übernimmt man den Wortschatz der rechtsradikalen Szene waren das "Zecken", die man totschlagen kann, wie es auch real bereits erfolgt ist.

Die Betroffenen in Deutschland haben also Grund zu schweigen, sich zu fürchten und sich zu verbergen. Was in Deutschland passiert ist noch vergleichsweise harmlos und banal, vergleicht man das mit dem Los der Menschen in vielen anderen Bereichen der Welt. "Wir sterben in Deutschland noch immer auf einem höchstmöglichen Niveau" zum "Sozialabstand zum Rest der Welt". Der Begriff "Sozialabstand" war und ist wohl auch weiterhin eines der politischen Schlagworte zur Problemlage wie die Begriffe des "sozialverträgliche Frühablebens" der "Präkarianer" und der "Altenplage", folgt man öffentlichen Äußerungen der Institutions- und Ministerialbürokratie, welche das zum "Kollateralschaden der politischen Wandlungen, welches die Betroffenen als Sonderaufopferung für das Gemeinwohl hinzunehmen hätten" hochstilisierten. Der Bundestag erklärte ja auch diese bestätigten besonderen Belastungen (des "Hartz IV") als Sonderaufopferung zum Zweck der Haushaltskonsolidierung, deren Präferenzen nichts anderes zuließen. Der Bürger wird nicht gefragt, ob er das auch möchte. Das wird verordnet.  Bankverluste kann man jedoch in Milliardenhöhe subventionieren. Das ist kein Problem. Ist das die Denkwelt derer, die sich hier querulatorisch gegen die eigenen gesetzlichen und gerichtsbestätigten Pflichten querzulegen gedenken auch weiterhin?  Ich bin mir sicher, das sind Meinungen einzelner Mitglieder einer verschwindenden Minderheit in Deutschland, auch wenn diese derzeit einzelne wichtige Entscheider sein sollten und vor denen andere aus nachvollziehbaren Gründen Furcht haben könnten, z.B. um die eigene Karriere. Wie man so einen Machtanspruch gegen die eigene Bevölkerung umsetzen kann zeigt die einschlägige Fachliteratur, z.B. die Richtlinie des MfS der ehem. DDR Nr. 100.76 von 1976, ein international anerkanntes Fach-Standardwerk, einzusehen u.a. bei der "Gauck-Behörde" und ev. inzwischen auch dem deutschen Staatsarchiv und ev. dem Museum für Deutsche Geschichte in Bonn. Dort wird man das irgendwann selber lesen können. Es baut offensichtlich auf den Erfahrungen der Fach-Vorgänger der deutschen und internationalen Geschichte auf.

Interessant ist dabei die Feststellung, dass der US-Präsidentschaftskandidat Obama wie auch die Clinton-Familie damit wirbt, in den USA  zu geringe Löhne, die fehlende Gesundheitsversorgung für viele Amerikaner u.a.m. und weitere soziale Probleme beseitigen und die Kaufkraft der Bürger verbessern zu wollen. Hiergegen argumentiert die Fachwelt, das sei illusorisch, da die westlichen Industrienationen nicht mehr gegen die Billiglöhne bis 2 EURO in den neuen Boom-Zentren China, Asien und Indien konkurrenzfähig seien und dort ab 2040 2/3 der Weltbevölkerung, insbesondere der jungen Weltbevölkerung bis 20 Jahren leben werden, zu einem Bevölkerungsanstieg von heute 6,5 auf 9 Milliarden Menschen, die mit Arbeit, Einkommen und Existenz zu versorgen sind, zum technologischen Gleichstand mit den alten Industrienationen, wenn irgendwie möglich. Die Investitionen aus diesem Bereich in wir Wirtschaft der Industrienationen sind ja bekannt als Beteiligungen etc. pp. Aus unserer Sicht muss ich dazu anmerken, dass die Zahlen weiter besagen, dass dann bis 80 % in den klimabedingt gefährdeten Überflutungs- und Wassernotstandsgebieten leben werden. Der Fall New Orleans zeigt auf, wie oft eine solche Metropole überflutet werden kann, bis sie strukturell (technisch, wirtschaftlich und sozial aufgrund der Folgeschäden und -kosten) zusammenbricht.

Darauf bauen unsere weit in die Zukunft reichenden Investitions- und Einsatzplanungen auf, da wir bei sofortigem Start am dem morgigen folgenden Tag mit 2 Jahren Planungsvorlauf rechnen müssen und 12-15 Jahren Vollauffüllung des Investitionsprogramms. Das ist keine Frage der Finanzen, sondern der Lieferfristen der in Aussicht genommenen Zulieferer, der zuliefernden Werft- und Ingenieurbüros etc. pp. samt der Versicherungszertifizierungen u.a.m. Hier haben wir bereits im Vorfeld einige Fragen ansatzweise klären können. So hat unser Konzept z.B. zu deutlich niedrigeren Schiffsversicherungsprämien geführt, obwohl wir als Hochgefahrenklasse unter Kriegsbedingungen fahrend zu den normalerweise höchstmöglichen Versicherungsprämien klassifiziert worden sind.  Hätten wir wie eigentlich vorgesehen spätestens 2002 beginnen hätten wir heute bereits die für den Einsatz bei Ihnen erforderliche Luftflotte, den Fahrzeugpark und Teile unserer Flotte parat samt den Hilfsgütern. Das sollten Sie wissen, vereehrte Excellenz.

