Wie alles begann

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 Einführung durch den designierten Stifter    Legende der Stiftungsidee    Zur Frage der Stiftungsbedeutung

Der Anlass: Aktueller Sachstand bis November 2007 - Ablaufberichte:

 

 Aktueller Stand im Dezember 2007

"So´ne Scheiße höre ich mir nicht an" gilt auch heute weiter fort.

Das Projekt, die humantäre Hilfe wird von der Stadtverwaltung Braunschweig und dem obersten Dienstherrn weiterhin als "Scheiße" geschmäht, beschimpft, diskriminiert und herabgewürdigt. Der Rat schweigt dazu und duldet diese Schmähungen. Was von Menschen zu halten ist, insbesondere von Menschen einer Partei mit dem christlichen ethischen und moralischen Anspruch der "Leitkultur", sowie den sozialen, grünen und sonstigen Kollegen, die dem nicht energisch und wirksam entgegentreten muss hier nicht weiter erläutert werden, das erklärt sich ganz von allein. Es genügt, dass der Landesverband der NPD die Stadtpolitik als "musterhaft" und durch einen "Alten Kameraden" umgesetzt in ihrem Sinne hochgelobt und kolportiert hat. Mehr muß man wirklich nicht mehr dazu sagen. Wir retten ja vor allem später einmal Ausländer,  Ausländer unter deutscher Flagge und die wenigen Deutschen, die noch zur See fahren wollen.  Insoweit interessiert im Binnenland nicht, was sich draußen auf den Ozeanen und vor der eigenen Haustür abspielt. Vielleicht wissen viele der Lichtgestalten unseres Staates noch nicht einmal, dass über 80 % unseres interkontinentalen und Rohstoffversorgungsverkehrs über die Meere zu uns kommt und Hamburg  sowie neuerdings Bremerhafen zu den bedeutenden Containerunschlagplätzen in Europa gehören, Hamburg mit weiter Anbindung an das Elbe-Hinterland zu den osteuropäischen Staaten, deren Aus- und Einfuhrhafen Hamburg ist.

