Beispiele für Aufgaben im Rahmen des UNHCR

Ein UNHCR-Transport nach Darfur

Weltweit wurden im Jahr 2004 ca. 17 Millionen Flüchtlinge und ca. 25 Millionen Binnenvetriebene gezählt. Tendenz steigend. Flüchtlinge überschreiten die Grenzen zu anderen Staaten, Binnenvertriebene flüchten im eigenen Staat. Die Dunkelziffer der nicht Erfaßten ist hoch.

Die UN-Flüchtlingsorganisationen wurden gegründet, um die Flüchtlingsströme des Zweiten Weltkrieg zu schützen. Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 bildete die Grundlage des internationalen Flüchtlingsrechts. Seither hat sich die Welt stark verändert. Zu den Flüchtlingen aus Kriegen, Bürgerkriegen, ethnischen und Glaubensverfolgungen sowie als Folge von Naturkatastrophen sind die Hunger- und Wirtschaftsflüchtlinge hinzugetreten. Grenzüberschreitende Flüchtlinge werden nach der Genfer Konvention von 1951 als Flüchtlinge anerkannt. Die Frage der Binnen-, Hungerflüchtlinge und der Opfer von Naturkatastrophen ist dagegen nicht ausreichend erfasst und geregelt, da dieses nationalstaatliche Aufgaben sind. Daher vertritt das Hochkommissariat der Vereinten Nationen UNHCR die Ansicht, dass Menschen, die ein Nationalstaat nicht schützen kann oder will, als Flüchtlinge anzusehen sind. In regionalen Vertragswerken wie der afrikanischen OAU-Konvention und der lateinamerikanischen Erklärung von Cartagena wird diese Auffassung ebenfalls vertreten.  Dies betrifft nicht das Problem Wirtschaftsflüchtlinge.

Wirtschaftsflüchtlinge, die in hohem Maße durch kriminelle Schlepperbanden befördert werden, zunehmend über die Meere, da die Landverbindungen stärker kontrolliert werden, sind ein besonderes Problem. Hier gibt es überproportionale Quantitäten an Toten, die auf seeuntauglichen Schiffen untergehen, die einfach über Bord geworfen werden zu weit vor der Küste, und die für jedes Rettungsschiff ein erhebliches Problem darstellen, wenn sie nicht von Bord gelassen werden und an Bord verbleiben müssen. Die Alternative ist weiterfahren und wegsehen. Damit macht man sich jedoch strafbar. Der Druck dieser Flüchtlingsgruppe auf die "reicnen" Industriestaaten, die Märchenvorstellungen wecken, ist bereit sehr stark und wird durch die Klimafolgen noch weiter zunehmen.

Es gibt keine übernationale Institution, die mit dem Schutz der Binnenflüchtlinge beauftragt ist, da dieses Aufgabe der Nationalstaaten ist. Die Nationalstaaten sind oft mit den Aufgaben überfordert, wirtschaftlich wie organisatorisch nicht ausreichend ausgestattet und in der Lage, oder von politischen Krisen und bewaffneten Konflikten erschüttert.  Die UNHCR kann die Betreuung von Binnenflüchtlingen übernehmen, benötigt dazu jedoch die Zustimmung des betroffenen Staates und das Mandat der UNO-Generalversammlung. Der umgang mit Wiertschaftsflüchtlingen ist noch wenigerr geregelt, diese sind ein ungelöstes Problem. Die Grenzen werden hier geschlossen und oftmals jede Hilfe verweigert.

Die Zahl der Flüchtlinge insbesondere in Auffanglagern kann eine lokale Region sehr erheblich belasten insbesondere dann, wenn deren Zahl Bevölkerungsdominanz in der Region erreicht und über die Regionalbevölkerung hinausragt und deren Ressourcen an Land, Wasser und Lebensgrundlagen nachhaltig belastet in Konkurrenzen. Das schafft neue Konflikte. Zumal die Flüchtlinge als Menschenzahl in der lokalen Wirtschafts-, Versorgungs- und Infrastruktur nicht vorgesehen und einfach integrierbar ist. Die logistische Herausforderung besteht darin, diese Menschen über lange Zeit kontinuerlich unterhalten und versorgen zu müssen. Es müssen neue Perspektiven geschaffen werden.

Ohne die Zuarbeit von Hilfsorganisationen  ist diese Arbeit des UNHCR und der betroffenen Nationalstaaten nicht zu leisten. Daher kommt der Zuarbeit der NGOs und deren Leistungen, zumeist aus Spenden aufgebracht, eine besondere herausragende Bedeutung zu. Eine Schlüsselstellung hat dabei das Internationale Komitee des Roten Kreuzes IKRK und der angeschlossenen Organisationen (Roter Halbmond etc.). Eine weitere sehr wichtige  unabhängige Nothilfeorganisation in diesem Zusammenhang ist „Ärzte ohne Grenzen“ (Mèdicins Sans Frontières „MFS“). Es gibt viele weitere, die hier weltweit und lokal tätig sind darunter viele kirchliche Organistionen wie der Malteserorden, die Johanniterhilfe u.a.m. Nicht zu vergessen der Rote Halbmond und seine Untergruppen, um nur einge sehr wenige zu nennen.

Diese Organisationen und NGOs finanzieren sich weitestgehend aus Spenden und zwendungen verschiedener Arten. Es gibt weitere Organisationen und NGOs, die sich mit anderen Themen bafassen wie dem Umweltschutz, sozialpolitischen Problemen und vielen anderen Fragen. Einge sind deswegen ins Gerede gekommen, weil diese Strukturen des stiftungswesens auf Spenden, Zustiftungen und Beteiligungen die Gefahr in sich birgt, poltisch wie finanztechnisch mißbraucht zu werden. Das gilt insbesondere dann, wenn Abhängigkeiten auch von Regierungszuweisungen bestehen und die eigentliche Unabhängigkeit anzweifelbar geworden ist wie das interne Finanzwesen und die Relation der Eigenaufwendungen zur Nutzausschüttung z.B. es gibt unter den NGOs daher teilweise lebhafte Konkurrenz und Doppelrarbeiten, die eine Zusammenarbeit wie Einsatzleitung ujd Eimnsatzdurchführung vor Ort eher erschweren und unübersichtlich machen können.

Die PetArt-Stiftung mit ihrer vorgesehenen klaren transparenten und eindeutigen Struktur wird dieses Problem nicht haben.

 Rev. Nr. 02.1 - 27.04.2007