Darüber hinaus gilt für mich und hier spreche ich sicher auf für meine Mitstreiter und Mitarbeiter: Ich glaube im Gegensatz zu vielen anderen gleichwohl auch weiterhin fest und unbeirrbar an den Rechtsstaat und seine gesetzlichen Pflichten aus dem schlichten für jeden nachvollziehbaren Grund: Täten wir das nicht, würde sich unser Gemeinwesen, unsere Lebensgrundlage in ein uns vernichtendes nicht mehr steuerbares Chaos auflösen zum Faustrechtsanspruch des Stärksten über alles. Der kann täglich wechseln. Der Rechtsstaat ist eine so hohe und wichtige zivilisatorische Errungenschaft, blutig erkämpft in einem Prozess über viele Jahrhunderte und Jahrtausende, dass wir das nicht - Lebensgrundlage der modernen Gesellschaften -, auf dem Altar einiger Gieriger und Machtgeiler zu opfern haben. Das wäre politisch nicht korrekt. Im Gegenteil: er ist mit der vollen Strenge der Gesetze und dem ungeschmälerten politischen Willen jeder Nation zu verteidigen gegen jeden, der es wagt, ihn in Frage zu stellen und für eigene unzulässige Zwecke zu missbrauchen und zweckzuentfremden. Wer in Deutschland politische Systemkritik übt wird sehr oft in die kriminelle Ecke gestellt, zumindest aber als "Nestbeschmutzer" stigmatisiert und ausgegrenzt. Deutschland hat darin eine eigene Tradition und ein eigenes nationales Trauma aus der eigenen Geschichte. Das betrifft vor allem arme Bürger, die sich dagegen nicht wehren können. Andere werden in solchem Falle des Versagens "mit goldenen Handschlägen" verabschiedet, weil man sich ab gewissen Summenhöhen Skandale nicht mehr leisten zu können glaubt. Man muss das einmal verstanden haben um zu verstehen, woher der Widerstand gegen dieses Stiftungsprojekt kommt. Würde man formell eingestehen, fehlsam gehandelt zu haben, wäre das für diese Denkwelt der systematische "SUPER-GAU", der größte anzunehmende Unfall.

Da sich das offensichtlich noch nicht überall herumgesprochen hat muss ich daher höflich um Verständnis bitten bei jenen, die dass das Leben kosten kann und wird, weil hier nach dem Vortrag der Bundesregierung vor dem Europäischen Gerichtshof 2003 die Ehre und Funktion der Institution Vorrang haben muss vor den berechtigten Belangen des Einzelnen, hier z.B. nicht zu versaufen. Schwimmen Sie also ein wenig länger und lesen Sie zur Erbauung die deutschen Gesetze und Verordnungen, die Ihnen die Hilfe zusprechen, und die politischen Meinungen, die dem widerstreiten, und verkürzen Sie damit die Wartezeit bis wir kommen. Wir kommen so rasch es geht. Zwar hat der EuGH in Urteil rechtskräftig als Endurteil die davon abweichende bindende Rechtsmeinung vertreten, das ficht die Kämpfer für die Ehre der deutschen Nation jedoch nicht an. Wo käme man sonst auch hin, wenn wegen der Rechte der Bürger die "öffentliche Ordnung" in Zweifel geriete? Das ist sowohl mit den politischen wie klerikalen Glaubensdogmen unvereinbar. Wie lautet der allgemeine klerikale Grundsatz doch, "Der Priester kenne die Bücher und lege sie aus, das Volk aber sei fromm und glaube".  Das galt sehr lange Zeit auch darüber, dass die Erde eine Scheibe sei, von deren Rand man herunter falle ins Chaos,  und die Sonne sich um die Erde als Zentrum des Kosmos drehe". Noch um 1820-30 gab der katholische Klerus dem Forscher Jean Francois Champollion die Geheimhaltung wissenschaftlicher Daten seiner Forschung zur Ägyptologie auf, weil diese mit der biblischen Zeitrechnung kollidierte und damit den Machtanspruch der Kirche in Frage stellte.  Das hat auch heute eine kirchenpolitische und politische Entsprechung in der Welt.

Der Begriff "Parasit" wurde nicht zum erstenmal in der deutschen Politik verwendet.

Schon in Hitlers "Mein Kampf" wurde argumentiert, "der Jude sei Parasit im Körper anderer Völker, ein schädlicher Bazillus". Josef Goebbels bestätigte in seine in Tagebüchern, dass der Jude vollständig zu vernichten sei. Man kann und sollte das nicht direkt vergleichen, die Arbeitslosen der Jetztzeit sind mehrheitlich keine Juden, kann man annehmen, und es wurde nicht gefordert, sie zu vernichten. Aber es fällt schon unangenehm auf, wenn die Kritik an den heutigen Mängeln und nachträglich als begründet bestätigten Ansprüche damit abgewehrt werden sollten, ein Rollkommando einzusetzen, also eine geschichtlich belegte ehemalige Spezialeinheit des NS-Regimes, das als Instrument außerhalb der Justiz kritische Fälle final zu lösen hatte, wie man heute weiß, bis zum Tode der Betroffenen ggf. Zu sehen ist der Jubel der NPD über die Kommunalpolitik in Braunschweig (Landesverband Niedersachsen) als Empfehlung für die eigenen politischen Ziele (unwidersprochene Zitate siehe in den Anschreiben an die Behörden). Auch Erich Fried war Jude, *1921 in Wien,  1988 in Baden Baden. Nach dem Tode seines Vaters 1938 als Folge eines Gestapo-Verhörs emigrierte die Familie nach London. Fried war einer der bedeutendsten deutschen Lyriker, politischer Kritiker und hatte einen Lehrauftrag an der Universität in Gießen.

Ich erwähne dieses nur der guten Ordnung halber zur Vollständigkeit der Bewertung meiner Person und des Stiftungsprojekts durch die deutsche politische und Amtsmeinung, sowie dadurch gelenkt der allgemeinen öffentlichen bis internationalen Meinung.  Ich habe kein Problem damit, von deutschen Beamten als "Scheiße" geschmäht zu werden. Künstler müssen von Berufs wegen kritikfest sein und erheblich mehr aushalten können als ein Normalbürger. Die Kunstmarkterfahrung lehrt, dass Künstler, die zunächst als "Scheiße" geschmäht werden später erst richtig teuer werden, wenn Andere damit die entsprechenden Marktgewinne machen können. Ich betrachte es daher als Auszeichnung, schon im Vorfeld eine solche hohe Wertschätzung zu erfahren als Tendenzhinweis.