Pikant ist, dass das Aussitzen der Unterbehörden auch mitbestimmt durch die Summen- und Sachzuständigkeiten sowie die Weisungen erfolgsentscheidend ist, die entscheidungsbefugten obersten Endentscheidungsbehörden formall aber nicht unterrichtet wurden, sodass sich zugleich die deutschen Behörden selbst handlungs- und entscheidungsunfähig erklärt haben. Man versucht sich nun erkannbar offensichtlich in die Nichtzuständigkeitskette zu flüchten, die sich hoffentlich im Nirwana des Nirgendwo irgendwo zwischen Berlin und Brüssel verlieren soll. Wer will denn das intern noch anfassen, ohne sich selbst zu gefährden? Ich nenne das nun vorsätzlich verweigerte mögliche Hilfeleistung in Gefahren für Leib, Leben und die Umwelt und zitiere dazu das Strafgesetzbuch. Feigheit und Flucht vor der Verantwortung sind keine zugelassenen Rechtsmittel. Wer nicht remonstriert, sich damit beim eigenen Dienstherrn unbeliebt gemacht und seine Karriere gefährdet hat muss sich nach dem Erstattungshaftungsgesetz und Disziplinarrecht anfassbar sehen und steht zwischen Pest und Cholera, wie man so sagt, in der Hoffnung, der eigene Dienstherr schütze ihn. Wenn eine interne politische Weisung besteht, sich selbst nicht an die eigenen Gesetze zu halten zum eigenen Vorteil, der anzunehmen ist wird kein Beamter einen Finger rühren, auch nicht zur Hilfeleistung, was dann als böswilliger Vorsatz und gemeinsame Verabredung Mehrerer zur Tat mit Schäden bis ggf. Todesfolgen als unterlassene und verweigerte Hilfeleistung rechtswirksam  wird. Angegriffen sind hier die mehrfachgeschädigten Opfer als Folge dieser unerlaubten Handlungen, denen die Rechtsgewähr verweigert und die Unterwerfung unter diese erzwungenge Vorteilsnahme als "Sonderopfer zur Konsolidierung des Haushalts" abgezwungen wird mit Amtsgewalt. Es kann bezweifelt werden, ob es hier um den Haushalt oder die privatwirtschaftlichen interessen der verantwortlichen Entscheider geht, die hier verteidigt werden auch zu Lasten des Rechtsstaates, der hier erkennbar offensichtlich der privaten Willkür ausgeliefert zu sein scheint, will man das nicht als Ausplünderung der eigenen Bevölkerung und politische Spaltung der Bürgerschaft in solche mit vollen Rechten und solche als Sonderopfer sehen, als Raubzug gegen das eigene wehrlos gestellte Volk, als wirtschaftsäpolitische Wegelagerei sozusagen in Mißbrauch der Amtsmacht und Staatsgewalt zu eigenen persönlichen Zwecken. So der daraus in der Bevölkerung entstandende vernichtende Anschein.  Wer das kritisiert muss mit Strafverfolgung wegen "Majestätsbeleidigung" oder/und wie angedroht mit einem Rollkommando oder anderem Übel rechnen. Das in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat in der Mitte Europas und unter dem Jubel der NPD als "musterhafte Politik". Auch der deutsche Richterbund beklagt die Abhängigkeit der Ermittlungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaftzen) von der politischen Weisung des Dienstherrn als politisch gelenkte Behörden, denen die Ermittlung in solchen Fällen per vorliegenden Weglegungsverfügungen klar untersagt ist zur Außerfunktionssetzung des demokratischen Rechtsstaates zum Vorteil Einzelner mit Zugriff auf dieses Weisungsprivileg. Es wird nicht unterstellt, dass hier eine politisch-ideologische Struktur erkennbar sei, auch wenn hier offen die Opfer in Mißachtung des Opferschutzes als Bürger minderer Rechts diskriminiert, herabgewürdigt, schlechter gestellt und im öffentlichen Ansehen kriminalisiert werden wiederum zum Vorteil Einzelner in Amts- und Machtstellungen. Das ergibt sich aus der Beschluß- und Aktenlage.

Es wird ausgesessen. Wir danken dafür, sich damit durch sämtliche Enwendungsfristen verstrickt zu haben, die Termine weggelegt zu haben zur Verfristung, das ist Amtssache, nicht meine,  die schmähenden Beleidigungen bestätigt und eine Abwehr dieses Unflats in Deutschland nicht ermöglicht zu haben. Das ist eine geniale Wirkkette, die perfekter nicht sein kann zu Gunsten der Stiftung. Damit ist die Rechtskraft aller Tatbestände und Forderungen zum Verzicht auf Rechtsmittel und Einwendungen der Gegenseite verstrichen und der Finanz- und Ehrschaden nochmals redundant unanfechtbar rechtskräftig. Weiterer Titulierungen bedarf es daher nicht. Damit ist der schadens- und forderungsrechtliche Teil abgeschlossen , sind die Summen aus Willenserklärung der Gegenseite der Nichtanfechtung sofortvollstreckbar rechtskräftig zur finalen Unanfechtbarkeit. Nachschiebungen sind nicht mehr zulässig, da die Ämter von Amts wegen den Sachverhalt vollständig aufklären und Einwendungen machen müssen, wenn etwas unrichtig gewesen wäre. Sie die gefestigte deutsche Rechtsprechung schon seit vielen Jahren.  Damit ist alles geklärt und weitere Verfahren sind wegen doppelter Rechtshängigkeit in einer bereits finalen rechtskräftigen Sache nach Gesetz verboten. Da noch eine Prise Schmähung und Beleidigung drauf und die Bedrohung, zusammengeschlagen zu werden samt Verhaftung wegen Kritik an den Ämtern anstelle der gesetzlichen einfach möglichen Regelrechtsmittel am Richtertisch zum sicheren Erfolg vor Gericht, wenn die Gegenseite recht gehabt und in Anspruch genommen hätte, zum Jubel der NPD als "Politik in ihrem Sinne" - unwidersprochen ebenfalls. Danke, das ware es. Eleganter könnte ich auch keinen juristischen und damit politischen Selbstmord begehen.