Die Bewertung als "Scheiße" samt Aussitzen ist eine politische Kapitulationserklärung, wenn die Sachargumente verbraucht und ausgegangen sind als Akt der letzten Verzweifelung, der Strohhalm, an den man sich klammert als letzte Rettung. Es ist also der Versuch der letzten Rettung vor dem finalen Untergang. Wenn andere deswegen mit mir ein Problem haben zu sollen meinen, ist das deren Problem. Nur eines ist anzumerken: Gegenstand der Hilfe der Stiftung sind weitgehend immer "arme Menschen", also Menschen, die durch die Ereignisse Hab und Gut, Gesundheit, Familie und die Lebensgrundlagen verloren haben und diese neu begründen müssen, oder die in solchen Verhältnissen of auf Dauer leben müssen, aus welchen Gründen auch immer. Also Parasiten und Schmarotzer, würde man einer solchen politischen Argumentation folgen und sich ihr anschließen wollen. Und es sind vielfach Ausländer aus deutscher Sicht. Ich/wir tun das nicht. Wir würden uns schämen, das zu tun und in solchen Kategorien auch nur zu denken. Betroffene, denen wir zu Hilfe eilen werden sind sicher auch Reiche und "Superreiche", wenn diese in Not geraten, auf See z.B., bei Waldbränden, wenn deren Villen brennen, beim Extremsport u.a.m. Wir machen unsere Hilfe nicht von sozialen, ethnischen, hautfarblichen Zugehörigkeiten oder von Glauben und politischen Systemzugehörigkeiten abhängig. Wir helfen jedem Menschen in Not, wenn wir das vermögen und wenn es die Lage zulässt. Nur wer sich leichtfertig "just for fun" selbst in Gefahr begibt und dafür reich genug ist, sich das leisten zu können, und uns dann ruft wird sich an den Kosten dafür zu beteiligen haben. Ich denke, das darf man stillschweigend erwarten können unter Gentleman.

Wir werden uns also an dieser Art der despektierlich-schmutzigen politischen Debatte nicht beteiligen und hier keine Schlammschlacht führen. Wir werden uns auf diese Niederungen des politischen und gesellschaftlichen Denkens nicht selbst herabwürdigen. Menschen als schädliche Parasiten zu betrachten und zu behandeln kollidiert final mit meinem/unseren Welt- und Menschenbild. Allerdings wären solche "Leitkultur-Vordenker" bei offiziellen Einladungen unsererseits nicht zu berücksichtigen, da sie nicht unseren gesellschaftlichen Ansprüchen genügen würden. Sie wären "outdated". Wir wollen uns damit international nicht blamieren und in Zweifel stellen lassen. Man weiß ja nie, was einer beim Stiftungsevent nach dem dritten Prosecco daherplappert, und sich selbst und andere damit in Verlegenheit bringt und man hinter der vorgehaltenen Hand zum  Gastgeber raunt: "wen haben sie den da eingeladen?" Die Debatte wird jedoch erwähnt, wenn hierin die Ursachen der Sperren gegen das Projekt zu erkennen sind, wenn deren Gründe relevant und damit von Projekt- und von öffentlichem Interesse sind.

Ein Hinweis noch für Interessierte vorab herausgezogen aus der noch folgenden Detaildarstellung, um Nachfragen zu vermeiden zum Vortrag und meiner Position darin: Da meine der Stiftung zugrunde legenden Ansprüche summen- und rechtsfixiert sind geht davon konkrete bindende Rechtswirkung aus zur Führung dieser Unternehmung als Unternehmung in Gründung als Eigentümerentscheidung über ein bereits vermakelbares vermögenswertes Recht. Ich kann also meine Forderungen auch z.B. verpfänden oder an Dritte verkaufen. Mit steht nach Art. 34 GG nicht der einzelne fehlsame Beamte gegenüber, der ist mit dem Tatgeständnis des Sachbearbeiters Panten als Rechtsnorm erfüllt, sondern "der Staat" als Gesamthandschuldner nach Gesetz. Dieser wird vertreten durch den amtierenden Bundeskanzler einerseits und den Deutschen Bundestag als oberstes Fachaufsichts- und Gesetzgebungsorgan andererseits. Letzterer hat bereits eindeutig bekundet im Beschluss vom 08.03.2007 zu BT-Drucksache 16/4438, dass die Umwidmung von Sozialleistungen zu Dauereinkommen (wie erfolgt und vom Bundesrechnungshof gerügt) gesetzeswidrig ist und zugleich die Menschenwürde der Betroffenen verletzt. Das gilt dann auch für die Wirtschaftspraxis, Minimallöhne unter dem Existenzminimum zu zahlen und den Differenzbetrag durch das SGB II subventionieren zu lassen sowie die Betroffenen über 45 Jahren "ins SGB II uotzusorcen" und dorthin abzuschieben zum Austausch. Damit qualifizieren sich auch die Wertschätzungen als "Parasiten" zur volksverhetzenden gegen die Demokratie aufwiegelnden, damit unter Strafandrohung verbotenen Schmähungen und Ehrabschneidungen ganzer Bevölkerungsgruppen, denen als Hauptschuld vorzuhalten ist, rauszufliegen, weil mit steigendem Alter und Qualifikation zu teuer geworden zu sein. Das betrifft vor allen gut ausgebildete "hochwertige" Berufsangehörige inzwischen und keineswegs den früheren "Penner von der Parkbank".