Neu ist der Beschluss des Bundesverfassngsgerichts, den wir nach Textvorlage noch auswerten werden, dass die gleichzeitige Abwicklung von Bundes- und Kommunalsachen in den Arbeitsgemeinschten (ARGEN) vwerfassungswidrig ist und bis 2010 neu geornet werden muß. Da hier ein Vrstrickungsschaden zwischen Kommunal-, Landes und Bundesinteressen vorliegt, durchgreifend durch die Verwaltungstrennungen, ist auch daraus dire vorhandene Vorgehensweise als grundgesetzwidrig ausgewiesen. Das macht die Sache abschließend als generell verfassungswidrigkeit perfekt.

Der Vollstreckungsauftrag ist bei der zuständigen - ebenfalls verstrickten - Vollstreckungsbehörde formell erteilt. Diese deckelt weiterhin als Schadensbestätigung. Mehr kann man wirklich nicht verlangen, einen Titelanspruch gerichtsfest zu machen und vollstreckungsfest auch ohne gerichtliches Titelverfahren zu bereits vorangestelltem rechtskräftigem Teiltitel. Dankenswerter Weise haben sich die Behörden insoweit auch in den Widerspruch zu sich selbst gestellt, keine Rechtsmittel einzulegen, aber die Vollstreckung der selbstbestätigten Summen zu verweigern und die Bedrohung fortbestehen zu lassen, mich durch ein Rollkommando zusammenschlagen zu lassen, wenn ich weiter darauf bestünde. Wie schon gesagt, die NPD hat dieses Vorgehen - ob sie das überhaupt weiss sei dahin gestellt - als Teil der hochgelobten Kommunalpolitik damit als im Sinne der NPD autorisiert.

 

Es gibt Stimmen, die das als spezifisch deutsches Problem angesehen haben, das anderswo niemanden interessiere. Stimmt einerseits. Sicher wird das an anderen Orten noch als harmlos und normal gelten müssen bedauerlicherweise. Das Problem gilt aber auch für Europa und die USA  z.B., deren ansässige rechtsradikale Interessengruppen und Kreise im internationalen Netzwerk und dort, wo generell der Rechtsstaat und der Bürger nicht im Interesse der Macht stehen. Es ist also damit eine EU- und NATO-Sache, wenn die NPD in Deutschland bereits solcherart die deutsche Parteipolitik an sich zieht zur Völkerrechtswirksamkeit auch nach Bundesgesetz (vgl. der Vertrag von Montego Bay) und damit die Menschenrechte samt der menschlichen Pflicht zur Hilfeleistung zur "Scheiße" verludern läßt und sich darüber öffentlich freut zum Schweigen aller bundesdeutschen Instanzen einschließlich des Bundestages und der Bundesregierung, die davon durch die Bundestagsausschüsse nicht unterrichtet wurden zur Behandlung der Sache in Absprache in den allgemein bekannten Hinterzimmerentscheidungen der Ausschüsse. Schon der Name verlockt zum Wortspiel, ob das Programm, Titel oder Funktion sein könnte. Ein Schelm, der sich dabei etwas anderes denkt als die "Oberen" vordenken und als Meinung vorgeschrieben haben. Politische Feigheit, dein Name sei deutsch, meine Meinung dazu.

 