Deutschland kann keine Rohstoffe verkaufen. Lediglich Maschinen und andere Urheberschaften sowie deren lizenzwirksame Blaupausen. Die Bürger selber, deren Kompetenz und Kreativität sind das "Deutsche Volkswirtschaftsvermögen" unmittelbar. Wer das angreift und vernichtet macht das gleiche, als wenn man Ölquellen anzündet und damit das eigene Volksvermögen verbrennt. Hier fehlt in Deutschland noch die entsprechende Kultur im Umgang mit den "kreative Heads" und deren wirtschaftlichen und zivilisatorischen Präferenzen insbesondere dann, wenn der Bundeswirtschaftsminister diese Staatsressource als "Schmarotzer" und "Parasiten" schmäht und öffentlich herabwürdigt. Ich frage mich dann, in welchen Schulen ein solcher Mann seine politisch-gesellschaftliche Bildung erhielt und wo er seine Fachkenntnisse erlangte. In meiner kleinen Dorfschule ab dem sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts unter Kriegsfolgenachwirkungen und Einschränkungen - als nach den Bombenangriffen dauerevakuierte Familie zudem -  kann das nicht gewesen sein. Das würde ich wissen.

 

Ich weiß, wir wissen natürlich, dass es speziell in Deutschland zusätzlich um den Generalkonflikt des Prinzips geht, dass Deutschland, die deutsche Justiz, Politik und Verwaltung, also die Beamtenschaft, anerkennen müsste, auch persönlich für das zu haften, was durch sie und in ihrem Namen durch den Dienstherrn ausgeschlossen wird derzeit mit dem Argument, würde man hier Gerechtigkeit gegenüber dem Bürger schaffen wäre die Funktion der "Obrigkeit" gestört. Ich brauche mich da nur meinem Vorredner anzuschließen, dem Europäischen Gerichtshof, der in seinem Urteil vom 30.09.2003 zu AZ.: C-224/01 auf genau dieses Argument ausgeurteilt hat, dass diese Ungerechtigkeit gegenüber dem eigenen Volk erst recht die Ehre und Funktion der "Obrigkeit" zerstöre (Tenor). In Abkehr von der zuvor geübten Gerichtspraxis als Paradigmenwechsel zum Staatshaftungsrecht in der gesamten Europäischen Union hat der EuGH diese Vorgehensweise als ungesetzlich verboten. Damit ist diese Frage nicht nur auf dem politischen Parkett schon entschieden, sondern in höchstrichterlichem Endurteil als verbotenes Vorgehen als absolut bindender Rechtsakt bestätigt. Da das nach § 291 ZPO offensichtlich ist bedarf das auch keiner weiteren gerichtlichen Bestätigung. Es geht also aufgrund der vorliegenden Rechtsmittelverzichte, die einem Titelurteil an Rechtswirkung, Rechtskraft und Bindungswirkung gleich stehen, ja als erklärter Wille noch rechtshärter sind als ein ggf. rechtsmittelfähiges Urteil (siehe § 291 ZPO zur Offensichtlichkeit der Verzichte), da der erklärte Wille den Richter zwingend bindet selbst gegen Gesetze, wenn der Wille erklärt ist, auch Unrecht ggf. zu akzeptieren im Zivilrecht, damit auch nicht mehr um die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland als Bundesschuldner zahlen möchte. Sie muss zahlen, das ist damit final und absolut unanfechtbar geklärt. Es geht daher aktuell nur noch um die Frage, wer als einzelne Person und politische Partei in welchen Strukturen und Parteien haftet und wer Deutschland und uns hier weiteren Schaden zufügt und weiter zufügen will. Das muss mich nicht interessieren, da wie schon gesagt "der Staat" nach Art. 34 GG mir gegenüber der unmittelbare Gesamthaftungsschuldner ist, dem ich als Gläubiger auf eine Staatsschuld gegenüberstehe zur absolut finalen Unanfechtbarkeit. Der Staat ist nach Gesetz immer zahlungsfähig und kann sich auf Haushaltsvorbehalte, auch nach EU-Recht, nicht herausreden. Dazu kommt mein besonders vorteilhaftes Angebot vom 10.05.2007 zur Schadensregulierung - und damit verbunden der Stiftungsgründung.

Das Scherbengericht darüber hält auch der Wähler und Steuerzahler ab mit der Entscheidung, ob er solche Leute und Parteien weiter wählen und diese Menschen weiter mit seinen Steuergeldern alimentieren und aushalten will. Die Summe aller Bürger ist der Souverain einer jeden rechtsstaatlichen Demokratie, oder wie es in Dresden als Leitwort geprägt wurde zum Untergang der ehem. DDR: "Wir sind das Volk" (das entscheidet). Das ist angemessen angesichts der fachlichen Bildung, Kompetenz, der unabhängigen Zuständigkeiten, die der Bürger heute in einer rechtsstaatlichen Demokratie hat und haben muss, wenn die Demokratie, der Staat weiter "betriebs- und handlungsfähig" sowie wirtschaftlich erfolgreich sein und bleiben soll. Damit haben einige in der Politik, die diese als Inszinierung persönlicher Machtgeilheiten und Standesdünkel ansehen könnten natürlich ein "persönliches Problem". Dafür gibt es Therapeuten. Die Bevölkerungsgemeinschaft sollte man mit solchen persönlichen Problemen nicht belasten. Hier geht es im Erfolg für das Gemeinwesen und nicht um persönliche Meriten und individuelle Bedürfnisse Einzelner in weiter Überdehnung der eigenen Wichtigkeiten. Heute wird jeder an der Soll und Haben-Bilanz der Erfolge gemessen und nicht an seinem gekauften Titel auf der Visitenkarte oder ein paar teuren Klunkern und Designerfummeln, die man vom Erbonkel oder aus Zockereien am Spieltisch welcher Art auch immer gezockt hat. Das kann jeder Tölpel erreichen. Das ist kein Ausweis für Leistung und Qualität inzwischen. Früher mag man das noch bewundert haben. Heute, wo sich schon die Schüler darum raufen, wer die teuerste Marke trägt und ein Bundeskanzler für einen Herrenausstatter den Catwalk in Amtsöffentlichkeit  belaufen hat, ist das billig geworden.  Heute braucht es besseres, um sich als wirklich bedeutsam zu profilieren. Dazu braucht man kein Geld. Dazu braucht man Wissen, Kompetenz, Charakter sowie Zivilcourage. Erst dann kommt das Geld, daraus etwas sinnvolles erfolgsreiches zu gestalten, so wie wir das machen.

 

Sehr geehrte Excellenz, Frau Prof. Dr. Zulfacar,

Warum habe ich das alles öffentlich vorgetragen und erwähnt, da wir hier doch eigentlich vom Winternotstand in Afghanistan sprechen? Ganz einfach: Es erklärt Ihnen, warum es uns gibt, warum ich Ihnen eine solche Offerte vorstellen kann als Option auf die Zukunft, denn wer sollte das sonst glauben, schon aus der schlichten Eingangsfrage: wer bezahlt das und woher kommt das Geld?

Ohne rot zu werden darf ich feststellen: Wo wir sind ist vorn, ganz weit vorn. Auch in der Zukunft, da wir das jeweils Beste integrieren werden, das verfügbar ist, an Technik, Personal und Organisation. Wenn man uns anruft kommen nicht private wohlmeinende Helfer mit zusammengesuchten und zusammengebettelten Mitteln, sondern die professionelle "Berufsfeuerwehr, der Notarztdienst und das Technische Hilfswerk" zusammengenommen mit der Leistungskraft eine Pionierbatallions einer amphibischen Landeoperation, wenn es darum geht, Hilfe über die Küsten z.B. in  notleidende Gebiete zu bringen, denn wir gehen von einem überwiegend hohen Anteil von Regen- und Sturmflutereignissen aus. Gefolgt von Bränden und Winternotfällen wie aktuell bei Ihnen, also Ereignissen unter extrem erschwerten Bedingungen, in denen die Hilfe von See her erste Priorität haben muss und von dort aufzubauenden Brückenköpfen dann weiter ins Landesinnere. Dazu kommt unser Wasserversorgungssystem mit Trink- und Brauchwasser z.B. für die Industrie und Landwirtschaft.  Wir machen mit unserem Konzept wie als Investor neue Entwicklungen und Märkte. Wir laufen ihnen nicht hinterher.  Dabei verwenden wir solide erprobte bewährte Technik, von der jeder weiß, dass sie wirtschaftlich ist und funktioniert. Diese werden wir zu unserem Bedarf dann weiter optimieren und weiterentwickeln.

Die deutsche Politik ist derzeit - mit Blick auf den kommnden Bundestagswahlkampf zudem - vollauf beschäftigt, den Schaden für das eigene Image zu begrenzen. Daher erlaube ich mir, insbesondere anstelle der Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel, die formell von unserer Existenz noch nicht unterrichtet wurde nach den Protokollen des deutschen Bundestages (Teil 1, Teil 2), Ihnen in aller Form für Deutschland, als deutscher Staatsbürger, anstelle der uninformierten Bundeskanzlerin zum Tode der Menschen in Ihrem Lande zu kondolieren, denen wir nicht helfen konnten und auch nicht die Bundeswehr, weil sie das dafür erforderliche Material und Personal nicht vor Ort hat. Betrachten Sie das bitte nicht als Geschmacklosigkeit im Angesichts des Todes, denn damit spielen wir nicht. Selbst dann nicht, wenn wir zu solchen sehr außergewöhnlichen Mitteln greifen müssen, um diese neue Hilfsmöglichkeit durchzusetzen. Ich bitte Sie daher in aller Form zugleich um Verzeihung und Nachsicht für diesen spektakulären Weg. Möge er den Menschen helfen, dann war er wohl getan. Die Wege sind bisweilen seltsam, die das Leben vorgibt, und es ist auch für mich nicht leicht, einen solchen Weg zu beschreiten. Ich lehne es eigentlich auch ab, solche aufgenötigten Stellvertretererklärungen abgeben zu müssen, das müssen die Verantwortlichen selber machen. Da die Bundeskenzlerin nach Bundestagsprotokoll jedoch formell entschuldigt ist erlaube ich mir diese besondere Ausnahme.

 

 

Im Februar 2008

Jürgen Peters

 

 

    

Offener Brief                                                                Braunschweig, den 10.02.2008

                                                                                                                                          aus aktuellem Anlass

An die

Botschaft der Islamischen Republik Afghanistan

Der Botschafterin, Excellenz Prof. Dr. Maliha Zulfacar

Taunusstrasse 3

 

14139 Berlin

Absender:

Jürgen Peters

designierter CEO der PetArt-Foundation

des. Gründervater und Stifter

 

Anschrift: Kontakt

 Ihr AZ.:                                                                                              Datum: 02. Feb. 2008

Betrifft : Winterkatastrophe                                                             Mein AZ.:

Bezug: Humanitäre Hilfe -  PetArt-Foundation

 

 

Sehr geehrte Excellenz,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

 

mit großer Anteilnahme und fachlichem Interesse habe ich die aktuelle Winterlage in Ihrem Heimatland gesehen.

Aus diesem Anlass darf ich Sie auf die PetArt-Foundation – derzeit in Gründung – hinweisen, eine NGO. Weitere Informationen über das geplante Programm finden Sie umfassend im Internet unter URL:

http://www.petart-foundation.org  oder ersatzweise   …..  .eu

Wie Sie dem anliegenden Schreiben an den deutschen Bundestag vom 02.02.2008 entnehmen können laufen derzeit sehr intensive Bemühungen zur schnellstmöglichen Umsetzung, an deren Erfolg kein Zweifel bestehen kann. Sie können dem Schreiben auch entnehmen, dass wir an sich bereits im Einsatz sein könnten. Leider ist das jedoch noch nicht möglich. Daher kann ich Ihnen die nach unserem Programm mögliche Hilfe deshalb noch nicht konkret anbieten, nur vorstellen, wie wir Ihnen in der hoffentlich nahen Zukunft in solchem Falle werden helfen können und wollen.  Das Auswärtige Amt hat Ihnen ja 1 Million € Nothilfe zur Verfügung gestellt und andere Hilfsorganisationen warten mit Hilfsgütern u.a.m. auf. Betroffen sind nach den mir vorliegenden Zahlen ca. 100.000 Menschen. Das Hauptproblem ist jedoch das Transportproblem in das winterliche und schwer zugängliche Hochland mit besonderen Schwierigkeiten auch nach der Wetter-, Hochgebirgs- und Verkehrswegelage, so dass fast ausschließlich die Versorgung aus der Luft angezeigt sein dürfte. Auch die Landminenlage ist ein wesentliches Problem.