Vergessen wir bei allem Entsetzen und Entrüsten bitte eines nicht: Ohne diese  merkwürdigen Denkwelten und politischen Entscheidungen gäbe es dieses Stiftungsprojekt nicht, denn wenn alles korrekt gemacht worden wäre gäbe es auch diesen Schaden nicht, der erst diese Stiftung provoziert und materiell ermöglicht hat. Seien wir also dankbar dafür und denken wir immer daran, wem wir die Hände drücken allüberall auf den Fluren und Gängen der deutschen Behörden und des Bundestages, in den Ministerien und bei den Empfängen und Galas. Es sind gute Menschen, die uns prächtig zugearbeitet haben. Vielleicht etwas unkonventionell und gewöhnungsbedürftig. Aber was macht das schon, wenn unsere Stiftung das Ergebnis ist. Wen Scheiße dazu behilflich ist, bitte sehr, uns ist alles angenehm, was uns hier weiter bringt. Wir machen das Gold der Stiftung schon selber daraus, auch wenn der Weg dahin den Titel "Vorhof der Hölle" zu recht in Anspruch nehmen kann, betrachtet man die Angriffe, ehrabschneidenden Schmähungen und Belastungen, die damit verbunden sind durch Strafverfolgung der Kritik daran, der Bedrohung mit Gewalttaten und den sozialen, wirtschaftlichen und Ehrschadensfolgen zur Verschleppung und Verhaftung in die soziale Notlage als Zwangsersatzeinkommen unter Weglegung als Mensch und Person ohne weiteres rechtliche und menschliche Gehör bis zum eigenen Tode zur wirtschaftlichen und sozialen Ausgrenzung und Stigmatisierung in der Gesellschaft als "Sozialschmarotzer, die das Volk schädigen", die also zum Totschlag freighegebenes Ungeziefer sind, folgt man den Definitionen der Schlägertrupps der gewaltbereiten Neonazis, die z.B. Obdachlose und schon real als "auszurottende Zecken" totgeschlagen haben, wie die Gerichtsakten belegen.  Dennoch erwarten die Verantwortlichen als Selbstverständlichkeit, bejubelt und als Machthaber wiedergewählt zu werden als vollkommene Selbstverständlichkeit, da alles ja zum guten Zweck für den Staat, seiner Konsolidierung diene. Unrechtsbewußtsein oder nur Scham nicht erkennbar. Die Opfer sind die Täter, die es zu beseitigen gilt, so der bestehende Anschein nach Aktenlage. Ihre Schuld ist, Opfer geworden zu sein. Das ist "politisch nicht korrekt". Dass nun ein solches Opfer daraus ein solches Projekt gemacht hat muß als ein Affront aufgefasst werden, der ohne Beispiel ist. Andere Opfer sind in ihrer Verzweiflung so gnädig und hilfreich, Suizid zu begehen oder krank zu werden, so dass die Akten über ihrer Asche geschlossen werden können ohne jede Folge für die Täter.  Menschen verdeckt in unserer so zivilisierten Gesellschaft in die Isolation, die Krankheit und den Suizid zu treiben bringt den Tätern die bestmöglichen Vorteile. Die Rettung von Menschen gefährdet hier das Selbstverständnis dieser Denkwelten im innersten Kern und ist daher eigentlich nicht zu dulden, um das Gefüge der eigenen Machtansprüche, der "öffentlichen Ordnung" nicht in Gefahr zu bringen. Diese Ordnung würde demnach auf Leichen aufbauen zur vermeintlich unterschütterbaren Festung, deren Fundament durch das Wegfaulen dieses Opferberges alleine schon zerbrechen muß wie an der Last der eigenen Furcht, dafür doch einmal vor den Richter oder zur Abwahl gestellt zu werden, auch wenn das niemand jemals eingestehen würde. Aber jeder in diesen Bereichen hat Feinde, die daraus eigene Vorteile ziehen könnten, wenn sie das ausnutzen. Man nennt das auch "Mobbing", in den Amtsstuben wohlbekannt. Und wie soll man jemanden exekutieren, der den Menschen öffentlich wirksam helfen will und die Summen den Bürgern wieder zurückgibt zu einer sinnvolleren Verwendung, die auch tatsächlich sichergestellt ist? Wenn selbst ein schlichter Unfall dann unter Verdacht geriete insbesondere bei der Amtsermittlung, oder deren Verweigerung? Schließlich gibt es immer Interessenten, die damit "etwas anfangen könnten", gerade dann. Das wäre ein unkalkulierbares Risiko in einer geschlossenen wie offenen demokratischen Gesellschaft. Wer klug ist denkt also um und bringt sich damit in Sicherheit. Wem aber wird erlaubt, klug zu sein? Diese Weisung kann nur von "ganz oben" kommen. Dafür ist schon nach Sach- und Summenständigkeit der einfache Beamte und Kommunalbürgermeister nicht mehr zuständig nach Gesetz. Es entscheiden hier die Verfassungsorgane mit Richtlinienbefugnis. Diese aber wurden selbst von den Unterbehörden weisungsgemäß von den eigenen Entscheidungsfindungen ausgeschlossen zum Vorteil Einzelner in daraus nachgewiesener Umgehung dieser Verfassungsorgane, die daraus funktions-, entscheidungs- und handlungsunfähig gestellt worden sind. Mal sehen was passiert, wenn die irgendwann davon erfahren, in welcher Lage sie gebracht worden sind, die sie als Vorgesetze und Dienstherrn formell zu verantworten haben, auch wenn sie persönlich vermutlich noch garnichts davon wissen dürfen und wissen sollen, wie die Aktenlage ausweist. Gibt es noch irgendeinen Zweifel daran, warum gefürchtet wird, dass diese etwas erfahren und das tun müssen, was die eigenen Gesetze vorschreiben, alternativ deren politische Karriere beendet sein wird im Ansehen wir formell? Schaun wir mal, ob auch dort die Ehre der Institution schwerer wiegt als das Gesetz und diese sich selber über dieses stellen möchten, damit international den Tod vieler Menschen billigend in Kauf nehmend, um zum persönlichen Vorteil im Amt zu bleiben? Wir werden noch erfahren, was Deutschland wirklich ist.