Wie Sie der Internetpräsentation entnehmen können werden wir spezialisiert sein auf „heavy-duty“ Hilfe, also Hilfe mit schwerem Gerät auch unter Gefechtsfeldbedingungen, wenn es sein muss. Das kann derzeit weltweit keine andere Hilfsorganisation aufbieten. In Ihrem Falle sehe ich das Hauptgewicht auf der

Versorgung aus der Luft. Die Hilfsmittel müssen ja zu den Menschen gebracht werden.  Ich sehe daher den Einsatz der S.A,.R.- und schweren Transporthubschrauber sowie den Einsatz der Transportflugzeuge (C17 Globemaster III) zur Luftabsetzung der Hilfsgüter im Niedrig-Überflug einerseits sowie in der Landung vor Ort unter Ansatz auch leichter Kettenfahrzeuge (Alvis-Züge u.a.m.) zum Hilfsgütertransport. Weiterungen vorbehalten nach Lage. Aus Haupthilfsgüter sehen wir Heizanlagen, Brennstoffe, Decken, Zelte wo nötig, Lebensmittel, Trinkwasser sowie Viehfutter ggf. Dazu mobile Kommunikationsgeräte und die ärztliche und Versorgung mit Medikamenten. Ev. auch Baumaterial und Schneeräumgerät. Das bedeutet außerdem, dass unser dann vorhandenes Flying Doctor Team die Orte mit abfliegen und die medizinische Erst- und Grundversorgung herstellen wird.  Dazu ist standardmäßig vorgesehen, dass wir mit Gulfstream-Maschinen eine eigene Luftaufklärung zur Lage fliegen werden samt Nutzung der Satellitenbilder und der Satellitennavigation zur Lage- und Flugplanerstellung und der logistischen Planung und der Bedarfsreihenfolgefestlegung. Dazu gehört ebenfalls, dass wir  die Orte und Bewohnerzahl feststellen werden und im ersten Überflug im Luftabwurfverfahren erste Notrationen sowie Funkgeräte abwerfen werden zur Kommunikation mit den Ortsvorständen zur Lage- und Bedarfserkundung sowie zur Vorbereitung von Landeplätzen für unsere Hubschrauber. Im weiteren Schritt erfolgen dann die eigentlichen Versorgungsflüge.

Da Ihre Provinz Herat besonders betroffen ist wäre, wenn wir jetzt kämen, die Sicherheitslage ein wichtiges Element.

Zur logistischen und einsatztechnischen Seite unsererseits wäre anzumerken:

Wir benötigen von Ihnen dann möglichst genaue Angaben zum betroffenen Gebiet, der Bevölkerung und Siedlungsdichte und –art sowie den geschätzten Bedarf an Hilfsmitteln. Die Einsatz-Kartierung nehmen wir aus der Luft vor, wenn erforderlich. 

In diesem Falle würde ich die Stadt Herat als Hauptluftstützpunkt und Lagerort vorschlagen, von der aus die Einsätze erfolgen. Es kommt allerdings dort auf die Wetter- und Schneelage an und den damit verbundenen Zustand der dortigen Landebahn. Sollte die nicht sicher oder benutzbar sein müssten wir auf das Flugfeld von  Maimana ausweichen insbesondere als Hubschrauberlandeplatz oder in Etappen von Kabul aus fliegen. 

Die besondere Schwierigkeit liegt in der Großräumigkeit des Areals zu Hochgebirgskonditionen, die insbesondere bei schlechtem Wetter  höchste Ansprüche an die Hubschrauber, das fliegende Personal und deren Logistik stellen. Wir müssen dabei wegen der Höhe mit reduzierter Turbinenleistung und Zuladungsgewicht rechnen sowie auch auf Umwegen durch Pässe fliegen, um zu große Überflughöhen zu meiden. Außerdem müssen wir unsere eigene Versorgung und Logistik mit einfliegen, insbesondere Wartung und Treibstoff. Wir werden also in Etappen arbeiten müssen und uns darauf einrichten, provisorische Feldpflugplätze und Versorgungslager dort aufzubauen, wo es geboten ist.  Das bedeutet, dass die Hauptversorgung je nach Lage über Herat oder Kabul einzufliegen sein würde, mit Etappenflügen der Hubschrauber, denen die Luftaufklärung die Einsatz- und Landeplatze voranweist. Wenn diese fixiert sind wird nach lokalem Bedarf die eigene Versorgung nachgezogen und der Einsatzplatz aufgebaut. Dann werden die Hilfsgüter eingeflogen und im weiteren Schritt dann weiter verteilt. Nach Ende der Aktion erfolgt der gleiche Vorgang rückwärts im Abbau. Zwischenzeitlich werden Ersthilfsflüge dann weitgehend im Luftabwurfverfahren durchgeführt.

 

 

Wie werden dazu von Ihnen u.a. benötigen:

 

·        ortskundiges Personal und Dolmetscher;

 

·        Verbindungspersonal zu Ihren Verwaltungs- und Polizeistäben sowie Ihrer Militärkommandantur;

 

·        Schutz- und Wachpersonal.

 

·        Die entsprechenden flexibel und kurzzeitig zu handhabenden Überflugerlaubnisse.

·        Ortskundige Beifahrer bei Bedarf, da unsere Fahrzeugfahrer spezialgeschult sind auf dem Gerät zum Fahren in schwersten Gelände. Daher fahren wir grundsätzlich nur mit eigenen Fahrern oder mit Fahrern, die eine Fahrerlizenz nach unserer Ausbildung erworben haben und von uns lizensiert sind.

 

Wir fahren bei solchen Einsätzen im Land auf der Achse üblicherweise im Konvoi mit einem Stabs-Kommando im Einsatzzug. In diesem Falle käme unser Minenjagdkommando und Roadmaster-Bauteam hinzu, soweit überhaupt gefahren werden kann. Wir legen größten Wert darauf, dass in solchen Kommandozügen Stabspersonal von Ihnen zur Verbindung mit fährt und mit fliegt. Zum Konzept gehört auch, dass in solchen Konvois bei Bedarf auch eigene Konvoihubschrauber auf Spezialfahrzeugen mitfahren und bei Bedarf Lokalaufklärung fliegen. Das in Ihrem Falle unter unseren verschärften Sicherheitsauflagen gemäß aktueller Gefahrenlage nach Einsatz in Kriegsgebieten. Wir behalten und daher vor, unter Ihrem Einverständnis, ggf. eigene Abkommen mit Orts- und Stammesvorständen zu treffen zum Eigenschutz. Das muss akzeptiert werden.

Je nach Gefahrenlage werden wir ggf. Ihre Kräfte, und sollten die nicht ausreichen die Schutztruppen der ISAF um wenn erforderlich militärischen Geleitschutz bitten, wenn wir das für erforderlich halten. Sollte das nicht möglich sein werden wir Einsätze unter akuter Angriffsgefahr nicht durchführen.

Rechtlich sieht unsere Organisation vor, dass wie solche Hilfseinsätze unter dem Oberkommando des International Desaster Relief Teams der UNO durchführen. Weiter sieht unser Konzept vor, dass wie als unabhängige NGO Staatsverträge mit Ihrer Regierung abschließen, in denen der Einsatz im Lande, dessen Protektion samt allen weiteren Formalitäten bis zur Ausstellung der Einreisepapiere geklärt und vorbereitet ist, sodass ab Einsatzbeginn auch sofort alle erforderlichen Erlaubnisse, Visa uns sonstigen Unterlagen vorliegen und genehmigt sind.

Wir wären also nicht Teil der ISAF-Kräfte z.B., sondern hätten unsere Absprachen mit Ihrer Regierung unabhängig unmittelbar.

Unser Konzept sieht vor, dass wir auch die Helfer anderer Organisationen integrieren und diese und ihre Güter mit befördern, soweit das von Ihnen zugelassen und freigegeben ist.

Sollten Sie ein Staat mit höherem Einsatzbedarf sein können wir in Ihrem Lande Zwischenlager mit vorkonfektionierten Hilfsgütern einrichten zum Soforteinsatz vor Ort. Diese sind zu bewachen und gegen Raub, Diebstahl und „Verschwinden“ der Güter von den Behörden der jeweiligen Nation zu sichern. Wir behalten uns vor, solche Lager wieder abzuziehen, wenn deren Schutz nicht gewährleistet werden kann.

Jeder unserer Einsatzleiter wird standardmäßig angewiesen sein, nach Lage vor Ort zu entscheiden, ob ein Einsatz durchgeführt und wie er beendet wird. Das gilt insbesondere unter Kriegsbedingungen und besonders hohen Risiken aus Minen- und Kampfmittelgefahren, Entführungs- und Überfallgefahren sowie bei Gefahren unter Angriffen mit Kriegswaffen (vgl. Kriegswaffenkontrollgesetz). Wir dürfen das Leben unseres Personals nicht unnötig gefährden, das Leben unseres Personals geht im Zweifel vor. Das wäre ein ständiger Stiftungsbefehl, das muss akzeptiert werden.

Wir wären technisch ggf. in der Lage, Transporte auch selbst aktiv zu sichern, wenn die entsprechenden Erlaubnisse vorliegen. Das ist aber standardmäßig nicht vorgesehen und darf nach unseren Statuten nur auf Anordnung der UNO erfolgen zu Sondererlaubnissen nach Gesetz zusammen mit der Regierungserlaubnis des Staates, in dem wir uns jeweils befinden, und auch nur unter unserem Einsatzveto.

Ich gehe davon aus, dass nach einiger Zeit der Tätigkeit jeder ggf. Kombattant uns kennen und respektieren sollte, so dass wie im Extremfall auch Hilfe zwischen den Fronten leisten können sollten, ohne angegriffen zu werden. 

Ein weiteres Problem wäre mit Ihrer Regierung abzuklären, die Umsetzbarkeit der medizinischen Hilfe unter der Burka durch unser Personal. Sollte das zu Problem führen müssten wir die Hilfe dort verweigern insbesondere dann, wenn unsere Mediziner und Helfer deswegen in Gefahr geraten würden.

Ich habe einen in Menschrechtssachen erfahrenen Moslem aus der Türkei im Beraterstab, mit dem wir (und mit weiteren Fachleuten und zu gg. Zeit mit den islamischen Gemeinden und weiteren Instanzen) dieses Thema in der Zukunft noch weiter vertiefen und klären werden.