Wie lautet das Sprichwort doch: "Erfolg ist eine Tugend, Versagen ein Verbrechen".

 

Der Erfolg liegt bei mir, nach Rechtslage, Summe wie Projekt und dessen kultureller, politischer, innovativer, wirtschaftlicher und völkerrechtlicher wie humanitärer Grundsatzbedeutung. Wer wäre eine formell als Verfassungsorgan haftende Bundeskanzlerin, wo läge ihr Vorteil, die den Akten, meinem erklärten Eigentümer- und Stifterwillen und den rechtskräftigen Gerichtsurteilen sowie der finalen Amtsermittlungen zum Rechtsmittelverzicht durch die sachzuständigen Rechtsmittelinstanzen widerstreiten oder diese weglegen wollte?  Daran sei freundlich, wohlwollend und wohlmeinend erinnert. Ich halte sie für eine untadelige Person, die sehr genau weiss, was sie zu tun hat und was ihre Dienstpflichten sind, zumal sie sich selbst zum Anwalt des Umweltschutzes und der humanitären Hilfe selbst unter Waffeneinsatz auf dem internationalen Parkett gemacht hat als internationale Leitfigur. Wie sähe das wohl aus, in dieser Stellung ein solches Projekt abzuschießen? Und die Ehre der Mitwirkung und ggf. Schirmherrschaft - nach dem Ausscheiden aus dem Amt - auszuschlagen? Wir haben ihr das noch nicht angetragen. Ich habe den Willen zum Projekt und ich glaube weiterhin an die Bedeutung und Kraft des demokratischen Rechtsstaates. Wenn nicht würde ich akzeptieren, ein korrupter Barbar zu sein, der über Leichen geht, nach meinem Selbstverständnis. Das ist unter meiner Würde und Ehre.

 In der Sache Kinderhilfe herrscht ebenfalls wie zu erwarten war eisiges Schweigen. Man läßt lieber die Kinder weiter hungern und bettelt bei anderen, als zuzugreifen und eine qualifierte Lösung zu schaffen. Das persönliche Interesse der Haftenden geht also zum Nachweis dem Kindeswohl vor. Was kann man auch anderes erwarten, die im ursächlichen Zusammenhang diese Hilfe für die Kinder als Scheiße weggelegt haben und sich als Parteien anscheinend auch das Wahlvolk selber aussuchen und die Restbevölkerung weggelegt haben als Scheiße und Dreck? Auch das kommentiert sich selbst.

 

Das ist der aktuelle Sachstand im Dezember 2007.

 

Die Akten zum Fall - Auszüge -

 

Jürgen Peters, im Dezember 2007

   

 

  Rev. Nr. 02.0 - 18.12.2007