Was würden wir voraussichtlich benötigen, um im konkreten Fall Hilfe zu leisten:

Ich würde damit rechnen, mit 2-4 C 17 Lufttransportern und ca. bis 20 Hubschraubern (zeitweise) samt Logistik und einem Fahrzeugpark von ca. 50 Fahrzeugen in den Einsatz zu gehen. Dazu eine Gulfstream zur Aufklärung und der Wetterbeobachtung als „Mini-Awacs“ zur Flugleitung unserer Piloten. Ggf. werden wir die Fernaufklärung und Luftraumüberwachung der US-Streitkräfte um Hilfe und Unterstützung bitten, wenn die nationale Flugleitung und Luftraumüberwachung nicht ausreichen würde. Wir werden dazu „Andockschnittstellen“ unserer Systeme mit den lokalen Systemen bevorraten zur Radar- und Flugfunkarbeit. Da wir für den Bordflugbetrieb dann über eigene Fluglotsen und –koordinatoren verfügen werden können diese in den nationalen System assistieren bzw. selbstständig die Flugleitung für unsere Einsatzkräfte über die nationalen Systeme durchführen. Dieses vernetzt mit unserer zentralen Flug- und  Einsatzleitung.  Da wir mit „schwerem Gerät“ arbeiten werden, das sonst bei Hilfeorganisationen unüblich ist, kommen wir ohne solche Vernetzungen zur Sicherheit und zur Einsatzdurchführung nicht aus.

Unsere zentrale Einsatzleitung wird den Sitz in Europa haben (Stand der derzeitigen Planung) mit mobilen Vor-Ort Kommandogruppen, die Bedarfsweise eingesetzt werden und in den aktiven Stationen dann ein Verbindungsbüro mit der jeweiligen nationalen Regierung und dem nationalen Katastrophenschutz unterhalten als Einsatzleitungs- und Koordinierungsstelle. Die Schiffe unserer Flotte sind die weiteren mobilen Einsatzzentralen. Vorangestellt die auf der Site zu sehenden Commanderschiffe, die vollausgerüstete Haupeinsatzdependancen an Bord haben mit dann vollem Stab. Wir könnten insoweit den Einsatz bei Ihnen auch von See her leiten, mit Seeposition z.B. im Arabischen Meer oder im Golf von Oman. Dass dann ggf. wegen der Gefahrenlage unter aktiver Bewachung des Kommandoschiffs durch unsere Sicherungseinheiten bei Bedarf (Piraten- und Terrorismusgefahr).

 

Zweck unsere Stiftung wird sein, eine professionelle Hilfe auf Abruf rund um die Welt zu leisten, in den meisten Fällen mit dem Ziel des Erstansatzes binnen 24 Stunden von der technischen Qualität der Berufsfeuerwehren, Rettungsdienste  und der technischen Hilfswerke nach technischem europäischem und US-Standard (NATO-Standard).

Die Möglichkeit, die uns eine solche umfassende Planung erlaubt ist eigentlich eine Bagatelle, ein schlichter Amtshaftungsfall in Deutschland, der durch beständige Vertuschung zu einem nationalen „Super-GAU“ gewachsen ist und nun dahingehend eskalierte,  dass ich als designierter Stifter in der Lage bin, ein solches Konzept zu entwickeln und zu gg. Zeit in die Realität umzusetzen. Das ist ein schicksalhafter Zufall, ein Geschenk Gottes oder wie immer man das nennen will. Ich bin bereit, diese Aufgabe auf mich zu nehmen und mein Vermögen dazu einzusetzen, wenn die Bundesrepublik Deutschland ihren Widerstand dagegen aufgegeben haben wird, was nur eine Frage der Zeit ist schon nach Gesetz, und ich meine, dass eine solche Struktur für humanitäre Notfallhilfe fehlt und dringend erforderlich ist zum Wohle aller Menschen und Nationen dieser Erde. Ich habe durch diese deutsche Merkwürdigkeit nun die Möglichkeit dazu bekommen und meine, diese Chance nicht verschleudern zu wollen

Wir werden uns daher zu gg. Zeit auch mit den Regierungen zusammensetzen und gemeinsam nationale Notfallpläne erarbeiten gerade nach den landesspezifischen besonderen Erfordernissen, um im Notfall sofort auf allen Ebenen darauf zurückgreifen und die Einsätze sehr schnell planen und durchführen sowie die Notwendigkeiten koordinieren zu können. Auch das wird, wenn es soweit ist, Teil des Programms sein. Wir wollen dann, wenn wir über die technischen Möglichkeiten verfügen, in diesem Sinne Entwicklungshilfe leisten und die einzelnen Nationen fördern gerade auch mit Blick auf die Klimafolgen.

Wünschen Sie uns Glück, die deutsche Politik schnell zu überzeugen, dass dieses Konzept zwingend erforderlich ist. Es soll wie auf der Site vorgestellt wird den deutschen Fiskus im Prinzip kaum etwas kosten, da wir uns durch allgemeine Kapitalverwertung finanzieren wollen. Daher wollen wir humanitäre und S.A.R.- Hilfseinsätze im Standardfall kostenfrei bis ggf. bei Extramaufwand, der unsere Möglichkeiten übersteigen würde, kostenneutral durchführen. 

Auch wenn wir Ihnen in dieser Lage noch keine aktive Hilfe anbieten können möchte ich, dass Sie wissen, dass wir ein solches Konzept vorbereiten und willens sind, es durchzuzwingen. Wir werden daher im weiteren Verlauf der weiteren Planungsvorbereitungen zur gg. Zeit noch einmal formell auf Sie zukommen zur weiteren Vorbereitung der Details, um diese vorbereitet zu haben und später keine unnötige Zeit zu verlieren. Sie können zur Lage und Entwicklung des Projektes Akteneinsicht in Kernakten auf der Internetsite nehmen und sich oder zu einem eigenständigen Urteil aus erster Hand unterrichten. Wir sind hier vollkommen offen und transparent.

Ich freue mich sehr, Ihnen zumindest diese Ankündigung machen zu können, Ihnen bei solchen Notlagen in hoffentlich naher Zukunft hilfreich an die Seite treten zu können. Wir sind soweit. Ich erwarte in nächster Zukunft, dass auch die deutsche Politik so weit sein wird.

 

Mit freundlichem Gruß

     Jürgen Peters  

 

 

Anlage: o.g.

Weitere Geleitworte und Informationen siehe im Archiv

 

Im Januar 2008

 

Rev. Nr. 00.1 - 19.02.2008